Protocol of the Session on March 17, 2011

Das ist doch die entscheidende Frage. Was soll das hier?

(Angelika Jahns [CDU]: Weil wir nie- dersächsische Sportler haben!)

Sind wir irgendwie von den Olympischen Winterspielen oder von der Bewerbung von München betroffen?

Herr Hausmann hat ja richtigerweise angesprochen, dass es toll wäre, wenn der Harz Austragungsort wäre. Dann hätte man einen - - -

Herr Kollege Briese, diese Frage können Sie sich nicht mehr beantworten. Sie haben jetzt noch einen Satz. Bitte!

Oder wir könnten interessanterweise darüber reden, Herr Präsident, ob man dann vielleicht die Abfahrt von den Deichen in Ostfriesland machen würde. Auch das wäre ein interessantes Phänomen.

Sie müssen uns also in den Ausschüssen schon darstellen - das ist mein allerletzter Satz -, ob wir tatsächlich irgendwie davon betroffen sind. Ansonsten können wir diesen Antrag so jedenfalls heute nicht mittragen.

Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der LINKEN)

Meine Damen und Herren, nächster Redner ist für die FDP-Fraktion der Kollege Schwarz.

Herr Präsident! Meine - - -

(Hartmut Möllring [CDU] - zu den GRÜNEN -: Sie sind doch gegen Be- schneiungsanlagen im Harz! Das gin- ge also gar nicht! Erst nachdenken und dann reden!)

Moment! - Herr Kollege Möllring, die Gespräche über die Bänke sollte man vermeiden. Jetzt ist Herr Kollege Schwarz an der Reihe. Sie können sich ja noch zu Wort melden. Dann können Sie alles sagen, was Sie wollen - als Minister sowieso. - Herr Schwarz!

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte begründen, weshalb es wirklich Sinn macht, diesen Antrag zu unterstützen. Ich erinnere einmal an die Sommerspiele 1972, die auch in München stattfanden. Ich erinnere an das Großereignis der Fußballweltmeisterschaft, an die Handballweltmeisterschaft und an die jetzt bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft der Frauen - alles großartige Veranstaltungen. Diese Großereignisse haben insgesamt zu einem sehr positiven Deutschlandbild beigetragen.

Ich halte es für wichtig, uns auch dazu zu bekennen, dass wir uns als Nation bei Großereignissen wunderbar nach außen darstellen können. Das Bild hat sich aufgrund dieser Großereignisse in der Welt sehr, sehr positiv verändert. Das finde ich in Ordnung.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Ich möchte Ihnen, vor allen Dingen den Kritikern, an dieser Stelle einfach einmal sagen, dass es hochinteressant ist, sich einmal mit dem Konzept der Olympischen Winterspiele in München, Garmisch-Partenkirchen und im Berchtesgadener Land auseinanderzusetzen. Dieses Konzept steht nämlich vor der Frage, welche Anforderungen das IOC eigentlich an die Bewerberstädte gestellt hat. Im Vordergrund steht zunächst einmal die intensive Auseinandersetzung mit einem Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept. Hier hat man in München sehr, sehr gute Karten, weil das in hervorragender Weise gelungen ist.

Ich möchte Ihnen kurz darlegen, dass Leitprojekte entwickelt worden sind. Gerade für den paralympischen Bereich gibt es dort ganz besondere Vorhaben. Insbesondere erinnere ich daran, dass im Rahmen dieses Konzepts 900 barrierefreie und sehr hochwertige Wohnungen für die Zukunft erstellt werden können, die dann rund um München hervorragend genutzt werden können. Hier geht es aber auch um einen nachhaltigen Olympiapark, der bereits errichtet worden ist, der noch weiter ausgebaut werden soll und der sich für die Bevölkerung sicherlich insgesamt positiv darstellt.

Ein letzter Punkt, weil auch ich es ganz kurz machen will: Für das Olympische Dorf ist ein Energiekonzept vorgesehen, sodass eine sehr umweltgerechte Begleitung stattfindet.

99 % der gesamten Fläche stehen bereits zur Verfügung, und nur 1 % der Fläche - das ist weniger als ein Fußballfeld - muss zusätzlich angepachtet bzw. angekauft werden, um die Spiele durchführen zu können.

Ganz bemerkenswert ist meiner Meinung nach, dass es hier ein Zwei-Park-Konzept gibt. Dieses Zwei-Park-Konzept führt dazu, dass auch die Bevölkerung nach den Olympischen Spielen einen Nutzen davon hat. Ich wünsche mir, dass es an diesem Vorhaben keine große Kritik gibt, sondern dass wir als Niedersachsen dieses Vorhaben für die Nation, für Deutschland unterstützen.

(Lebhafter Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Meine Damen und Herren, zu einer Kurzintervention hat sich der Kollege Humke gemeldet. Bitte schön!

(Jens Nacke [CDU]: Das ist ja ein echter Überzeugungstäter! - Weitere Zurufe)

Ja, auch ich möchte meinen Zug kriegen. Das ist gar keine Frage.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich hier zu einem Aspekt äußern, den meine Vorredner angesprochen haben und der mir zweimal aufgefallen ist.

Jetzt werden immer so gern Menschen mit Behinderungen quasi als Kronzeugen für die Durchführung der Olympischen Winterspiele in München und in Garmisch-Partenkirchen herangezogen. Dazu sage ich Ihnen ganz ehrlich: Ich bin ein Sportfan. Ich war bei mehreren Spielen der Fußballweltmeisterschaft life dabei, ich werde beim Eröffnungsspiel der Frauen-WM sein usw. Darum geht es aber überhaupt nicht.

Unterlassen Sie es jedoch bitte, Menschen mit Behinderungen als Kronzeugen für solche Milliardenprojekte heranzuziehen, wenn Sie noch nicht einmal dazu in der Lage sind, im Land Niedersachsen entsprechend Pläne zur Umsetzung der

UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf die Tagesordnung zu bringen.

(Angelika Jahns [CDU]: Das ist eine Unverschämtheit! Das ist wirklich eine Unverschämtheit! - Karl-Heinrich Langspecht [CDU]: Unverfroren ist das!)

Sie sind noch nicht einmal in der Lage, im bildungspolitischen Bereich etwas zu machen, und dann sprechen Sie von den Menschen mit Behinderungen, denen Sie etwas Gutes tun wollen, indem 900 barrierefreie Wohnungen geschaffen werden! Ich denke, da gibt es in Niedersachsen andere Probleme.

(Beifall bei der LINKEN - Karl-Heinrich Langspecht [CDU]: Eine Unver- schämtheit! - Angelika Jahns [CDU]: Das ist doch albern! - Björn Thümler [CDU]: Wie tief muss man sinken!)

Herr Kollege Schwarz möchte erwidern. Bitte!

Herr Humke, ich weise das nachdrücklich zurück. Ihr Beitrag zeugt davon, dass Sie von der gesamten Materie überhaupt keine Ahnung haben.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Sie haben sich damit überhaupt nicht auseinandergesetzt. Hier geht es um Paralympische Spiele. Wenn Sie behaupten, Sie hätten irgendetwas mit Sport zu tun, dann nehmen Sie doch bitte auch einmal zur Kenntnis, dass Niedersachsen beim Behindertensport führend in ganz Deutschland ist.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Ich verwahre mich dagegen, so etwas als Vehikel zu nehmen,

(Patrick-Marc Humke [LINKE]: Das tun Sie doch!)

wenn wir dafür Sorge tragen, dass diese Sportler bei Paralympischen Spielen ordnungsgemäß untergebracht werden. Die Nachhaltigkeit besteht darin, dass diese Wohnungen auch anschließend genutzt werden können. Das hat es vorher in dieser Form noch nie gegeben. Beschäftigen Sie sich einmal mit dem Thema!

(Lebhafter Beifall bei der FDP und bei der CDU - Zurufe von den LINKEN)

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Frau Kollegin Jahns, bitte schön!

Sehr geehrter Herr Kollege Humke! Wir beide waren in der vergangenen Woche - ich habe Sie dort gesehen - bei der Ehrung des Behindertensportlers des Jahres. Dort konnte man, glaube ich, erfahren, wie begeistert diese Menschen ihre Wettkämpfe sehen

(Zuruf von Kreszentia Flauger [LIN- KE])

und dass sie sich keineswegs benutzen lassen, sondern ihre Leistungen darbieten wollen. Darum geht es: Diesen Menschen muss genauso eine Chance gegeben werden wie uns, die wir nicht behindert sind. Von daher kann ich nur sagen: Ihr Wortbeitrag war peinlich!

(Starker Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Meine Damen und Herren, es gibt einen weiteren Wunsch auf Kurzintervention. Herr Kollege Humke, bitte schön!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Jahns, ich schaue jetzt in genervte Gesichter, keine Frage. Das kann man aber nicht so stehen lassen.

Bei der Ehrung, bei der Gala, zu der Sie deutlich zu spät gekommen sind,

(Lachen bei den LINKEN)