Protocol of the Session on December 12, 2002

Sie ist derzeit bundesweit die einzige Hochschule mit steigenden Zahlen bei den Lehramtsbewerberinnen und -bewerbern. Dies wird sich in absehbarer Zeit auf die Situation des Faches Musik an unseren Grundschulen auswirken.

In den vergangenen Jahren wurden Lehrkräfte mit einer Ausbildung im Fach Musik vorrangig eingestellt. Im Jahre 1995 waren es 4 076, im Jahre 2000 bereits 4 432 Lehrkräfte, und im Jahre 2001 gab es eine weitere Steigerung auf 4 459 Lehrkräfte.

Gleichrangig mit der Musik sind die Kunsterziehung und das darstellende Spiel zu sehen. Es geht

darum, Kindern, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, ihr schöpferisches Potenzial zu entdecken und Raum zu schaffen. Die Bezeichnung „musisch-kultureller Unterricht“ umschließt diese Vielfalt künstlerischer Entwicklung. Dabei fällt Schule und Kindergarten wegen ihrer Breitenwirkung eine besondere Rolle zu. Beide können auch die Verbindung zu Musikschulen und Laienkultur knüpfen, eine Verbindung, die durch das erhöhte Angebot von Ganztagsschulen zukünftig mehr genutzt und somit enger geknüpft werden kann.

(Zuruf von der CDU: Das sind Ganz- tagsbetreuungseinrichtungen und kei- ne Schulen!)

Die Einbindung der Musikschulen in das schulische Freizeitangebot ist eine Chance, neue Schülerschichten für aktives Musizieren zu begeistern.

Die Musikschulen werden vom Land Niedersachsen mit 1,3 Millionen Euro gefördert. Wir haben diese Förderung bei den letzten Haushaltsberatungen im Lotteriegesetz als Festbetrag verankert und damit dem Landesverband und den Musikschulen Planungssicherheit gegeben. Außerdem wird die Landesgeschäftsstelle mit jährlich rund 135 000 Euro gefördert.

Wir sind sicher, dass es das über drei Jahre mit ESF-Mitteln in Höhe von 290 000 Euro finanzierte Projekt „Qualitätssicherung an Musikschulen“ auch dem Landesverband ermöglichen wird, die Musikschulen in ihrer Qualität voranzubringen. Mit dem beschriebenen Qualitätssicherungsprojekt stärken wir die innovative Entwicklung der Musikschulen. Wir erkennen ausdrücklich die wichtige und in vielen Bereichen hervorragende Arbeit der Musikschulen in Niedersachsen an. Wir wissen auch um die Bedeutung der Vermittlung von Musikunterricht in ca. 79 Musikschulen mit etwa 800 000 Schülerinnen und Schülern.

Die Laienkultur wird u. a. durch die Übungsleiterpauschale Musik unterstützt. Die Förderung der Verbände, Initiativen und Projekte aus den Bereichen der Laienmusik sind zugleich Anerkennung und Ansporn. Dies alles, Musikschulen, Laienkultur, wollen wir mit dem verknüpfen, was in den Schulen gemacht wird. Das ist es. Wir wollen ja nicht nur Musik auf Schule beschränken, sondern wir wollen, dass Musik in die Freizeitgestaltung junger Menschen hinausstrahlt.

Es ist schade, dass die CDU-Fraktion diesen Antrag zu diesem Zeitpunkt einbringt und eine Bera

tung nicht mehr möglich ist. Es ist schade, dass die CDU-Fraktion diesem Antrag damit zugleich auch den Stempel des Wahlkampfs aufdrückt. Da wird die Freude des Landesmusikrates über die wortwörtliche Übernahme seiner Forderung als Überschrift des CDU-Antrages nicht lange anhalten.

(Zustimmung bei der SPD)

Die SPD-Fraktion legt mehr Wert auf realistische Umsetzungsmöglichkeiten als auf Überschriften.

Der Landesmusikrat wird vom Land mit insgesamt knapp 670 000 Euro gefördert. Wir wollen die Musikförderung weiter stärken. Deswegen hat die SPD-Landtagsfraktion die Haushaltsansätze in diesem Bereich um 400 000 Euro erhöht.

Wir werden der musikalischen Bildung in Niedersachsen auch künftig große Aufmerksamkeit zuwenden. Aber leere Versprechungen wollen wir nicht machen. Die Erfüllbarkeit unserer Wünsche wie auch Ihrer Wünsche ist durch die zur Verfügung stehenden Mittel begrenzt. Die Freude am Musizieren und Singen wollen wir jedem Kind ermöglichen, und zwar so früh wie möglich. Wir können jetzt schon mit Recht behaupten: Wir geben den Kindern Musik und werden es sicherlich in immer stärkerem Maße tun.

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat Frau Kollegin Litfin.

(Frau Pothmer [GRÜNE]: Singen, Brigitte, singen! Du kannst doch so schön singen!)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Pothmer, meine Großmutter hat immer gesagt: „Wo man singt, da lass‘ dich ruhig nieder. Böse Menschen haben Radio.“

(Heiterkeit)

Es ist auch aus der Sicht meiner Fraktion begrüßenswert, dass die CDU-Fraktion noch einmal das Thema Musik und Musikförderung an unseren Schulen in den Landtag einbringt. Wir diskutieren hier allerdings über nichts anderes als das, was wir auch im Rahmen anderer Anträge bzw. Großer Anfragen der CDU-Fraktion diskutiert haben. Ich glaube, das Ergebnis wird auch kein anderes sein.

Die Kolleginnen der großen Fraktionen haben hier eindrucksvoll dargestellt, wie wichtig die Musikförderung ist. Ich muss an dieser Stelle nichts mehr hinzufügen. Wir sollten aber auch die Kindertagesstätten nicht vergessen. Es ist auch wichtig, dass wir dafür sorgen, dass Erzieher und Erzieherinnen im Rahmen ihrer Ausbildung eine musikalische Ausbildung bekommen, die sie in die Lage versetzt, mehr als einen Akkord auf der Gitarre zu spielen; denn das würde sonst nur zur Verarmung der Musiklandschaft führen. Es würde unseren Kindern und Jugendlichen gut tun, wenn sie mehr miteinander singen würden.

(Wolf [SPD]: Und zu Hause!)

An dieser Stelle darf nicht unerwähnt bleiben, dass es tatsächlich so ist - da hat die Kollegin Eckel Recht -, dass die Landesregierung bzw. das Kultusministerium, gerade was die Musikförderung und den Musikunterricht in den Schulen angeht, in der letzten Zeit eine Menge getan hat. Ich glaube, es ist eine gute Maßnahme gewesen, jemanden im Kultusministerium einzustellen - ich hoffe, er bleibt da auch -, der speziell für diesen Bereich arbeitet. Denn man sieht ziemlich deutlich, dass sich, seitdem diese Zuständigkeit geregelt ist, auch mehr tut, als sich vorher getan hat.

Selbstverständlich ist das alles noch nicht genug. Auch wir wollen mehr. Das Mehr geht in Richtung der im CDU-Antrag formulierten Vorstellungen, sodass wir die unterstützen würden. Aber, ich glaube, bis wir das Ziel erreicht haben, tatsächlich ausreichend Musikunterricht an den Schulen zu haben, müssen wir alle gemeinsam noch sehr viel Werbung insbesondere bei den Eltern für die Wichtigkeit von Musikunterricht machen. Denn den Eltern ist der Mathematikunterricht, der Englischunterricht, der Deutschunterricht allemal wichtiger als der Musikunterricht. Ich halte das für falsch. Aber wenn wir alle gemeinsam für den Musikunterricht werben, wird das wohl besser werden.

Jetzt, meine Damen und Herren, gebe ich Ihnen noch meine persönliche Einstellung zur Musik zum Besten und singe:

„Ich brauche keine Millionen. Mir fehlt kein Pfennig zum Glück. Ich brauche weiter nichts als nur Musik, Musik, Musik.“

(Beifall bei allen Fraktionen)

So etwas könnten wir morgens häufiger gebrauchen. Von Ihrem Acht-Minuten-Geschenk möchte Frau Mundlos etwas zurück haben. Bitte schön!

(Heiterkeit - Zuruf von der SPD: Sin- gen will sie auch!)

Vielen Dank, Herr Präsident. Es gibt ja auch das Lied „Mit 17 hat man noch Träume“. Da weder du, Ingrid, noch ich 17 sind, wissen wir beide, dass manche Träume nicht realistisch sind. Nach 13 Jahren SPD-Regierung glaube ich vieles nicht mehr, was gesagt wird.

(Zurufe von der SPD: Oh!)

Brigitte, die Kindertagesstätten muss man natürlich mit einbeziehen. Das ist keine Frage.

Da hier aber insbesondere von Frau Eckel der Zeitpunkt der Einbringung kritisiert wurde, finde ich, sollten wir ein bisschen Mut aufbringen. Ich beantrage daher für meine Fraktion sofortige Abstimmung.

(Beifall bei der CDU)

Uns liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, müssen wir über die Geschäftsordnung debattieren. Es ist sofortige Abstimmung beantragt worden. Die Ministerin will noch reden?

(Schünemann [CDU]: Zu spät, Herr Präsident!)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Frau Kollegin Eckel, die Ministerin ist aufgerufen worden. Sie hatte sich gemeldet, sie muss zuerst drankommen. Anschließend haben Sie das Wort. Frau Ministerin, bitte schön!

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir waren etwas überrascht über den Antrag auf sofor

tige Abstimmung. Das gebe ich zu. In der ersten Beratung hätte ich nicht unbedingt reden müssen, meine ich. Von daher habe ich mich jetzt doch entschlossen, noch ein paar Takte dazu zu sagen. Takte passen, finde ich, an dieser Stelle besonders gut.

Ich will deutlich machen, dass Wiederholungen in der Musik wesentliche Gestaltungsmerkmale sind. Wir haben das eben ganz schön gehört. Jeder erinnert sich wohl auch an den genial komponierten „Bolero“ von Ravel. Da wiederholt sich das so, dass es schon fast zu eruptiven Emotionen kommt. Das ist bei diesem Antrag bei mir nicht der Fall. Das muss ich auch ehrlich zugeben.

Auch wenn das alles jetzt sehr positiv dargestellt wird, können wir doch sagen: Dieser Antrag wiederholt inhaltlich das, was wir im Mai schon gehabt und diskutiert haben. Dennoch ist es völlig unschädlich - ich will das hier nicht verlängern -, wenn wir auch diesen Antrag positiv bewerten;

(Beifall bei der CDU)

denn ich meine, dass eine Wiederholung nicht schädlich ist. Ich habe das eben deutlich gesagt. Es ist förderlich.

Ich habe gehört, wir werden dafür gelobt, dass wir inzwischen „Hauptsache Musik“ machen. Das kommt von den Fraktionen selten vor. Ich meine deshalb, dass es ein schönes Signal zu Weihnachten wäre, Frau Mundlos, wenn Sie da eine Zustimmung bekämen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Zur Geschäftsordnung noch jemand? - Nein. Frau Kollegin Eckel, wollen Sie noch reden? - Nicht mehr, gut. Hier muss ja alles seine Ordnung haben.

Es ist sofortige Abstimmung beantragt worden. Dem können wir folgen, es sei denn, 30 Mitglieder des Hauses widersprechen.

(Möhrmann [SPD]: Die SPD-Fraktion widerspricht! - Frau Vockert [CDU]: Sie haben wenig Durchsetzungskraft, Frau Ministerin!)

- Damit ist die Sache erledigt.