Wer möchte dem Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 21/7078 seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist das ebenfalls mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Aufgabenbereich 269 Verkehr und Straßenwesen, Produktgruppe 269.01 Übergeordnete Verkehrsangelegenheiten, -entwicklung, Mobilität: Mit Augenmaß und ohne Zwang – Machbarkeit von "Fahrradschnellstraßen" in Hamburg prüfen – Drs 21/7126 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Aufgabenbereich 269 Verkehr und Straßenwesen, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen: Buckelpisten ade: 20 Millionen Euro für Ausbau und Sanierung von Radwegen – Drs 21/7127 –]
Wer möchte diesem Antrag zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mit größerer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Aufgabenbereich 269 Verkehr und Straßenwesen, Produktgruppe 269.01 Übergeordnete
Verkehrsangelegenheiten, -entwicklung, Mobilität: Schienenknoten Hauptbahnhof langfristig entzerren – Machbarkeitsstudie für grundlegende Überplanung des S- und U-Bahn-Netzes in Auftrag geben – Drs 21/7128 –]
Wer möchte ihn gern beschließen? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch dieser Antrag ist dann mit Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Aufgabenbereich 270 Innovationsund Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen, Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster, Stellenplan und Stellenübersicht, Aufgabenbereich 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen: Energiewende als Jobmotor für den maritimen Wirtschaftsstandort auch in den erneuerbaren Energien Hamburg – Drs 21/7129 –]
Wer stimmt ihm zu? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Der Antrag ist bei einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) , Aufgabenbereich 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft, Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung: Identifizierung von Flächen für die Ansiedlung von Industriebetrieben durch die BWVI und die Hamburgische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung – Drs 21/7130 –]
Wer möchte diesen Antrag beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Aufgabenbereich 270 Innovationsund Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen: Brücken im Hamburger Hafengebiet sanieren und modernisieren – Drs 21/7132 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Stellenplan und Stellenübersicht, Aufgabenbereich 270, Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen, Aufgabenbereich 271, Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft, Aufgabenbereich 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung, Aufgabenbereich 269, Verkehr und Straßenwesen: Keine Personalverschiebungen zulasten des Wirtschaftsstandortes Hamburg – Mittelstand und Hafen fahren nicht nur Rad – Drs 21/7133 –]
Wer möchte diesen Antrag beschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der AfD-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 7.0: Mittel für eine große Studie zum Wirtschaftsund Arbeitsplatz-Standort Hamburg – Drs 21/7157 –]
Wer möchte das auch? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Dann ist das Überweisungsbegehren mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer möchte dem Antrag der AfD-Fraktion gern seine Zustimmung geben? – Wer möchte das nicht? – Und wer enthält sich? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.