Herr Kollege Hocker verzichtet. Dann habe ich jetzt in der Tat nur noch die Wortmeldung des Herrn Umweltministers. Bitte schön, Herr Birkner!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Meyer, lassen Sie mich eingangs das aufgreifen, was Sie gerade gesagt haben, dass das, was der Abgeordnete Hocker dargelegt hat, zu oberflächlich gewesen sei. Wenn man sich einmal das anschaut, was in Ihrem Antrag steht, erkennt man, dass da eigentlich eine Aussage dazu fehlt, was Sie sich konkret vorstellen. Wo blicken Sie denn, wenn Sie Defizite beschreiben, über das hinaus, was der Wirtschaftsrat eigentlich gar nicht gesagt hat? Es verwundert etwas, dass er für Sie als Begründung herhalten muss. Offensichtlich haben Sie da keine eigene Erkenntnis. Was sind eigentlich die Punkte, die Sie ansprechen? Das bleibt völlig nebulös in diesem Antrag. Er bleibt oberflächlich und sagt gar nicht, wo Sie vermeintliche Defizite sehen.
Meine Damen und Herren, demgegenüber haben wir in unserem Energiekonzept sehr ausführlich dargelegt, welche Schwerpunkte wir beim Thema „Energiewende und Energieforschung“ setzen. Es ist lobenswert, dass sich auch die SPD nunmehr mit dieser Thematik auseinandersetzt und offen
Meine Damen und Herren, die erneuerbaren Energien zählen für uns seit Jahren zu den strategischen Schwerpunkten der niedersächsischen Energie- und Forschungspolitik. Ich möchte beispielhaft nur einige Punkte erwähnen, die wir in den vergangenen Jahren im Bereich der Energieforschung realisiert haben. Niedersachsen hat 12 Millionen Euro in das Energie-Forschungszentrum Niedersachsen in Goslar investiert, wo sich etwa 80 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Fragen der Energiewende auseinandersetzen. Zur Erforschung von Offshorewindenergieanlagen haben wir das Testzentrum für Tragstrukturen an der Uni Hannover neu gebaut und investieren dort rund 25 Millionen Euro. Das Zentrum für Windenergieforschung ForWind hat insgesamt 17 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten. Seit 1987 arbeitet das Institut für Solarenergieforschung in Emmerthal an Fragen der Photovoltaik und der Solarthermie. Mit dem Forschungsverbund Geothermie und Hochleistungsbohrtechnik an der TU Clausthal und dem Forschungszentrum Bohrsimulator in Celle sind wir wegweisend.
Mit rund 44 Millionen Euro fördern wir sechs Verbundprojekte an niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Die Themen reichen dort von der Windenergie über Tiefengeothermie, Hochleistungsbohrtechnik, Nutzung von Biomasse, intelligente Netze, elektrische Energiespeicher bis hin zur Elektromobilität. Damit wird der gesamte Bereich der Energieforschung abgebildet.
Wenn man in Ihren Antrag schaut, gewinnt man den Eindruck, dass Sie Energieforschung als „Last- und Netzmanagement“ verstehen. Auch das greift zu kurz. Energieforschung ist wesentlich mehr. Wir haben das in unserem Konzept abgebildet.
Meine Damen und Herren, die Gesamtausgaben im Bereich der Energieforschung beliefen sich 2009 in Niedersachsen auf rund 25 Millionen Euro. Wir sind damit bundesweit im Ländervergleich unter den besten drei. Im Bereich der Windenergie 3,3 Millionen Euro, bei der Geothermie 5,2 Millionen Euro - mit diesen Zahlen belegen wir jeweils mit Abstand den ersten Platz. In der Photovoltaik und bei der Biomasse sowie bei den Energiesystemen sind wir im Bundesvergleich eindeutig auf den vorderen Rängen. Auch im Bereich Energiespeicherung und Elektromobilität sind wir bundes
weit führend. Im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe sind wir mit 3N ebenfalls hervorragend aufgestellt. Hier konnten mehr als 4 Millionen Euro für niedersächsische Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Kommunen eingeworben werden.
Meine Damen und Herren, wir setzen auch gezielt auf die von Ihnen offensichtlich besonders gemeinte Erforschung und Entwicklung von Speichertechnologien. Wir haben unsere Landesinitiative Energiespeicher und -systeme Niedersachsen. Das Thema Brennstoffzelle und Batterietechnologie haben wir besetzt. Wir sind alles in allem in der Energieforschung bundesweit führend und werden damit unserem Anspruch, Energieland Nummer eins zu sein, auch in diesem Zusammenhang gerecht.
Nach der Wortmeldung von Herrn Minister Birkner ist noch eine weitere Wortmeldung eingegangen, und zwar von Herrn Wenzel für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie nutzen, glaube ich, noch ihre volle Redezeit. Bitte schön!
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister, die Speichertechnologien sind Schlüsseltechnologien, um die erneuerbaren Energien voranzubringen.
Ich stelle fest, dass hier zum wiederholten Mal Aussage gegen Aussage steht. Da ist ein Teil der Regierungsfraktionen, hier ist ein anderer Teil der Regierungsfraktionen. Da ist ein Minister, der behauptet, Sie hätten alles richtig gemacht, und alles was man machen könne, sei schon erledigt.
Wir aufseiten der Opposition sagen: Das reicht uns nicht, wir möchten gern mehr. Wir glauben, dass das Schlüsseltechnologien sind. Dort stehen hochinnovative Dinge an: von Windgas über moderne, neue Pumpspeicherkraftwerke, Batterietechnik, chemische Speicher, Fotosyntheseforschung, europäisches Supergrid, Brennstoffzellenforschung und Elektrolyse, Druckluftspeicheranwendung bis hin zu Projekten, bei denen wir versucht haben, sie durch eine Reise nach Norwegen voranzubringen. Dabei ging es um eine Kooperation mit den Wasserspeichern in Norwegen.
All das sind Optionen und Möglichkeiten. Bei all dem geht es um Arbeitsplätze, die hier entstehen können, wenn wir in diesen Technologien - nicht nur im Forschungsbereich, sondern auch im Anwendungsbereich - führend sind und wenn wir es schaffen, in Pilotanwendungen zu gehen, wenn diese noch nicht am Markt durchsetzbar sind. Wünschen würde ich mir, dass da mehr Energie bzw. Drive hineinkommt. Ich könnte mir vorstellen, dass wir z. B. im Umweltausschuss eine Anhörung machen und einfach einmal die wichtigsten Akteure bzw. auch einmal die Akteure hören, die die SPD in ihrem Antrag angesprochen hat. Weiter könnte ich mir vorstellen, dass wir prüfen, wo wir in Niedersachsen im Forschungsbereich führend sind, wo wir noch etwas machen müssen, wo wir zurückliegen und wie die Koordinierung funktioniert.
Ich glaube, dass wir nach einer solchen Anhörung vielleicht ein bisschen klarer sehen und erkennen können, wo tatsächlich Defizite überwiegen. Freuen würde ich mich, wenn da alle Fraktionen mitziehen. Ich kann mir vorstellen, dass das unterm Strich am Ende für alle ein sinnvolles Projekt ist. Lernen werden wir dabei sicher auch alle etwas. Insofern würde ich mich über Unterstützung freuen. Ich hoffe, dass wir den Antrag in dem Sinne dann konstruktiv beraten können.
Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr zu diesem Tagesordnungspunkt vor. Damit sind wir am Ende der Beratungen.
Wir kommen zur Ausschussüberweisung. Federführend soll der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sein, mitberatend der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Ich habe hier eine Notiz, dass auch noch der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur mitberatend tätig werden soll. Ich gehe davon aus, dass die Fraktionen dies untereinander abgestimmt haben.
Wer dem so folgen kann, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Wer enthält sich? - Dann ist das so entschieden worden.
Abschließende Beratung: Sprachencharta in Niedersachsen endlich umsetzen - 14 Antworten statt 140 Fragen - Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/3524 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 16/4742 - Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/4772
Wir treten jetzt in die Beratung ein. Zu Wort gemeldet hat sich der Kollege Poppe für die SPDFraktion. Herr Poppe, Sie haben das Wort!
Geachte Präsident! Leive Kolleginnen un Kollegen! Dat gifft ja Lüü, de seggt, dat is ganz normal: De SPD legg wat vör, de Grönen makt mit, de CDU meent, se makt all naug, de FDP hett kiene Ahnung, un die Linke makt dat at de lüttke Häwelmann, de immer schreit: Mehr, mehr!
Ik segg: Bi dat Plattdüütsche is dat nich normal, dat draff nich normal ween. Use Regionalspraken sind veel tau wichtig för ne dusslige Kabbelei tüsken Parteien un Frakschonen!
Dat Nedderdüütsche is ok nix, wat wi mit en paar Dönkes bisiete daun köönt. Wat bedüüt dat denn, wenn ein segg, Platt hört dortau tau use Kultur un use Geschichte? - Ik hebb hier nich de Tiet för en langen Vördrag. Aver laat mi en paar Saken beschnacken.
Een van de öllsten Tügnisse van Literatur in Düütschland, de wi kennt, is dat Hildebrandsleed. Dat is schreben in de Sprake van de olen Sassen. Wi köönt dat Nedderdütsche dor all in erkennen. Dat fangt an: „Ik gihorta dat seggen“ - ik hebb dat seggen hört. Dat Hochdüütsche is veel löter komen; dat mott man wäten.
Un denn lot us mal in dat 13. Johrhunnert kieken: In Süden van Düütschland hebbt se al Middelhochdüütsch schnackt und schreben. Aver bi us geef dat dat Middelnedderdüütsche, un dat was heel bedütsam för den nördlichen Deel van ganz Europa, so wiet as de Hanse güng.
Ein Schriever mit Nomen Eike von Repgow heff en Bauk schreben över dat Recht un up wecke Wiese Recht tau spreken is. Dat Bauk mit Nomen „Sassenspägel“ wör woll dat wichtigste Gesetzbauk in dat Middelöller. Wi köönt dat vandage noch ankieken in Wolfenbüttel un in Ollenborg. Wenn vandage ein segg: „Wecke toerst kump, de mahlt toerst!“, dann weit hei meist nich, dat disse Regel all in den Sassenspeegel upschreben wör.
In de Tüskentiet is dat woll Johrhunnerte so ween, dat de Regionalspraken meisttiets blots wat för dat einfache Volk wesen sind. Dorüm hebbt veele Lüü se vergeten.
Vandage gifft dat en neiet Läwen för dat Plattdüütsche, un dat is gaut so. Lesste Wäken wör in Cloppenborg de Neddersassendag van den Heimatbund. Dor wören dat Plattdüütsche un dat Seelterske gaut tau hören. Dat geef Seminare, Kinner hebbt sungen up Platt, grote Lüü ok, un de Ministerpräsident hett ok en bittken wat dorvan verstohn.
De Heimatbund dor is ganz aktiv, de Ollenborger Landschap un de Ostfriesische Landschap ok. Dat gifft Schrieverkrings un Speelkoppels un neie Wörbäuker und Akschonen för junge Lüü.
In dat Ollenborger Münsterland gifft dat ne Akschon, dat is dat Plattdüütsche Johr. De geiht reihüm. Ein Johr lang nimmt sick ein Ort, eene Gemeende dat vör, besonners veel för dat Plattdüütsche tau daun. Denn mokt se Rotssitzungen up Platt, en Leederobend, Ludger Abeln kump usw. De wiest dann: Platt is cool! Platt is in!
In Ollenborg geef dat all lang de August-HinrichsBühne, aver vandage hört dat tau en besünnere Sparte Nedderdüütsch an dat Staatstheater. Dor hebbt se denn ok kiene Bange vör die groten Werke van use Literatur. Dit Johr spelt se den „Schimmelrieder“, un lesst Johr hebbt se den „Faust“ op Platt spelt, översett von Friedrich Hans Schaefer. Of dat geiht? - Dat geiht nich blots, dat was en groten Erfolg! Dor markt wi: Ok de grote Literatur kann sick up Platt seihn loten.
Un de Regeern hett ok wat vör dat Plattdüütsche don. Dat gifft en paar Soken, die sind vandage endlich inne Welt, so de Erlass „Die Region im Unterricht“. De Heimatbund erkennt dat an, un wi ok. Dat is gaut.
Un Geld geef dat ok in Husholt vör dat Plattdüütsche un dat Seelterske. Dorüm hebbt wi usen Andrag ok ännert, ok all in den Utschuss. Dat geiht vöran. Aver dat mott ok wiedergohn. Un dat is nich afseekert. Tau glöben, mit so en Erlass wör allns ut de Welt, dat is veel tau kott sprungen. Sick trüggeleggen, dat geiht nich.
Ik mott dortau en bitken wat op Hochdüütsch seggen; denn de Heimatbund hett in siene Rote Mappe Hochdüütsch schreben, un Professor Peters van de Uni Ollenborg hett in den Utschuss ok op Hochdüütsch vördrogen. Meisttiets hett he seggt, dat, wat wi van de SPD willt, is richtig.