Deshalb habe ich überhaupt kein Verständnis dafür, dass das Wattenmeer gefährdet wird. Die Menschen, die am Wattenmeer leben, am Weltnaturerbe Wattenmeer ihre Existenz haben - im Bereich des Tourismus, im Fremdenverkehr oder anderswo -, mussten sich alleine auf die deutschen Behörden verlassen, die mit ihrer Tatkraft und ihrem Pragmatismus dieses Übel aus der Welt geschafft haben. Solidarität ist keine Einbahnstraße! Das gilt auch für den Umgang mit Havaristen.
Frau Twesten hat sich noch zu einer Kurzintervention gemeldet. Bitte schön! Sie haben anderthalb Minuten.
Danke, Herr Präsident. - Herr Hocker, hierbei geht es nicht um den einzelnen Küstenstaat, der gefragt ist, welches Zuständigkeitswirrwarr hier geregelt werden soll. Vielmehr geht es ganz klar darum, dass man so eine Havarie wie die, mit der wir es gerade zu tun haben, gemeinsam angehen muss. Genau diese Frage, wo die Zuständigkeit angesiedelt werden muss, muss diskutiert werden.
Es geht nicht darum, welcher Küstenstaat entscheidet. Havariemanagement für den Atlantik und für die Nordsee ist nur gemeinsam möglich. Was hier fehlt, ist der koordinierende Auftrag. Genau an diesem Punkt möchten wir Sie bitten, einmal über die Klippe zu springen und unserem Antrag zuzustimmen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, jetzt liegen in der Tat keine weiteren Wortmeldungen vor. Allerdings liegen Geschäftsordnungsanträge vor.
- Der Antrag wird zurückgezogen. Vielen Dank. Damit brauchen wir auch nicht über die Anträge auf Ausschussüberweisung zu befinden.
Federführend soll sich der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit den Anträgen befassen, mitberatend der Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ und der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien.
(Stefan Wenzel [GRÜNE]: Da das ein Chemiefrachter ist, müsste auch der Umweltausschuss mitberatend tätig werden!)
Hier wird anheimgestellt, die Anträge zur Mitberatung auch an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zu überweisen. Ich gehe davon aus, dass das Konsens ist. - Ich frage ab: Können wir dem so folgen? Dann bitte ich um das Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist so entschieden.
Damit schließe ich die Sitzung für den heutigen Tag. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Feierabend. Wir sehen uns morgen um 9 Uhr wieder.