Protocol of the Session on November 30, 2016

Bahn-Stationen in Wilhelmsburg, dann werden diese Positionen freigehalten. Oder wir sagen klipp und klar, wir machen das nicht, und dann können wir anders planen. Dieses Wischiwaschi, das ich schon seit fünf, sechs Jahren in diesem Hause zum Thema U4-Verlängerung höre – ja, jetzt noch nicht, aber wir wollen es eigentlich und überhaupt –, sollte ein Ende haben. Wenn wir dort Tatsachen schaffen, werden wir keine U-Bahn dorthin bringen. Das wird sowieso nur unterirdisch gehen, das weiß jeder. Wo sollte sie sonst langführen? Das wird teuer. Aber auch unterirdische U-Bahnen brauchen irgendwo eine Station. Dazu muss der Senat entweder sagen, das machen wir nicht …

(Zuruf)

Dann machen Sie es nicht. Dann sollten Sie gleich sagen: Die U4 ist tot, Hamburg hat gesprochen, wir haben die und die Ersatzlösung. Alles andere wäre unehrlich. – Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP)

Vielen Dank, Herr Dr. Duwe. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur Abstimmung.

Wer möchte zunächst die Drucksache 21/6734 an den Verkehrsausschuss überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Dann kommen wir zur Abstimmung in der Sache.

Wer möchte dem Antrag der AfD-Fraktion aus der Drucksache 21/6734 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.

Meinen Damen und Herren! Wir sind am Ende unseres heutigen Sitzungstags. Ich wünsche Ihnen eine schöne Heimreise.

Ende: 20.32 Uhr