Kulturelle Jugendbildung, Kulturtourismus, Kulturwirtschaft und Bewahrung unseres kulturellen Erbes sind nur einige Themen, die ausschließlich von meiner Fraktion besetzt worden sind. Kulturförderung ist für uns keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft.
Auch deswegen bedarf die Kulturförderung in Niedersachsen einer grundlegend neuen Standortbestimmung. Die Kulturpolitik muss wieder offener und zukunftsorientierter gestaltet werden. Das
heißt, wir brauchen keine glattgebügelte Kulturpolitik, wir brauchen stattdessen eine Auseinandersetzung über die Inhalte kulturpolitischer Entwicklungen. Wir werden die kulturelle Jugendbildung als wichtiges Element unserer Politik ausbauen. Dazu haben wir zusätzlich 2 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. Wir werden die finanzielle Unterstützung von Museen - das gilt auch für Theater und andere Kulturbetriebe - nicht auf das Kriterium der Besucherzahlen reduzieren. Kommerzialisierung hat in der Kulturförderung nichts zu suchen.
Die Kultureinrichtungen brauchen eindeutig mehr Planungssicherheit. Die Förderpraxis, nur noch Projektmittel - und dann auch nur noch für eine
Wir werden das von uns initiierte Programm zur Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft weiterentwickeln. Dabei wird der Kulturtourismus für uns von besonderer Bedeutung sein. Wir wollen, dass Kulturförderung als Staatsziel verankert wird.
Uns ist der Dialog mit den Kulturschaffenden und den Kulturverbänden wichtig. Diesen werden wir fortsetzen.
Dem Minister empfehle ich zur Reflektion seiner ersten und letzten Amtszeit den heutigen Kommentar in der HAZ von Herrn Meyer-Arlt mit dem Titel „Was bleibt“. Meine Damen und Herren, Niedersachsen hat eine bessere Hochschul- und Kulturpolitik verdient. Ich bin mir sicher: Die Wähler werden am 27. Januar dafür sorgen.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zurück von der Märchenstunde zu den harten Fakten!
Mit dem hier zu verabschiedenden Haushalt im Bereich Wissenschaft und Kultur wird wie jedes Jahr seit 2003 wieder deutlich: Die Koalition aus CDU und FDP stellt sich den aktuellen Herausforderungen.
Wir setzen die Stärkung unserer Hochschulen konsequent fort. Wir investieren in Bildung und Kultur, ohne die notwendige Haushaltskonsolidierung zu vernachlässigen. Wir stellen die Weichen für das Zukunftsland Niedersachsen,
der Exzellenzinitiative, mit Forschungsbauten und mit frühkindlicher Bildung und Entwicklung, um nur einige wenige zu nennen. Innovationen in Lehre, Forschung, Weiterbildung bringen zugleich wirtschaftliches Wachstum hervor. Wir stärken den Wissenschaftsstandort Niedersachsen und ma
Lassen Sie mich dies Ihnen hier jetzt exemplarisch - aufgrund der Redezeit an sehr wenigen Beispielen - verdeutlichen. Beginnen wir mit dem Hochschulpakt. Die Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 ist in den nächsten Jahren die zentrale Herausforderung im Hochschulbereich. Wir müssen den demografisch bedingten Anstieg der Studienberechtigtenzahl und den doppelten Abiturjahrgang als Chance für die junge Generation und die Hochschulen strategisch intelligent nutzen. Das gilt sowohl für den ersten Teil des Paktes, die Schaffung neuer Studienanfängerplätze, als auch für den in der Öffentlichkeit nur wenig wahrgenommenen zweiten Teil, die Programmpauschalen der Deutschen Forschungsgemeinschaft.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei dem Ministerpräsidenten, bei Minister Stratmann und bei seinem Staatssekretär Dr. Lange sowie bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im MWK dafür danken,
dass nach intensiver Vorbereitung unter maßgeblicher Beteiligung des Landes Niedersachsen und zähem Ringen um die Details dieser Hochschulpakt so zustande gekommen ist.
11 210 zusätzliche Studienanfänger in das erste Studiensemester aufzunehmen, allein 2007 schon 1 610 zusätzliche Studienanfänger, für die die Hochschulen knapp 7 Millionen Euro erhalten. Dies ist eine große Herausforderung, der wir uns stellen werden. Die Hochschulen werden dies auf den Weg bringen.
Meine Damen und Herren von der SPD, Ihre Unkenrufe, dass die Einführung von Studienbeiträgen dazu geführt habe, dass weniger Studierende ein Studium in Niedersachsen aufnähmen, sind mit den neuesten Zahlen widerlegt. Trotz der Studienbeiträge und wegen der verbesserten Situation an den Hochschulen kommen Studierende wieder
Die im Zuge des Klimawandels zunehmende Bedeutung der Meeresforschung erfordert es, dass sich Niedersachsen im Bereich Meeresforschung und Meerestechnik verstärkt engagiert, nicht nur um in diesem Forschungsfeld die Konkurrenzfähigkeit zu steigern, sondern auch um den spezifisch regionalen Herausforderungen begegnen zu können. Niedersachsen ist als das Bundesland mit der längsten Nordseeküstenlinie und einer deichgeschützten Flachmeerküste besonders gefordert und wird auch besonders von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sein. Deshalb wurde inzwischen entschieden, das Forschungszentrum Terramare in Wilhelmshaven zum 1. Januar 2008 in das Institut für Chemie und Biologie des Meeres, das ICBM, der Universität Oldenburg zu integrieren,
um in Forschung und Dienstleistung Synergien und eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Ressourcen am Standort Wilhelmshaven zu erreichen. Das Max-Planck-Institut für marine Mikrobiologie errichtet am ICBM zwei selbstständige Forschernachwuchsgruppen ein, die die Bereiche
organische und anorganische Biochemie und Analytik stärken. Die neuen Nachwuchsforschergruppen stellen eine ideale Ergänzung des Oldenburger Meeresforschungsinstituts dar
und sind gleichzeitig hervorragend geeignet, die Meeresforschung in Bremen und Bremerhaven sowie in Oldenburg und Wilhelmshaven noch besser miteinander zu verbinden und aufeinander abzustimmen.
Dem Oldenburger Institut für Chemie und Biologie des Meeres bietet sich damit die Chance, seine ohnehin anerkannte, exzellente Forschung auszubauen und weiter zu verbessern. Das Land Niedersachsen übernimmt die Anschubfinanzierung.
Mit der geplanten Errichtung der Niedersächsischen Technischen Hochschule werden die TU Braunschweig, die TU Clausthal und die Universität Hannover insbesondere in den Ingenieurwissenschaften hochschulübergreifend zusammenarbeiten. Dies ist die Chance, einen ingenieurwissenschaftlichen Leuchtturm in Forschung und Lehre entstehen zu lassen. Wir brauchen uns nichts vorzumachen: Der unzureichende Erfolg der niedersächsischen Ingenieurwissenschaften in der
die in erster Linie der Anschubfinanzierung standortübergreifender Forschungsprojekte dienen. Das, meine Damen und Herren, ist ein Weg in die Zukunft.