dann müssen wir nur einmal gucken. Mit der S4 kommen Sie nicht voran, da stoppt es extrem. Bei der U5 wissen wir bis heute nicht, ob sie überhaupt irgendwann einmal fährt, weil Sie mit der Finanzierung nicht hinterherkommen. Im Hamburger Westen glauben die Leute schon längst nicht mehr daran, dass irgendetwas passiert, und auch im Osten sind die Menschen extrem skeptisch bei den Versprechungen der SPD, die schon seit den Siebzigerjahren dort die U5 versprochen hat.
Und auch bei der U4 sind Sie sehr zögerlich. Der Sprung über die Elbe Richtung Wilhelmsburg/Harburg will Ihnen nicht gelingen, wollen Sie nicht in Angriff nehmen. Sich jetzt hier hinzustellen und zu sagen, wir machen so viel für den schienengebundenen Verkehr,
Und jetzt kommen wir zu dem heute vorliegenden Antrag. Wir müssen uns überhaupt nichts vormachen: Die Taktverdopplung, Herr Kienscherf, war ein Vorschlag von uns. Den haben Sie übernommen. Das ist gut; es ist auch richtig, dass Sie gute Ideen der CDU übernehmen.
Aber je lauter Sie herumschreien … Da merkt man, dass Sie sehr dünnhäutig sind, weil Sie im Verkehrsbereich wieder einmal nichts auf die Schiene bekommen, so wie in all den anderen Bereichen auch. Wir werden weiterhin den Finger in die Wunde legen, Herr Kienscherf, da brauchen Sie sich keine Sorgen machen.
Aber jetzt lassen Sie mich einmal zu dem Lob der U4 zur Horner Geest kommen, so viel Zeit muss sein. Wir haben immer gesagt, dass für uns als CDU Busse und Bahnen das Rückgrat der Mobilität sind, und deshalb begrüßen wir es, wenn dieser Senat sich Gedanken macht, wie wir dieses Rückgrat mit neuen Stationen, mit neuen Anbindungen weiterhin stärken können. Deshalb werden Sie von uns auch eine absolute Zustimmung, wie im Ausschuss auch, für die Verlängerung der U4 bis hin zur Horner Geest bekommen.
Das ist eine vernünftige Maßnahme, die wir unterstützen, und wir hoffen, dass Sie das nicht ähnlich dilettantisch wie bei der U5 angehen,
sondern dass Sie hier von Anfang an vernünftig planen, das Ganze vernünftig durchfinanzieren, damit am Ende des Tages die Menschen auch da nicht wieder 30, 40 Jahre auf eine Anbindung warten, sondern zeitnah in den Genuss der U-Bahn kommen.
Aber, und das muss man auch sagen, bei der Planung gibt es nicht nur Licht, sondern auch ziemlich viel Schatten, und das betrifft die Umfeldplanung. Wie so häufig ist uns als CDU natürlich die Umfeldplanung extrem wichtig. Das ist das A und O bei der …
Ja, oder sehen Sie das anders? Die Leute müssen ja auch irgendwie zu der Station Horner Geest kommen, egal ob mit dem Bus, der Bahn oder dem Fahrrad.
Wenn Sie das nicht mitplanen, dann haben Sie zwar eine schöne neue U-Bahn-Station, aber am Ende kommt keiner hin, weil das Umfeld nicht vernünftig mitgeplant wurde. Wenn wir uns das angucken: Es wurde nichts gesagt zu Parkplätzen, zu Fahrradstellplätzen, zu Bussen, zu Velorouten, zu Taxenplätzen, zu switchh-Punkten. All das findet in Ihrer Planung nicht statt. Da wird immer darauf verwiesen, es sei noch so lange hin, da hätten wir noch genug Zeit. Nein. Bevor Sie hier weiterplanen, muss das Umfeld vernünftig mitgeplant werden. Darauf werden wir auch weiterhin Wert legen, weiter darauf gucken, dass das vernünftig passiert; da werden wir Sie nicht aus der Verantwortung lassen. Wenn Sie eine neue Station planen, müssen Sie auch das Umfeld vernünftig mitplanen, ansonsten macht die Sache in Gänze keinen Sinn, dann wird es kein Erfolg werden. Wir werden weiterhin darauf drängen, weil die Maßnahme an sich vernünftig ist. Dabei haben Sie auch unsere Unterstützung. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem Herr Thering den Bogen größer gezogen hat, will ich ihn vielleicht auch noch einmal etwas größer spannen. Als ich angefangen habe, Verkehrspolitik zu betreiben, haben wir in Hamburg darüber diskutiert, ob der HVV eigentlich eine Zukunft habe oder es nicht
andere Formen der Mobilität gebe, insbesondere solche mit Kraftfahrzeugen, die zukunftweisender seien.
(Vizepräsident Dr. Kurt Duwe übernimmt den Vorsitz. – Heike Sudmann DIE LINKE: So alt sind Sie nicht!)
Frau Sudmann, das ist vielleicht auch ein Zeichen dafür, wie schwierig die Diskussion der Verkehrspolitik damals war. Denn in der Tat wäre damals schon der Zeitpunkt gewesen zu sagen: Das war falsch und wir müssen den HVV stärken.
Deswegen freue ich mich, dass wir jetzt endlich einen Konsens haben in Hamburg, dass wir den ÖPNV, dass wir den HVV ausbauen wollen und dass wir ihn ausbauen müssen, um die Verkehrswende in Hamburg zu erreichen.
Wir haben dann alle sehr lange und leidenschaftlich diskutiert. Es gibt viele Planungen und ordnerweise Unterlagen, in welche Richtung der ÖPNVAusbau gehen kann. Wir sind mittlerweile an einem Punkt, an dem wir sagen müssen, wir haben extrem lange diskutiert und wir müssen auch endlich einmal in die Bauphase gelangen. Denn kein Fahrgast kann fahren auf einer Bahn, die nur auf dem Papier existiert, sondern wir müssen dazu kommen, dass wir den HVV ausbauen, weil wir die Verkehrsprobleme haben, die wir jeden Tag sehen, und weil wir immer mehr Leute auf den HVV bringen wollen. Deswegen ist jetzt der Zeitpunkt, an dem wir sagen, die Planungen sind extrem weit fortgeschritten, die Planungen sind gut, weil wir erstmals ganze Gebiete mit dem HVV erschließen. Deswegen ist heute ein guter Tag, um zu sagen, endlich geht es voran, wir erweitern den HVV, wir erweitern die U-Bahn, und es sollte erst der Anfang sein. Ich finde, da sollte man dann einmal dieses Positive, dieses Gemeinsame in den Vordergrund stellen und nicht immer noch versuchen, ein Haar in der Suppe zu finden, nur, weil es jetzt SPD und GRÜNE sind, die vorangehen, und nicht die CDU.
Ich finde, wir haben so viele wichtige Projekte im HVV-Bereich, dass wir doch einmal gemeinsam schauen müssen, wie kriegen wir diese Projekte dann auch wirklich gestemmt,
weil wir natürlich auf die Bundesebene angewiesen sind, weil wir natürlich die Bundesregierung, bei der Sie einen wesentlichen Teil stellen, brauchen werden, um die Sachen zu finanzieren, übrigens auch bei der U4, die wir gerade planen. Es ist doch
im Interesse Hamburgs, da jetzt nicht über die Medien irgendwelchen Sand in die Augen zu streuen und zu sagen, wir planen falsch, sondern einfach gemeinsam zu gucken, wie kriegen wir es hin, möglichst viel Geld aus Berlin für unsere wichtigen Projekte nach Hamburg zu holen.
(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD – Dennis Thering CDU: Sie sind aber auch nicht aus der Verantwortung!)
Wir haben jetzt noch eine Diskussion in Horn und auf der Horner Geest, ob denn diese U-Bahn wirklich notwendig ist. Ich finde, sie ist notwendig, wir haben lange darüber diskutiert. Es ist gut, dass wir jetzt anfangen mit dem Bauen. Ich weiß, dass es wehtut, auch mir tut es weh, wenn Bäume gefällt werden, doch es ist in einer Stadt, die viele Bäume hat, nun einmal immer so, dass, wenn wir Veränderungen haben, dann auch einmal Bäume gefällt werden müssen.
Aber es gibt keine Veränderung in einer Stadt, die voll mit Bäumen ist. Wir sind doch froh, dass wir die Bäume haben, aber es gibt keine Veränderung, ohne dass wir Bäume fällen. Aber klar ist doch auch, sie werden ersetzt, sie werden sogar überkompensiert, und das ist doch der wichtige Punkt bei dieser Frage.
Ich prophezeie uns, wenn die U-Bahn fährt, wird sie mehr Fahrgäste anziehen, als wir heute prognostizieren, und alle, die jetzt noch darüber diskutieren und skeptisch sind, werden am Ende sagen, es ist gut, dass wir diese U-Bahn haben, es ist gut, dass wir mit der U-Bahn schnell in die Innenstadt und zu anderen Zielen im HVV kommen. – Vielen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Waren Sie auch erstaunt, dass hier Herr Schmidt gesprochen hat? Bisher ist er mir nicht im Verkehrsausschuss aufgefallen.
Ich habe verstanden, er kommt aus dem Wahlkreis, genau, deswegen hätte ich ihn auch im Verkehrsausschuss erwartet, weil er als örtlicher Abgeordneter vielleicht Fragen dazu stellt.
(Beifall bei der LINKEN – Dirk Kienscherf SPD: Das ist einfach dieses Oberlehrerhafte bei Ihnen! Und die Arroganz!)
Ich merke also, ich habe einen wunden Punkt getroffen, bleiben Sie ruhig. Darf ich weiterreden, hören Sie mir zu?