„Das ist nicht nur schade und bedauerlich, sondern gegenüber kommenden Generationen auf Dauer auch nicht mehr zu verantworten.“
sozusagen blühende Landschaften im Vergleich zur Wüstenei von heute. Damals ging es gar um eine Erhöhung des Volumens des Umwelthaushaltes von 1,5 %, anstatt wie ursprünglich zugegebenermaßen vorgesehenen 5 %. Wenn Sie also damals schon meinten, dass der Umwelthaushalt von 2002 gegenüber zukünftigen Generationen nicht mehr zu verantworten sei, dann frage ich Sie heute: Was sagt Ihre Fraktion, was sagen Ihre Umweltpolitiker denn zum Haushalt 2005 dieser Landesregierung? - Nein, bei dieser Landesregierung hat die Umweltpolitik nicht nur an Bedeutung verloren, sie ist offensichtlich völlig bedeutungslos geworden.
Meine Damen und Herren, am Ende bleibt mir nur festzustellen: Die Konzerne, die in Brasilien den Urwald roden, sind gegen diese Landesregierung, gegen diesen Umweltminister teilweise umweltpolitische Waisenknaben. Das Jahr 2005 wird, um im Bild zu bleiben, in Niedersachsen ein heißes und trockenes Jahr - wie es eben ist in einer umweltpolitischen Wüste. Im Umweltbereich gibt es keine Spur von Nachhaltigkeit, es sei denn die nachhaltige Zerstörung gewachsener Strukturen.
Es gibt keine Spur von Generationengerechtigkeit, stattdessen gibt es neue Hypotheken für die Zukunft. Dann, Herr Sander, droht möglicherweise wegen der Nichteinhaltung der EU-Vorgaben bei der FFH-Ausweisung noch ein Sandsturm, wenn es zu den befürchteten Strafzahlungen kommt. Ignorantes, selbstgefälliges Verhalten gegenüber der EU hätte dann wirklich fatale, böse Folgen für unser Land. Die Verantwortung dafür tragen Sie, Herr Sander.
Es bleibt eigentlich nur wenig Hoffnung - auch das sei aus diesem Bild heraus gezogen -; denn alle paar Jahre fängt die Wüste an zu leben und dann werden wir zur Stelle sein. - Danke.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Einzelplan 15 steht genau wie der gesamte Landeshaushalt und alle anderen Einzelpläne unter einem enormen Sparzwang. Ausgabenreduzierungen sind unweigerlich notwendig, weil die abgewählte Landesregierung
Das, Herr Haase, ist der erste Unterschied zu 2002. Wenn wir unseren Kindern und Kindeskindern nicht Zinsen und Zinseszinsen hinterlassen wollen, was wir nicht dürfen - da sind wir sicherlich wieder auf einer Linie -, dann muss konsolidiert werden. Haushaltskonsolidierung in diesem Sinne erfolgt damit ganz in Übereinstimmung - -
Haushaltskonsolidierung in diesem Sinne erfolgt damit ganz in Übereinstimmung mit dem RioProzess. Dort geht es eben nicht nur um Ökologie, sondern gleichwertig um Ökonomie und um Soziales, um eine nachhaltige Entwicklung, die auch unseren Kindern noch Zukunft beschert.
Ich weiß, dass Sie, meine Damen und Herren von der SPD, das nicht gerne hören, was ich auch nachvollziehen kann.
Das ist eine rein präventive Maßnahme. Wir wollen nämlich nicht, dass Sie irgendwann Erinnerungslücken haben und vergessen, was Sie uns hinterlassen haben.
tisch unverändert geblieben. Daran sehen Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen von den Oppositionsfraktionen, dass trotz Ihrer Unkenrufe die Umweltpolitik unter CDU und FDP weitergeht,
auch wenn die Grünen dem Minister mit stets blinder Unterstützung der SPD ständig bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit in dieser Hinsicht den Untergang des Abendlandes oder die zukünftigen Wüsten vorwerfen.
Die Umweltpolitik hat bei uns einen ebenso hohen Stellenwert wie früher bei Ihnen. Sie hingegen haben sich inzwischen anscheinend völlig aus diesem Thema verabschiedet.
In Ihrer Kursbestimmung „Strategie und Ziele der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen 2005 bis 2008“ kommt die Umweltpolitik nämlich überhaupt nicht mehr vor.
Es geht also weiter mit der Natur- und Umweltschutzpolitik, es geht sogar aufwärts. In den letzten beiden Jahren ist einiges schon verbessert worden. Das haben Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, heute eigentlich eindrucksvoll bestätigt, und zwar die SPD noch mehr als die Grünen. Nach all den Attacken, die Sie hier im Hause, aber auch draußen im Land und in - ich weiß nicht, wie vielen - Pressemeldungen gegen den Umweltminister geritten haben,
haben wir mit vielen Änderungsanträgen gerechnet, mit denen Sie dann auch Ihren Unmut deutlich gemacht hätten. Was ist gekommen? - Ein einziger Antrag der SPD!
Sie wollten mit diesem Antrag die institutionelle Förderung der Umweltverbände auf dem Niveau von 2004 halten. Ich gehe darauf später noch einmal ein.
Bei den Grünen sieht es ähnlich einfallslos aus. Sie greifen dieses Thema ebenfalls auf und fordern darüber hinaus die Erhöhung der Ausgaben für Naturschutzprogramme zum Schutz der Gewässer und des Wasserhaushalts. Allerdings finanzieren Sie nur rein rechnerisch gegen; denn wenn man Ihre Deckungsvorschläge inhaltlich genau betrachtet und überprüft, lösen sie sich in Luft auf.