So, und jetzt weiter in meiner Rede. Denken Sie – und das sind auch Dinge, die noch nicht genannt worden sind –, denken Sie an die Ausrichtung des EFRE in der neuen Förderperiode und den klaren Schwerpunkt auf Verbundforschungsinitiativen auch in der Telemedizin! Denken Sie zum Beispiel an die Verbundforschungsinitiative des Instituts für Präventivmedizin der Universität Rostock, der Universitätshautklinik Greifswald – die hatte der Herr Minister schon genannt – und der Firma Infokom GmbH! Denken Sie auch an die grenzüberschreitende Zusammenarbeit,
Die Telemedizin bietet viele Chancen. Wenn Daten und nicht Patienten reisen, kann auch die Versorgungslandschaft davon profitieren. Wir reden ganz klar über Optionen zur Effizienzsteigerung. Mit der Telemedizin bieten sich Chancen zur Einsparung von Geld, Zeit und Nerven.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, da der Antrag selbst etwas unpräzise ist, das möchte ich noch mal wiederholen, stellt sich mir aber die Frage nach konkreten politischen Schlussfolgerungen aus dieser Landtagsdebatte,
Erstens. Das Wirtschaftsministerium leistet für die Telemedizin eine gute Arbeit, die hat der Minister vorgestellt.
Möglicherweise ist der Antrag daher ein Vorgriff auf anstehende Diskussionen um die Mittelausstattung. Dann möchte ich diesen Antrag so deuten, dass die gute Arbeit von Harry Glawe zukünftig
Zweitens. Das Wirtschaftsministerium wird den Telemedizinbeirat neu einberufen. Da kann ich ganz klar sagen, wir sind nicht dafür, dass der Minister eine namentliche oder funktionsmäßige Vorgabe bekommt, so, wie es in dem Antrag der GRÜNEN drinsteht.
Der Minister hat es gesagt, und das werden wir auch unterstützen, dass wir nebenbei diese Aufgabe BioCon Valley übergeben werden.
Bei den zu übermittelnden Datenmengen reden wir nicht oder noch nicht über die Notwendigkeit eines Glasfasernetzes mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde, aber wenn die Telemedizin weiter an Bedeutung gewinnen soll und sich aufgrund der angedeuteten zahlreichen Verbundinitiativen sicherlich auch die Datenmengen vergrößern werden, ist ein gut ausgebautes Breitbandnetz in der Fläche in Mecklenburg-Vorpommern wichtig. Auch das sehen wir so. Deswegen begrüße ich das Engagement des Bundesministers für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt,
und ich begrüße, dass der Landesentwicklungsminister dem Breitbandausbau in der zweiten Vorstellung des Landesraumentwicklungsprogramms vor einer Woche nun auch ein eigenes Kapitel gewidmet hat.
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber es muss auch umgesetzt werden. Es muss schon mal umgesetzt werden.)
Viertens. Eine Akzeptanzsteigerung für Telemedizin ist gut und wichtig. Wir dürfen uns aber nicht dem Trugbild hingeben, dass Telemedizin ein Allheilmittel ist. Denn selbst die ausgeklügeltste telemedizinische Anwendung kann zum Beispiel das Krankenhaus vor Ort nicht ersetzen, sondern bestenfalls unterstützen.
Der Sozialausschuss hat vor wenigen Wochen während einer Ausschussreise in die deutsch-niederländische Grenzregion telemedizinische Chancen besprochen. Uns wurden dort auch mehrere telemedizinische Projekte vorgestellt. Wir haben angeregte Diskussionen über die Bedeutung der Telemedizin geführt und dabei hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, die Versorgungslandschaft darf nicht nur auf Marktwirtschaftlichkeit und Effizienzsteigerung heruntergebrochen werden. Das gilt auch für die Diskussion über Telemedizin. Krankenhäuser im ländlichen Raum haben eine soziale Funktion, die kann auch durch das ausgeklügeltste telemedizinische Projekt nicht ersetzt werden.
Ich kann nur noch mal meinen Vorredner Herrn Barlen unterstützen, wenn gesagt wird, wir haben viele, viele Dinge, die jetzt schon laufen. Insofern noch mal ganz konkret, wir werden die beiden Änderungsanträge ablehnen. – Danke für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Telemedizinische Anwendungen in der ambulanten und stationären Versorgung in MecklenburgVorpommern sollen, so der fromme Wunsch von SPD und CDU, ausgebaut werden. Einerseits soll mit dem Ausbau dem technologischen Fortschritt Rechnung getragen werden, andererseits wird die Politik aber zum Handeln gezwungen, weil die Auszehrung des ländlichen Raums in Mecklenburg-Vorpommern dazu führt, dass die medizinische Versorgung in vielen Regionen unserer Heimat auf Dauer akut gefährdet ist.
Als Mittel, dieser schlechten Versorgungslage einigermaßen etwas entgegensetzen zu können, haben sich SPD und CDU die Telemedizin ausgewählt und fordern die Landesregierung nun zu Handlungen auf, die längst getätigt werden. Hierzu soll dann darüber hinaus auch der Telemedizinbeirat wieder einberufen werden. Dabei wird wieder einmal deutlich, wie überflüssig dieser Antrag ist.
Am gestrigen Tage berichteten Medien zum Beispiel darüber, dass das Land in die Telemedizin investieren wird. Dem grundlegenden Problem der Ausdünnung der medizinischen Versorgung wird auch die Telemedizin nicht begegnen können.
Wollen Sie wirklich die medizinische Versorgungsstruktur aufrechterhalten, müssen Sie, Herr Barlen, die System- und Strukturprobleme beseitigen. Bundesweit kann man nicht pauschalisiert von einem Ärztemangel sprechen. Vielmehr ist die sprichwörtliche Verteilung der Ärzte hoch problematisch. Die Anzahl der praktizierenden Ärzte hat sich in der Bundesrepublik Deutschland seit 1990 nahezu verdoppelt.
Betrachten wir aber noch einmal den Antrag. Ihre knappen Forderungen befinden sich schon längst in der Bearbeitung und Umsetzung. Dem Redebeitrag von Herrn Koplin ist kaum noch etwas hinzuzufügen.
Ende Oktober 2012 lag dem Landtag bekanntermaßen bereits ein Antrag von SPD und CDU vor, der die Vernetzung der Telemedizin in Mecklenburg-Vorpommern vorantreiben sollte. Die Initiative ging damals wohl von der CDU aus. Nun will sich also die SPD versuchen. Da der Antrag allerdings überflüssig ist und wir von der NPDFraktion darüber hinaus der Meinung sind, dass der Einfluss von Parteien wie zum Beispiel im Telemedizinbeirat beendet werden muss, lehnen wir den Antrag ab. – Danke schön.
(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Aber du musst jetzt noch etwas über die zappende Oma sagen. Das lässt mich nicht los.)
Also, Herr Koplin, zunächst mal muss ich sagen, ich fand Ihren Beitrag irgendwie ein bisschen enttäuschend.
Das war ungerechtfertigt und auch kleinlich, so irgendwie nach dem Motto: „Herr Lehrer, ich weiß auch was zum Thema Telemedizin.“
Sie wissen doch genau, worum es geht. Wenn Sie zum Beispiel sagen, es geht darum, mit einem Beirat aus Wissenschaftlern, aus Experten, aus Kostenträgern geeignete Maßnahmen zu erarbeiten, dann stellen wir uns doch nicht hier hin und sagen dem Gremium ganz genau, was die geeigneten Maßnahmen sind. Das ist doch widersinnig!
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Nicht mehr! Schon seit Jahren nicht mehr, sonst hätten wir den Antrag ja nicht aufgelegt.)
und auch die Applikationen entwickeln, die Versorgungskonzepte entwickeln, im Rahmen eines Also-ich-weiß-ganzgenau-Bescheid-Antrages vorzugeben, was die geeigneten Maßnahmen sind. Deshalb ist der Antrag selbstverständlich ein Stück weit offen formuliert,