Protocol of the Session on February 24, 2012

aber würde Sinn

urde übrigens insges ositiv kommentiert, von einem Verband abgesehen, der offenbar verärgert darüber war, dass vielen Gymnasien gerade bei der methodischen Vielfalt und

darauf, dass ich ihn bei den Baumaßnahmen daran erinnern musste, dass das Staatliche Baumanagement, das dort tätig wurde, ein staatliches und kein christdemokratisches ist.

Nur noch einmal zur Erinnerung: Die Einrichtung der Schulinspektion wurde von allen Fraktionen im Landtag unterstützt. Denn allen leuchtete die Überlegung ein: Je selbstständiger die Schulen sind und handeln, desto mehr sollten, ja müssen sie ihr Handeln a sich auch der externen Überprüfung stellen, und zwar nach einheitlichen Maßstäben.

Dazu sagte der damalige Kultusminister Busemann am 20. Mai 2005 in diesem Hause:

„Schulinspektion, meine Damen und Herren, soll ein modernes Beratungsinstrument für die Schulen und die Schulverwaltungen sein. Ihre Aufga ist die Qualitätsermittlung für jede einzelne Schule in Niedersachsen. Sie soll die Stärken, die Schwächen u das Verbesserungspotenzial unserer Schulen analysieren und insbesondere Hilfe zur Selbsthilfe geben.“

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Das ist nicht zu beanstanden. In den seither vergangenen Jahren hat sich die Schulinspektion bewährt. Skepsis, ob die Beobachtungszeit im Unterricht ausreichen würde, ist weitestgehend verflogen. Durch eine tran se und durch die immer wieder dokumentierte Fähigkeit, dort zu kritisieren, wo es nötig war, aber auch deutlich zu loben, wo es angemessen war, haben die Inspektorenteams den Schulen viel von ihrer anfänglichen Sorge genommen.

Den Klagen über einen übergroßen bürokratischen Aufwand konnte immer wieder entgegengehalten werden, dass viele Daten nur zu Beginn neu zu erheben waren und sich bei einem nächsten Durchgang als große Hilfe für einen angemessenen Vergleich erweisen würden.

nzige Klage, die bestehen blieb, ist nicht inspektion anzulasten, sondern diese

rung; denn es fehlt nach wie vor ein auch von den Schulen als angemessen empfundenes Beratungs- und Unterstützungsangebot, das gerade den Schulen helfen will, denen Schwächen testiert wurden.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Und nun? - Nun soll es nicht einmal mehr einen gleichgelagerten zweiten Durchgang geben. Die Schulinspektion wird aktuell gerade amputiert. Von ihrer ursprünglichen, jahrelang gelobten Zielsetzung bleibt pr

gwort heißt „anlassbezogene Inspek as kon

die Inspektoren noch ausrücken sollen, das weiß niemand so ganz.

Das einzig Beständige ist der Wechsel der Abkürzungen: Aus NLI wurde einst NiLS. Nun wird aus NSchI und NiLS das NLQ, das Niedersächsische Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung. Das täuscht aber nur notdürftig darüber hinweg, dass wir es mit einem ganz wackligen Sparmodell zu tun haben.

(Zustimmung b GRÜNEN)

on einer Arbeitsgruppe im Kultu

ausgearbeitete Konzept einer neuen Struktur- und Aufgabenbeschreibung der Schulinspektion ist mit der Vorgabe einer erheblichen Personaleinsparung von etwa einem Drittel verbunden. Damit wird eine effiziente, flächendeckende externe Evaluation schulischer Qualität faktisch unmöglich gemacht. Nur ein regelmäßiger Vergleich machen, nicht nur zwischen Schulen, sondern auch in der Entwicklung einer Schule.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Nur das würde den Aufwand rechtfertigen, der getrieben wurde.

Die Verlässlichkeit dieser Landesregierung reicht noch nicht einmal von Buse- bis Althusmann. Für Frau Heister-Neumann reichte es gerade noch dazu, im Dezember 2008 in Bad Iburg einen Zwischenbericht vorzustellen. Dieser w

amt von den Betroffenen durchaus p

der Unterrichtsqualität signifikante Schwächen

etragenen als überz nachgegeben, oder

(Beifall bei der SPD - Frauke Heili

Die K deutlich. D aktischen Der Schul d Niedersachsen formulierte: Aus Sicht des Verbandes wird hier eine sich an lnde Kultur der Qualitäts

ebrochen. Dies schmälert

ident Dieter Möhrmann:

n und Herren! Über die Sc rperiod 008 diskut sten Zwisc nspektion eine Aktuelle Stunde, die von der CDU beantragt worden war auf dem rech

örsterling und Frau HeisterNeumann die Arbeit und die Ausrichtung der Schulinspektion. Herr Försterling wunderte sich, weil ich in diesen Tenor nicht mit einstimmte und

stimmigkeit

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en sind und , anlasslose Ko

ibt, wie die von

Lage, der sozialen Zusammensetzung er gelebten Schulkul

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nachgewiesen wurden.

Wird jetzt solchen eher lautstark vorg

eugenden Argumenten

wird ganz einfach nur gespart? - Die Antwortet lautet: Beides.

genstadt [SPD]: Genau!)

ritik von vielen Seiten ist entsprechend er Landeselternrat sprach von einer f Abschaffung der Schulinspektion. leitungsverban

den Schulen entwicke überprüfung der eigenen Arbeit, die vorher kein selbstverständlicher Bestandteil schulischen Arbeitens gewesen war, abg die Handlungs- und Wirkungsmöglichkeiten der eigenverantwortlichen Schule.

Meine Damen und Herren, das Fazit: Wir haben es mit einem nicht nachvollziehbaren Zickzackkurs zu tun. Für diese Regierung ist Entwicklung von Schulqualität erkennbar immer für eine Schlagzeile gut, aber nicht für Nachhaltigkeit, Nachhaltig die Sie sonst immer so gern beschwören.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung von Ina Korter [GRÜNE])

Eine solche Nachhaltigkeit fordert der Antrag der Grünen ein. Die SPD-Fraktion stimmt den darin enthaltenen Forderungen ausdrücklich zu.

(Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)