Herren! Lieber Herr Jüttner, danke, einmal nachgefragt haben, weil das, was ich gesagt habe, scheinbar nicht richtig rübergekommen ist.
Der Förderbescheid, den die NBank in dem betreffenden Fall von Cemag ausgesprochen hat, enthielt die Bedingung der alten AnBest-P. Die NBank hat in mehreren Schreiben den Förderempfänger darauf hingewiesen, dass er auch die Ausschreibungspflichten der alten AnBest-P, der großen Ausschreibungspflicht, einzuhalten hat. Das heißt, die rückwirkende Änderung ist in diesem Fall durch
Weitere Fragen liege 9.03 Uhr begonnen haben, ist die Fragestunde damit beendet. Die Antworten der Lande rung zu den Anfragen, die jetzt nicht mehr aufgerufen werden konnten, werden nach § 47 Abs. 6 unserer Geschäftsordnung zu Protokoll gegeben.
Meine Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, sich wieder zu setzen, weil wir jetzt über die Zusammensetzung der Bundesversammlung zu entscheiden haben:
Zusätzlicher Tagesordnungspunkt: Gemeinsame Vorschlagsliste der Fraktionen des Niedersächsischen Landtages für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung - Drs. 16/4515
Ich frage zunächst, ob die Mitglieder der Bundesversammlung auch dieses Mal ohne allgemeine Aussprache gewählt werden sollen. - Ich sehe keine Wortmeldungen. Dann verfahren wir so.
Nach § 86 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung wird mit Stimmzetteln gewählt. Wenn kein anwesendes Mitglied des Landtags widerspricht, kann auch durch Hand irgendjemandem Widerspruch? - Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Wir kommen also zur Wahl mit Handzeichen. Wer der gemeinsamen Vorschlagsliste der Fraktionen des Landtages für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so b
Abschließende Beratung: Schulqualität sichern - Schulinspektion erhalten und weiterentwickeln! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/4200 - Beschlussempfehlung des Kultusausschusses - Drs. 16/4455
Fragestunde noch Nachholbedarf h Sie das dann außerhalb des Plenarsaals erledigen? Dann könnte Frau Korter nämlich mit ihrer Rede beginnen. - Vielen Dank.
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, der Bundesverkehrsminister gibt eine Verordnung heraus, nach der nur noch grüne und weiße Autos zum TÜV müssen, schwarze und gelbe aber nicht. Und ein Auto, das nicht durch den TÜV gekommen ist, bräuchte gar nicht mehr zur Nachuntersuchung. Ich glaube, Sie würden sich alle an den Kopf fassen, un
Kultusminister mit der Schulinspektion vor, die Amtsvorgä „Schul-TÜV“ genannt hat. Künftig sollen nicht mehr alle Schulen regelmäßig inspiziert werden, sondern der Kultusminister will nach Gutdünken entscheiden, welche Schulen noch dran sind und mit wel
Da hatte der alte Kultusminister Busemann - der vorige, meine ich; nicht altersmäßig alt - einmal wirklich etwas richtig gemacht. Und was macht einzige Instruualität von Schule und Unterricht kümmert, wird von ihm ohne r noch anlassbezo
partnerschaftliche Unterstützung auf Augenhöhe. Daraus ist wenig geverhkeit der Schulen mit pädagogischen externer Evaluation mit der Inspektion auf der anderen Seite ist nie wirklich n. Freiräume und Unterstütcht viel.
der Schulleitungsverband hat die geplanten Änderungen massiv kritisiert und mit ihm zahlreinsichtlich hört
rfe, die Sie gegenüber dem Ministerium erhoben haben, aber auch regierung - ist ch schon zu Beginn meiner Rede: Wir werden Ihren Antrag