Wir haben ein vernünftiges Programm vorgelegt, für das die entsprechenden Beträge zur Verfügung stehen. Das ist ausfinanziert und seriös.
Hinzu kommen für den Landesverband Theaterpädagogik 200 000 Euro im Doppelhaushalt für das Modellprojekt „Interkultureller Dialog“ in Niedersachsen. Das ist im Übrigen der einzige Fachverband, der keine institutionelle Förderung bekommt. Wir stärken ihn nun strukturell in seiner Arbeit.
Die Kunstschulen erhalten im Doppelhaushalt 200 000 Euro für das Projekt „bilden mit kunst“. Dabei geht es darum, Kunstschulen bei der Konzeption und Umsetzung von Vorhaben zu unterstützen.
Wir fördern auch den internationalen Austausch bei der Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung (LKJ). Frau Mundlos, jetzt kann ich das Beispiel zurückgeben: Es hat eine Podiumsdiskussion der LKJ in Oldenburg stattgefunden; anwesend waren alle hier im Haus vertretenen Fraktionen. Herr Siemer war für die CDU und Frau von BelowNeufeldt für die FDP da; Herr Bajus und ich waren auch da. Wir haben gesagt: Natürlich wollen wir dieses Thema voranbringen, weil es uns wichtig ist, den Austausch, die internationale Begegnung zu fördern. Wir haben diese 120 000 Euro für KuBi international eingestellt. Die Einrichtung wird in Oldenburg angesiedelt sein. Damit erfüllen wir genau das, was gefordert worden ist, nämlich internationalen Austausch zu fördern, zu vermitteln und sichtbar zu machen. Da haben Sie eine Bringschuld, aber dazu haben Sie nichts in Ihre Anträge geschrieben. Wir setzen das um.
Ein weiteres Projekt ist „Wir machen die Musik!“. Dafür stellen wir 600 000 Euro in den Doppelhaushalt ein. Und da verstehe ich Sie nun wirklich nicht! Wir haben vor ein paar Monaten hier miteinander
über dieses Thema diskutiert. Sie haben uns unterstellt, wir würden in diesem Bereich kürzen. Ich habe Ihnen dann die Mipla-Zahlen vorgehalten, und es kam heraus: In der Mipla stehen 1,95 Millionen Euro bis 2020. - Sie mussten daraufhin einräumen, dass das, was in Ihrem Antrag stand, wohl wahrheitswidrig war.
Dann ging es um eine Erhöhung der Mittel, und ich habe Ihnen gesagt: Ich kann Ihnen heute nicht sagen, was wir im Haushalt beschließen. Wir befinden uns gerade in den Haushaltsberatungen. - Ich habe auf die heutige Haushaltsdebatte verwiesen. Jetzt stehen hier zweimal 300 000 Euro drin. Das haben wir erfüllt!
Aber Sie drehen den Spieß wieder um, Herr Jasper; das ist wirklich nicht fair. Wir satteln auch hier drauf.
Das Projekt Roemer- und Pelizaeus-Museum verfolgen wir schon über mehrere Jahre. Der Kollege Lynack aus Hildesheim hat sich immer wieder sehr stark dafür gemacht, dass das Museum am Gütesiegelverfahren teilnimmt. Das Gleiche gilt für den Hildesheimer Kollegen Herrn von Holtz.
Jetzt liegen uns die Empfehlungen aus dem Gütesiegelverfahren vor. Wir geben da jetzt noch zweimal 100 000 Euro rein, damit es da weitergeht.
Es gibt noch viele weitere gute Projekte wie das Freilichtmuseum am Kiekeberg, mit dem Projekt „Königsberger Straße“. Wir holen mit einer Kofinanzierung von 600 000 Euro dafür Bundesmittel in einer Größenordnung von 6 Millionen Euro nach Niedersachsen.
Zum Bereich Denkmalpflege sagen Sie uns doch immer, wir müssten da mehr tun. Aber zu diesem Bereich haben Sie auch nichts vorgelegt. Wir machen das. Wir wollen den Monumentendienst, ein Erfolgsmodell aus Weser-Ems, auf das ganze Landesgebiet ausdehnen und stellen zusätzlich für die Denkmalpflege 400 000 Euro zur Verfügung.
Beim FSJ Kultur stocken wir um 125 Plätze auf; das sind 500 000 Euro. Damit ermöglichen wir vielen jungen Leuten Einblicke und Erfahrungen im Bereich Kultur und stärken natürlich auch die Kulturarbeit in der Fläche.
Ich hätte gerne noch etwas zu den Vorschlägen von CDU und FDP gesagt, aber meine Redezeit ist zu Ende.
Herr Kollege, die Zeit war gut zu Ende. Aber die letzten 500 000 Euro haben wir so noch mitgenommen.
Meine Damen und Herren, es folgt jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kollege Bajus. Sie haben noch knapp vier Minuten. Eine halbe Million können Sie aber auch unter vier Minuten schaffen. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch meinerseits zunächst einmal herzlichen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums und natürlich an die Ministerin. Dank gilt auch den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss; denn über viele Dinge sind wir uns ja häufig einig. Kritik an unserer Arbeit, soweit sie konstruktive Ziele verfolgt, ist uns dabei stets willkommen.
Der größte Dank allerdings gilt allen Kulturschaffenden im Land. Sie machen unser Land bunter, schöner und reicher. Dazu haben wir gerade auch einen Beitrag von der Opposition erlebt. Das war eine nette Märchenstunde. Sie haben erzählt, was die Opposition alles an Gutem verteilt. Also alles das, was wir an Gutem machen, waren am Ende Sie.
Ich würde sagen: Auch Sie machen mit Ihren Wortbeiträgen das Land am Ende ein wenig schöner. Wir machen es dann tatsächlich reicher.
ten aufzunehmen, hat sich der Kulturbereich mitunter vorneweg als besonders flexibel und einfallsreich erwiesen. Mit neuen Projektideen und Formaten wurden und werden in kürzester Zeit dialogische, vermittelnde und integrative Angebote gemacht. Diese dienen dazu, die sprachlichen und kulturellen Barrieren zu überwinden, und führen zu einem besseren gegenseitigen Verständnis.
Viele Angebote dienen im Übrigen auch der kulturellen Teilhabe von Zugewanderten. Dieses wird mit einem Sonderprogramm zur kulturellen Integration vom Land gefördert. Beispielhaft sei hier das vorbildliche Projekt „Welcome Board“ des Musiklandes Niedersachsen und des MWK genannt, mit dem geflüchteten Musikerinnen neue Betätigungsmöglichkeiten in unserer Musikszene vermittelt werden.
Der Reflexion zur Weiterentwicklung dieser wichtigen Integrationsarbeit dient die vorausschauend vom MWK ins Leben gerufene Dialogreihe „Cross Culture“.
Meine Damen und Herren, gerade in Zeiten großer gesellschaftlicher Umbrüche und grassierender Verunsicherung von Teilen der Bevölkerung ist es wichtig, dass wir Räume haben und pflegen, in denen Gesellschaft ihre Traditionen bewahren, aber auch selbst kritisch reflektieren und sich ab und zu auch mal neu erfinden kann.
Gerade in Zeiten gesellschaftlichen Wandels hat daher die Förderung von Kunst und Kultur eine besondere Bedeutung. Kunst und Kultur sind tragende Fundamente einer demokratischen, vielfältigen und offenen Gesellschaft.
Kulturpolitik ist daher, Frau Mundlos, nicht freiwillige, im Zweifel auch verzichtbare Aufgabe, sondern stets elementare Investition in die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.
Das sehen wir auch an der überproportionalen Steigerung des Kulturetats in den letzten fünf Jahren von knapp 198 auf über 235 Millionen Euro.
Das ist gut angelegtes Geld. Diese Steigerung ist und bleibt auch notwendig; denn es gibt weiterhin viel zu tun - gerade in Sachen kultureller Teilhabe.
Das tun wir z. B. namentlich durch den Ausbau der Förderung von Musik- und Kunstschulen, die Sie ja gerade wieder gelobt haben, oder mit dem neuen Programm „KuBi Regio“, mit dem wir die kulturelle Bildung im ländlichen Raum stärken. Auch unser Investitionsprogramm für kleine Kulturträger haben Sie hier einmal mehr gelobt. Das finde ich auch völlig berechtigt; denn dieses Programm richtet sich eben nicht nur an kleine Museen. Insofern ist hier nicht weniger angesagt, sondern wir erreichen damit am Ende mehr Zielgruppen. Ich glaube, dass das wunderbar auf die Stärkung des ländlichen Raums zielt.
Besonders, meine Damen und Herren, freue ich mich, dass es neben der Förderung für die Freien Theater auch in diesem Jahr wieder mehr Geld für die kommunalen Theater und auch für die Landestheater gibt. Das sollten sie uns in der Tat wert sein. Wenn jemand glaubt, wir wären Ihnen gefolgt, kann ich nur sagen: Auf diese Summe sind Sie doch nur gekommen, weil wir sie schon im letzten Etat eingestellt haben.
Ich muss ganz ehrlich sagen: Da hätten Sie doch großzügiger sein können. Sie müssen die Summen doch sowieso nicht decken. Warum haben Sie nicht andere Größenordnungen vorgeschlagen?
Herr Jasper, in Osnabrück hatten Sie doch ganz andere Größenordnungen zum Ziel. Aber hier trauen Sie sich das nicht, weil Herr Toepffer das nicht mitmachen würde.
Ich komme zum Schluss. Richtig ist: Die Grundfinanzierung der freien Kultur, der Kulturverbände heben wir ordentlich an; denn gute Arbeit muss auch bezahlt werden. Wir können nicht nur in Projekte, sondern müssen auch in Strukturen investieren. Ausdrücklich erwähnen möchte ich, dass wir mehr Kulturverbände stärken.