aber die Zielrichtung wird klar, einen solchen qualitativen Prozess, einen integrativen Prozess wieder in Gang zu setzen.
Frau Gajek, ich weiß ja nicht, was Ihnen sonst noch alles in zahlreichen Broschüren begegnet ist, aber die Unterstellung, dass beispielsweise im letzten IT-Beirat – ach, IT-Beirat sage ich schon –, Telemedizinbeirat kein ITExperte vorhanden war, das sollten Sie insbesondere die IT-Experten zum Beispiel von der Fachhochschule in Stralsund, die für IT-Anwendungen sogar ausgezeichnet wurden, bitte nicht hören lassen.
Das käme, sagen wir mal, als Bumerang zurück, wenn man dann sagt, da sitzt kein IT-Sachverstand am Tisch. Das ist also Käse.
Ich muss sagen, jetzt war schon mal die Oma genannt worden, vielleicht kommen wir noch ein ganz kleines bisschen auf sie zu sprechen.
Die Unterstellung, dass die Regierungskoalition oder dass die Landesregierung durch die Befassung mit dem wichtigen Thema der Telemedizin den Versuch unternimmt, ich sage mal, allgemeine medizinische und pflegerische Versorgungsfragen wegzuzappen, das ist allerhand.
Das ist wirklich infam, und ich bin der Meinung, dass sieht Ihnen, Frau Gajek, auch gar nicht ähnlich. Also wer hat Ihnen das aufgeschrieben? Sie sitzen doch in allen Runden, im Sozialausschuss, in der Enquetekommission, überall mit am Tisch.
Sie haben einen sehr guten Überblick darüber – auch als Obfrau der GRÜNEN-Fraktion beispielsweise in der Enquetekommission –, mit welcher Ernsthaftigkeit wir da um entsprechende Ansätze ringen,
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann hättet ihr doch warten können und dann wäre das eine Empfehlung gewesen.)
Dass wir jetzt darüber reden, wie man den möglichst gut rausarbeiten kann, das Recht nehmen wir uns.
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das hat mich aber noch nicht überzeugt, was Sie bisher gesagt haben.)
Und, Frau Gajek, Herr Koplin, selbstverständlich hat so ein Beirat eine sehr umfassende Agenda, da sind wir uns völlig einig. Da geht es unter der Überschrift „Regelversorgung“, das ist jetzt im Grunde auch das Stichwort der Zeit, um unwahrscheinlich viele Projekte. Minister Glawe hat es angesprochen und ich bin auch noch mal darauf eingegangen.
Es gibt also unwahrscheinlich viele Projekte, die teilweise auch schon wirklich langfristig erprobt sind, wo es darum geht, diese in die Regelversorgung zu überführen, ob das jetzt beim Monitoring ist, ob das bei der Akutversorgung ist oder beispielsweise auch in einer Doc-to-docSituation, telemedizinische Konsiliarplätze in kleineren Krankenhäusern, der Kontakt zu den Arztpraxen und so weiter, und so fort. Da wird selbstverständlich auch das Thema Breitband eine Rolle spielen. Da ist in meinen Augen auch dieser lähmende Streit auf Bundesebene, auch im Bundesausschuss, über die Nutzenbewertung sehr kritisch zu sehen. Ich halte nichts davon, sich jetzt darin zu verbeißen, den empirischen Nutzen für jede einzelne telematische Anwendung nachzuweisen. Das ist so, als wenn ich bei einem Telefonat zwischen einem Patienten und einem Arzt eine empirische Nutzenbewertung für die Funktionsweise des Telefons anstelle.
Wenn das also die Strategie einiger Leute ist, die Überführung von telemedizinischen Anwendungen in die Regelversorgung zu behindern, dann sehen wir das äußerst kritisch, und das müssen wir als Landesregierung – da sehe ich aber auch ein erforderliches Zusammenspiel zwischen Minister Glawe und Ministerin Hesse –
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Funktioniert, funktioniert. – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber das ist nicht so deutlich geworden.)
wir sind doch jetzt hier nicht irgendwo in so einer Quasselbude, sondern wir sind im Landtag von MecklenburgVorpommern, und ich gehe davon aus,
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber da müsst ihr eure Anträge mal ein bisschen ernster formulieren.)
ich gehe davon, wenn wir hier als Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker mit den zuständigen Fachministerinnen und Fachministern sprechen,
sind also genau die Themen der aktuellen wissenschaftlichen Debatte, und dementsprechend ist es für uns auch völlig klar, dass das die Themen sind, die in dem Telemedizinbeirat beackert werden.
Herr Glawe, Minister Glawe, Verzeihung, lieber Kollege Schubert, ich muss sagen, das waren ja sehr schöne Ausführungen. Mir waren sie an der einen oder anderen Stelle, ich sage mal, ein bisschen zu doll, ganz bisschen zu doll, weil es ja so ist, wenn in der Tat alles jederzeit zum Allerbesten stünde,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Das wäre nicht auszuhalten. – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann brauchten wir keinen Beirat.)
dann wären wir, glaube ich, als Bundesland telemedizinisch nicht so ein bisschen ins Hintertreffen geraten, was die bundesweite Performance angeht. Deshalb lassen Sie uns mal sagen – und da sind wir, glaube ich, wirklich dicht beieinander, das ist ehrlich –, es gibt unwahrscheinlich viele Projekte und Initiativen hier im Land, die innovativ sind, die gute Arbeit machen. Das ist so und genau darauf zielt ja jetzt auch der Antrag ab. Deshalb freue ich mich auch darüber, dass wir den gemeinsam beschließen.
Jetzt ist es wieder mal sinnvoll, diese Initiativen, wie in der Vergangenheit auch, zusammenzubringen, um das ein bisschen systematischer anzupacken, also die Voraussetzungen für, ich sage mal, einen sinnvollen Einsatz von Telemedizin in der Praxis zu definieren,
(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn es funktionieren würde, hätten Sie überhaupt gar keinen Antrag gebraucht. – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
daran kommen wir nicht vorbei. Das wird kommen, wenn man sagt, man will das auch am Ende mit den Kostenträgern in die Regelversorgung implementieren. Dann sind, sage ich mal, innovative Ansätze wichtig. Da muss man die Forschung ohne Ende unterstützen. Am Ende geht es aber auch um systematische Voraussetzungen, um Leistungsfähigkeit,
um Netzwerke, die natürlich nur entsprechend sinnvoll arbeiten können, wenn sie ein Forum haben, wo sie produktiv zusammenarbeiten können, damit es eben nicht bei diesem Status der Insellösung verbleibt.
Sie haben jetzt gesagt, das ganze Thema Telemedizinbeirat könnte man bei BioCon Valley ansiedeln. Sie haben leicht missverständlich gesagt, dann hätte man sozusagen alle Probleme unter einem Dach. Ich muss tatsächlich sagen, mir ist das im Prinzip relativ gleichgültig, wo genau dieser Telemedizinbeirat angesiedelt wird. Die Hauptsache ist, dass er gut aufgestellt ist. Da glaube ich auch, dass Sie als Wirtschaftsminister sich natürlich alle Hinweise, die sich möglicherweise in der Zwischenzeit ergeben haben, zu Gemüte führen und für eine gute Zusammensetzung sorgen.