Protocol of the Session on June 18, 2020

(Zuruf von Ralf Mucha, SPD)

Herr Professor Weber, ich weise Sie noch einmal darauf hin, bitte erklären Sie Ihr Abstimmungsverhalten und sprechen Sie bitte nicht zur Sache! Ansonsten erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.

Und da dieses Programm Arbeitsplätze gerade in der Werft in Stralsund gefährden kann, bin ich es meiner vorpommerschen Wahlheimat schuldig zu sagen, ich hätte mindestens eine Arbeitsplatzgarantie für diese großen Risiken erwartet. Und weil diese Arbeitsplatzgarantie nicht abgegeben wurde, deswegen konnte ich dem Antrag, so gut er auch gemeint sein kann, nicht zustimmen und habe deswegen an der Abstimmung nicht teilgenommen. – Danke!

Das Wort hat jetzt Herr Kröger. Sie haben das Wort zur Abgabe der Erklärung gemäß Paragraf 96 unserer Geschäftsordnung.

Einen Moment bitte noch, Herr Kröger!

(Das Rednerpult wird desinfiziert.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Ich habe an der Abstimmung nicht teilgenommen, weil sehr viel Emotion und eine ganz dünne Faktenlage dahinterstecken.

(Daniel Peters, CDU: Was?!)

Und ich hätte, nur aus dem Bauchgefühl,

(Tilo Gundlack, SPD: Lesen bildet!)

meine Damen und Herren, emotional muss man für diesen Antrag stimmen, das ist in Ordnung, aber die Zeit, die wir uns damit erkauft haben, wird nicht ausreichen. Wir werden uns spätestens in der Septembersitzung wieder mit diesem Thema befassen

(Thomas Krüger, SPD: Natürlich!)

und das wird nicht das letzte Mal sein,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

und ich hätte mich jetzt nicht mit einem guten Bauchgefühl, auch wenn ich jetzt da zugestimmt hätte, in die Sommerpause begeben können.

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Nein, meine Damen und Herren, dies ist erst der Anfang eines Weges, auf dem wir uns befinden, und das wurde hier nicht deutlich genug gemacht. – Vielen Dank!

Vielen Dank, Herr Kröger!

Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Wie bereits am Ende der 93. Sitzung des Landtages festgestellt, berufe ich die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 26. August, 10.00 Uhr ein und wünsche Ihnen allen eine gute Sommerpause. Vielen herzlichen Dank! Die Sitzung ist geschlossen.