Protocol of the Session on June 15, 2017

Als ich neulich mit dem Schlepper hinten auf den Hof gekommen bin, badeten dort 40 Schwalben. Meine Frau und ich bauen uns gerade ein ehemaliges Wirtschaftsgebäude aus, in dem bisher die Schwalben genistet haben. Es ist uns nicht gelungen, sie von dort zu vertreiben. Wir müssen das Ganze etwas hinauszögern; denn das ist ihr angestammter Platz. Die sind in unseren Gebäuden überall vorhanden.

(Miriam Staudte [GRÜNE]: Das ist nicht repräsentativ! Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer!)

Der Rotmilan schwebt auch überall, und die Fledermäuse, Herr Minister, fliegen einem abends so um den Kopf, dass man manchmal denkt, man müsste auf der Terrasse einen Sturzhelm aufsetzen.

Das alles ist sehr positiv - dabei beschönige ich auch nichts -, wir arbeiten daran, und wir sind in dem Bewusstsein, dass wir diese Lebewesen fördern und schonen müssen.

(Zustimmung bei der FDP)

Vielen Dank. - Herr Minister Wenzel, bitte schön!

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Grupe, Ihre 98-prozentige Entlastung für Neonicotinoide kann ich so nicht unterstützen. Die Wissenschaftler sagen uns, man muss eben auch systemische und subletale Wirkungen genauer untersuchen. Deswegen stehen diese Mittel nach wie vor ganz oben auf der Verdachtsskala - auch dann, wenn es um vorsorgliche Ver

bote von Mittelanwendungen geht. Ich bitte die Landwirtschaft, an diesen Fragen mitzuarbeiten.

Wir haben seit 30 Jahren die Diskussion um den integrierten Landbau. „Integrierter Landbau“ heißt, man setzt ein Pestizid, ein Insektizid oder Herbizid nur dann ein, wenn es wirklich notwendig ist.

Ein Beispiel: Wenn Sie Grippe haben, dann nehmen Sie vielleicht ein Mittel gegen die Erklärung. Aber Sie nehmen nicht jeden Tag vorsorglich ein Grippemittel für den Fall, dass Sie Grippe kriegen könnten.

(Jörg Hillmer [CDU]: Was ist das denn für ein Bild?)

In der Landwirtschaft ist es manchmal ein bisschen anders. Wenn ich sehe, was sozusagen aus Vorsorgegründen immer alles gespritzt wird oder überall eine Anwendung vorgenommen wird, ohne dass man überhaupt ein Schadbild hat, dann geht man hier eindeutig über das hinaus, was integrierter Landbau meint. Da liegt meines Erachtens auch ein Grund in der Anwendung. Das müssen wir uns ganz genau angucken.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Herr Minister, Frau Meyer zu Strohen würde Ihnen gern eine Zwischenfrage stellen. Das hat vorhin nicht ganz geklappt, aber jetzt kann es klappen. - Einverstanden?

Ja.

Bitte schön, Frau Kollegin Meyer zu Strohen!

Sehr geehrter Herr Minister, ich habe eine Frage. Wenn man dieses Thema sehr ernst nimmt, dann geht es in Niedersachsen um Tausende Hektar von Kompensationsflächen. Wenn ich sehe, wie die bewirtschaftet werden - mit langem Gras, einmaliger Mahd, keine Bodenbrüter mehr -, frage ich Sie: Warum veranlassen Sie dann nicht, dass man z. B. auch auf diesen Tausenden von Hektar mit Blühstreifen und Blühflächen entsprechende Nahrungsgrundlagen anlegt?

Des Weiteren frage ich Sie, warum man z. B. über die Bauordnung - auch da könnten Sie Einfluss

haben - nicht verhindert, dass es in Städten oder kleinen Gemeinden da, wo Gewerbe oder Wohnbebauung ist, gleißend hell ist. Ich kann abends ohne Weiteres ohne Licht durch die Städte fahren.

Drittens. Sie wissen auch, dass das Thema Funkwellen bei der Reduzierung von Insektenvorkommen eine Rolle spielt.

Alle diese Sachen vermisse ich in dem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

(Zustimmung bei der CDU)

Jetzt antwortet der Minister. Es ist jetzt zwar keine Fragestunde, aber es passt durchaus in den Rahmen. Bitte schön, Herr Minister Wenzel!

Deswegen nur kurz.

Frau Kollegin Meyer zu Strohen, wir greifen Ihre Prüfpunkte seitens des Ministeriums sicherlich gern auf. Aber ich denke, dass sich auch der Ausschuss damit befassen wird.

Was die Kompensationsflächen angeht, sind diese in der Regel durch die jeweiligen Maßnahmen festgelegt. Dort ist auch festgelegt, in welchem Zustand die wofür vorzuhalten sind. Das alles kann man nicht einfach zentral oder von oben machen,

(Miriam Staudte [GRÜNE]: Da müs- sen die Landkreise auch mal kontrol- lieren!)

sondern das ist an die entsprechenden Projekte gebunden. Aber alles das sollte man im Ausschuss beraten. Dagegen spricht nichts.

Vielen Dank fürs Zuhören.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Minister. - Herr Dr. Deneke-Jöhrens, Sie haben zwei Minuten zusätzliche Redezeit.

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, nur damit hier kein falscher Zungenschlag aufkommt: Lustig gemacht habe ich mich - vielleicht - über Ihre vorgeschlagenen Maßnahmen und auch Ihre vermeintlichen Erfolge, die Sie immer anführen. Ich

habe mich bestimmt nicht über das Thema lustig gemacht.

Ich will Ihnen auch sagen, warum ich das sehr ernst nehme. Ich nehme das persönlich sehr ernst.

Mein Vater hat auf seinen Eigentumsflächen auf jedem Stück einen Hegebusch. Die habe ich gepflegt. Ich bin mittlerweile auch 30 Jahre dabei.

Ich habe an jedem Gewässer Blühstreifen. Die habe ich - ob da gefördert wird oder nicht gefördert wird; unabhängig davon - seit - weiß ich nicht - 15 Jahren, die gehören dahin, und das halte ich für richtig. Die werden auch in Ordnung gehalten.

Das, was mich aufregt, ist, dass ich die nicht so bewirtschaften kann,

(Anette Meyer zu Strohen [CDU]: Richtig!)

wie es sinnvoll wäre. Einmal muss ich da eine Aussaat machen. Wenn die zu dünn ist, kriegt man keine ordentlichen Bestände. Dann kommen die Pflanzen hoch, die nicht blühen, und ich kann nicht umwandeln und umsetzen, wann ich das will. Wenn wir da endlich einmal auf einen vernünftigen gemeinsamen Nenner kämen, dann wäre das eine gute Sache.

(Beifall der CDU und Zustimmung von Christian Grascha [FDP])

Was uns hier stört, Herr Minister, ist, dass Sie immer wieder spalten und die Konventionellen an den Pranger stellen.

Ihre Förderung zielt auf die 2 % ökologischer Landbau. Damit erreichen Sie nichts. Die 2 %, die das machen, die machen das gut. Wenn Sie dann die 2 % um 10 % erhöhen, dann haben Sie 2,2 %. Die machen das auch richtig und gut. Aber insgesamt bringt uns das leider nicht viel weiter. Sie müssen schon die große Masse mitnehmen.

(Beifall bei der CDU und Zustimmung bei der FDP)

Vielen Dank, Herr Dr. Deneke-Jöhrens. - Es liegt eine Kurzintervention vor. Herr Janßen, Sie haben das Wort.

(Hans-Joachim Janßen [GRÜNE]: Wir können das auch über zusätzliche Redezeit machen!)

- Wir haben die Karte gesehen, und jetzt machen wir es auch so. Bitte! Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht mir eigentlich nur darum, dass gewisse Vorwürfe nicht so im Raum stehen bleiben. Deshalb habe ich mich noch einmal zu Wort gemeldet.

Die Förderung des ökologischen Landbaus hat natürlich in Teilbereichen die Nebenwirkung, dass es einen höheren Anteil von Beikrautpflanzen gibt. Die sind im Allgemeinen aufgrund der Erhöhung der Strukturvielfalt von positiver Wirkung auch auf die Insekten.

Das ist kein Ausspielen des ökologischen Landbaus gegenüber dem konventionellen Landbau, sondern schlicht und ergreifend ein Hinweis darauf gewesen, dass wir auch in diesem Bereich etwas machen und das als Nebeneffekt u. a. auch den Insekten zugutekommt.

Dass Sie daraus hier den Popanz aufbauen, dass wir gegen die konventionellen Landwirte seien,

(Zuruf von Annette Schwarz [CDU])