Protocol of the Session on July 12, 2006

Diesen Ausführungen können wir zustimmen. Damit enden aber auch unsere Gemeinsamkeiten. Mir ist absolut unklar, wie Sie zu der Überzeugung gelangen, dass diese Landesregierung in den letzten drei Jahren untätig gewesen sei. Hätten Sie auch nur etwas intensiver recherchiert, würden Ihnen heute die gleichen Informationen wie uns vorliegen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich beginne mit der Musikförderung im Bereich des MWK. Wie Ihnen bekannt sein sollte, wurde bei der Neuordnung der Kulturförderung eine der drei Säulen nur für die Musikförderung unter der Überschrift „Musikland Niedersachsen“ eingerichtet. Ich verweise an dieser Stelle auf unseren Antrag in der Drucksache 15/1685 und die entsprechenden Debatten hier im Landtag. Ich will die Einzelheiten hier nicht wiederholen. Allein dieser Antrag und die Ausführungen in den Debatten machen deutlich, wie wichtig uns die Musikförderung ist.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich will Ihnen dies an dieser Stelle aber auch gern durch einige Zahlen und einige konkrete Beispiele verdeutlichen. Sie sagten, was in diesem Bereich geleistet würde, wäre nicht kreativ genug. Das Fachkapitel Musik im MWK-Haushalt umfasst unter der Titelgruppe 66/75 2 398 000 Euro. Aus diesem Etat werden neben dem Landesmusikrat und dem Landesverband der niedersächsischen Musikschulen, deren Arbeit ich an dieser Stelle ausdrücklich loben möchte,

(Beifall bei der CDU)

auch das Göttinger Symphonie-Orchester sowie viele weitere innovative Veranstaltungen unterstützt, z. B. die Unterhaltung der Künstlerstätte Schreyahn, der Venner Folkfrühling, die LAG Jazz mit „Jugend jazzt ‘06“ und die Musikschule Bad Pyrmont mit dem Projekt „Neue Ohren für neue Musik“. Dies sind nur einige herausgegriffene Beispiele aus mehr als 25 Projekten. Ich kann hier nicht alle aufzählen; das würde sonst den Zeitrah

men sprengen. Sie sehen aber, dass das Spektrum umfassend ist. Von der Klassik bis zur Moderne werden Projekte und auch Künstler landesweit gefördert.

Als Nächstes komme ich auf den Haushaltstitel in der Titelgruppe 71 im MWK-Haushalt zu sprechen. Die Gesamtsumme von rund 500 000 Euro wird u. a. für folgende Projekte verwendet: für die LAG Rock mit „HipHop School“, für das Zentrum für musikalische Avantgarde Lüneburg, für das Emsländische Kammermusikensemble, für das Morgenland-Festival Osnabrück, für Projekte der Landesmusikschulen und für die Kontaktstellen Musik. Auch dies ist nur ein kleiner Auszug aus der Liste mit derzeit 35 Projekten.

(Beifall bei der CDU)

Im Rahmen der Konzessionsabgaben steht eine Summe von 1 113 000 Euro zur Verfügung, die sich zum einen auf die Finanzhilfe für die Musikschulen in Höhe von 996 000 Euro und zum anderen - die Differenz von 117 000 Euro - auf die Finanzhilfe für Übungsleiter verteilen, die über den Landesmusikrat vergeben wird. Der Vollständigkeit halber erwähne ich an dieser Stelle auch die Musikförderung über den NDR. Hierbei handelt es sich um eine Summe von derzeit 654 590 Euro, die sich auf zurzeit 29 Projekte mit unterschiedlichen Fördersummen verteilt.

Wenn Sie sagen, es komme nichts Neues, dann weiß ich nicht, ob das richtig ist. Das Junge Vokalensemble oder der Landesmusikrat mit seinen Jugendensembles oder die LAG Rock mit seiner Bandrotation sind eigentlich innovative neue Projekte in diesem Zusammenhang.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Dann komme ich auch nicht umhin, auf die Landesmusikakademie zu verweisen. Ich kann mich noch sehr gut an die vielen Diskussionen erinnern und daran, wie Sie sich für den Beschluss haben feiern lassen, dass es eine Landesmusikakademie geben soll. Aber es ist nichts passiert. Im Haushalt war kein Geld. Diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und FDP haben nun das umgesetzt, was in den letzten Jahren nicht geschafft worden ist: Mit dem Bau der Landesmusikakademie wird begonnen. Es wurde mit der Verabschiedung des Haushalts 2006 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 10 890 000 Euro für dieses Projekt ausgebracht.

Damit wurde der Bau nicht nur beschlossen, sondern er nimmt auch erkennbar Formen an.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Nun zu dem Bereich der Förderung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen. Wie ich bereits gerade ausgeführt habe, werden die Musikschulen, die in erster Linie von Kindern und Jugendlichen besucht werden, besonders gefördert. Aber auch in der Schule wird unter dieser neuen Landesregierung endlich wieder die Musik unterstützt. Die Musik findet dort eine Heimat.

Die Anzahl der Bläserklassen, die Sie angesprochen hatten, Frau Bührmann, ist gerade in den letzten Jahren stark gestiegen. Wir haben derzeit an mindestens 120 Standorten ca. 720 Bläserklassen, die in Kooperation mit den Musikschulen seit zehn Jahren auf diese Weise mehr als 30 000 Schülerinnen und Schüler qualifiziert haben. Der Niedersächsische Bläserklassentag erfreut sich einer immer größeren Beliebtheit. Im Jahr 2000 nahmen in Barsinghausen noch 500 Schülerinnen und Schüler teil. Am 1. Juli 2006 waren in Osnabrück bereits 2 800 Bläserinnen und Bläser. Übrigens, bei der Eröffnung, Frau Bührmann, habe ich Sie leider nicht gesehen. Ich war anwesend.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zuruf von der SPD: Mein Gott noch einmal!)

- Sie hatten so gesprochen - Sie hat es also beeindruckt -, als wenn Sie da gewesen wären. Ich habe es mir angehört. - Inzwischen bedeutet die Austragung des Bläserklassentages für den jeweiligen Veranstaltungsort und die angrenzende Region ein kulturelles Highlight.

Aber ganz besonders wichtig ist für uns der Musikunterricht an unseren Schulen. Niedersachsen ist das einzige Bundesland mit einer Stundenerhöhung im Fach Musik. Hierbei zeigt sich sehr deutlich, wie ernst es uns mit der Musikförderung für unsere Kinder ist.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ferner haben wir noch das Projekt aus dem Kultusministerium „Hauptsache: Musik“. Hierbei ist es das Ziel, mit wirksamen Initiativen die Bedeutung der musikalischen Bildung verstärkt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken und fachliche Kooperationen zwischen den schulischen Musikpädagogen und außerschulischen Institutionen

anzuregen und zu entwickeln. Wir können das gerne im Ausschuss vertiefen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, dies sind nur einige wenige Punkte zum Musikland Niedersachsen, weil die Redezeit nicht ausreicht. Ich weiß nicht, wie Sie den Begriff „Musikland Niedersachsen“ interpretieren, aber für uns bedeutet er ein Maßnahmenpaket, in dem vieles an Ideen und Vorhaben, die - ich gestehe - zumindest teilweise bei der Regierungsübernahme bereits vorhanden waren und in den letzten drei Jahren ausgebaut worden sind, enthalten ist. Vor allem muss nun das Vorhandene durch Vernetzung, Kooperation sowie Marketing und Öffentlichkeitsarbeit im Musikbereich gestärkt werden. Aber auch hier gilt: Sorgfalt vor Eile.

(Beifall bei der CDU)

Es ist uns wichtig, dass die wechselseitige Abhängigkeit zwischen der Breiten- und der Spitzenförderung in der Kultur noch deutlicher herausgearbeitet wird. Die Ausbildung an Schulen, Musikschulen, in Vereinen und in privater Trägerschaft ist deshalb eine wichtige Voraussetzung für ein lebendiges und qualitativ hochwertiges Musikland.

Mit sehr vielen Einzelbausteinen haben wir die Initiative „Musikland Niedersachsen“ mit Inhalt gefüllt, bauen sie nun aus und setzen sie in den nächsten Jahren nach und nach weiter um. Gemeinsam mit dem Landesmusikrat, den Musikschulen und vielen Initiatoren vor Ort ist das Musikland Niedersachsen bereits heute ein Erfolg. Wie Sie unschwer erkennen können, handelt es sich nicht um - wie Sie es ausdrücken - eine leere Worthülse des Ministerpräsidenten, sondern um ein vielfältiges, reichhaltiges und schon heute recht umfassendes Programm. Dieses werden wir weiter zu einer Dachmarke des Landes Niedersachsen ausbauen, was bundesweit beispielhaft sein wird. Danke.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Kollege Riese das Wort. Bitte schön, Herr Riese!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Thema mit Variationen. Wir haben ein Adagio molto lamentoso von der Kollegin Frau

Bührmann und ein Allegro maestoso von Frau Trost gehört.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Dieser Kollegin möchte ich für den reizvollen Kontrapunkt danken, den sie hier zum ersten Vortrag des Themas gesetzt hat, außerdem für die vielen Sforzati an den richtigen Stellen, an denen sie mit Zahlen, Daten und Fakten Aussagen belegt hat. Ich bin allerdings beiden Kolleginnen dankbar, dass sie dieses musikalische Thema mit einer moderaten Dynamik versehen haben und auf Ausführungen in fortissimo verzichtet haben.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Ich habe für den heutigen Tag viele Anfragen erhalten, ob ich zu diesem Thema singen wolle. Ich habe mir dazu noch einmal die Geschäftsordnung angesehen. Darin steht nichts über das Singen, also müssen Sie leider auch bei mir mit einem gesprochenen Vortrag vorlieb nehmen.

(Zuruf von Ursula Helmhold [GRÜNE])

Zunächst einmal möchte ich der Kollegin Frau Bührmann eine Nachhilfestunde anbieten, wenn Sie möchten, gern im Klavier- oder Cellospiel, auch im Singen, aber zunächst einmal im Googeln; denn Sie sind nicht die Einzige, die gelegentlich googelt. Auch ich habe das getan. Ich gab „Musikland Niedersachsen“ ein, und wo kam ich an? Ich kam natürlich auf der Homepage unseres Ministers für Wissenschaft und Kultur und bei der Dreisäulenförderung an, über die wir uns hier auch schon unterhalten haben. Die dritte Säule im Kulturbereich heißt Musikland Niedersachsen.

Wie es so zu gehen pflegt: Nach Dissonanzen müssen Konsonanzen erfolgen, die erst hinterher eine plausible Fortführung der zuvor vernommenen Dissonanz nahe bringen; Näheres lesen Sie bei Mattheson nach. Das Musikland Niedersachsen ist die Säule - eine von zweien in der Kulturförderung übrigens -, in der sich die Akteure mit der Landesregierung in großer Harmonie zusammengesetzt haben und zu diesem Förderweg gefunden haben. Natürlich hat die Regierung bei der Umgestaltung der Kulturförderung den Dialog mit den dort Tätigen gesucht. Das tut sie im musikalischen Bereich aus gutem Grund immer wieder. Sie, Frau Bührmann, sind nicht die Einzige, die mit dem Landesmusikrat spricht. Das tun doch viele von uns. Meine Gespräche mit Herrn Professor Kemmelmeyer und auch mit Herrn Sauga sind erstens immer sehr

konstruktiv und geben mir zweitens den Eindruck, dass sich die beiden Genannten - auch die anderen, die dort im Musikrat an führender Stelle tätig sind - sehr konstruktiv durch die Landesregierung begleitet fühlen.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Ich als aktiver Musiker muss davor warnen - auch diejenigen, die nach mir sprechen -, sich dem Irrtum hinzugeben, dass man Musik durch Politik in zu hohem Maße gestalten könnte. Politik verhebt sich dabei leicht im Detail. Sie ist dafür da, Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Rahmenbedingungen schafft sie nicht aus dem Nichts heraus, sondern sie schafft sie natürlich u. a. aus den Bedingungen des Haushalts heraus. Ich könnte jetzt hier einmal etwas über die Haushaltsentwicklung in Sachen Musik in den 13 Jahren vor 2003 erwähnen. Aber die Peinlichkeit möchte ich Ihnen ersparen; das wäre nichts Schönes. Frau Bührmann, was immer Sie gerade den Koalitionsfraktionen vorgeworfen haben, mag im Einzelfall in der Sache nicht unberechtigt sein, setzt aber eine Politik fort, in der die SPD-Alleinregierung außer hohlen Worten in der Sache tatsächlich nichts gebracht hat.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Ich freue mich sehr, dass die Antragsteller endlich - ich wiederhole: endlich - die Musikschulen entdeckt haben. - Ich bin dafür bekannt, dass ich gelegentlich von dieser Stelle aus kleine Anekdoten aus dem privaten Leben nahe bringe.

(Ah! und oh! bei der SPD)

Die Politik, die eine SPD-Alleinmehrheit in einer Stadt im Nordwesten Niedersachsens mit ihrer Musikschule gemacht hat, hat mich dazu gebracht, mich einer Partei anzuschließen - und die SPD kam dafür nicht infrage.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Die einzigen Ausführungen zu Musikschulen und zur Musikkultur aus den Reihen der SPD, die ich hier in den vergangenen Jahren hören und in älteren Protokollen nachlesen konnte, waren tatsächlich immer von der Art, vor der ich gerade gewarnt habe: Man bedient sich der Leistungen der Musikschulen und des Musikrates und verkauft sie als Erfolg der eigenen Politik.

Der niedersächsische Landesmusikrat, der Verband der Musikschulen, die Chorverbände und alle, die auf diesem Gebiet tätig sind, sind perso

nell hervorragend aufgestellt. Sie wissen, wovon sie reden, weil sie die Fachleute in der Musik sind. Sie finden in der Landesregierung und bei den sie tragenden Fraktionen verlässliche Partner. Was in der Entwicklung des Musiklandes Niedersachsen über das, was Frau Trost hier richtigerweise gelobt und vorgetragen hat, hinaus notwendig ist, wissen diese Menschen am besten.

Das Musikland ist vielgestaltig. Es lebt von den Musikern beiderlei Geschlechts. Mit denen zusammen werden wir es weiterentwickeln. - Ich danke Ihnen.