Protocol of the Session on November 7, 2007

Für die Geistes- und Kulturwissenschaftler stellen sich Fragen derart, was macht Menschen krisenresistent, überlebensfähig, abgeklärt gegenüber solchen Schreckensszenarien wie dem Orkan Kyrill in diesem Jahr oder der Flut von New Orleans, wie lernen sie, die technischnaturwissenschaftliche Risikoexpertise kritisch zu lesen, wie übersetzt man kosmische Gefahren in regionale und lebensweltliche Parameter.

Was die Naturwissenschaften angeht, so geben das erfolgreiche Exzellenzcluster und der Antrag CliSAP schon die Richtung vor, wie es laufen soll. Aber wir müssen transdisziplinäre Forschungen betreiben, also Forschungen über diese Disziplin hinaus. Das wird eine Herausforderung der Hochschulen in den nächsten Jahren werden. Der geowissenschaftliche Kern muss erweitert werden durch Beiträge aus den Ingenieur- und Agrarwissenschaften. Wirtschaftsrechtswissenschaften müssen ebenso ihren Beitrag zur Klimaforschung leisten. Nicht zuletzt sind auch Antworten und Konzepte aus den Geistes- und Kulturwissenschaften gefragt und ich glaube, das Signal ist deutlich geworden, dass hier auch exzellente Forschung betrieben werden kann, wenn der Fokus auf diese wirklich globale Herausforderung gerichtet wird.

In der Zeitung "Die Zeit" vom 1. November konnte man unter der Überschrift lesen:

"Von der Natur- zur sozialen Katastrophe

Der Klimawandel ist hinsichtlich seiner Genese und der möglichen Projektionen ein Gegenstand

der Naturwissenschaften, aber hinsichtlich der Folgen ein Gegenstand der Sozial- und Kulturwissenschaften. Denn seine Folgen sind sozial und kulturell, nichts anderes. Es sind also nicht allein erneuerbare Energien und nachhaltige Umweltpolitiken gefragt, sondern vor allem kluge Einsichten über Charaktere und soziale Netze, die unangenehme Überraschungen einkalkulieren und Rückschläge verdauen können."

(Beifall bei der CDU)

Mein Abschluss zu diesem Thema soll sein, Klimaforschung nicht auf die Naturwissenschaften und die Techniken allein zu reduzieren, sondern alle Disziplinen der Hochschulen und Universitäten mit in dieses Boot zu nehmen im Interesse der Zukunft unserer Kinder.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Frau Professor Brüning hat das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich kann nahtlos an das anknüpfen, was Herr Kollege Beuß hier vorgetragen hat. Der Klimaschutz und die Erforschung des Klimasystems sind etwas, das alle in diesem Haus interessiert. Insofern begrüßt die SPD-Fraktion natürlich auch, dass es gelungen ist, mit dem Exzellenzcluster CliSAP Mittel aus der Exzellenzinitiative des Bundes nach Hamburg zu holen. Herzlichen Glückwunsch an alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die daran beteiligt waren.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Ich finde es gut, Herr Beuß, dass Sie auch darauf hingewiesen haben, dass es seit 30 Jahren Klimaforschung in Hamburg gibt. So etwas zaubert man nicht aus der Hosentasche und auch nicht in zwei Legislaturperioden. Insofern ist es eine verdienstvolle, mühevolle Arbeit gewesen, die - ich wiederhole es noch einmal - belohnt worden ist.

(Beifall bei Dr. Monika Schaal SPD)

Für die SPD-Fraktion ist es aber auch wichtig, dass in diesem Projekt die Nachwuchsförderung nicht zu kurz kommt und einen wichtigen Platz hat. An der geplanten Graduiertenschule wird ein neues interdisziplinäres Master- und Doktorandenprogramm zur Klimawechselwirkung und Klimaauswirkung entwickelt und ich finde es auch wichtig, für Nachwuchs zu sorgen, denn sonst ist es mit der Exzellenz vielleicht irgendwann zu Ende.

Der Bericht des Senats zeigt aber, dass nicht nur der erfolgreiche Exzellenzcluster CliSAP eine wichtige Rolle in der Klimaforschung spielt, es gibt auch viele andere kleine Projekte mit einem stärkeren Hamburg-Bezug, wie zum Beispiel die Erforschung von Klimaschwankungen und Wasserzirkulationen. Auf das Projekt der UKE-Untersuchung, welche Auswirkungen das Klima auf Hautkrebserkrankungen hat, hat Herr Beuß schon hingewiesen. Das hat einen sehr starken praktischen Bezug und bewegt natürlich viele Menschen in dieser Stadt.

Auch die TU Hamburg-Harburg hat einen neuen Klimaschwerpunkt "Klimaschonende Energie- und Umwelttechnik" eingerichtet. Hier geht es institutionenübergreifend um effiziente Energieumwandlung und Energieverteilung, um effiziente Biomassenutzung und um Katastro

phenmanagement überschwemmungsgefährdeter städtischer Gebiete. Herr Beuß hat schon auf Kyrill hingewiesen, der in der Karibik war, aber so etwas ist auch in unseren Breiten möglich.

Die von mir kurz skizzierten Projekte zeigen, dass Hamburgs Forschung nur dann erfolgreich ist, wenn eine interdisziplinäre Zusammenarbeit erfolgt. Die Tendenz der Senatspolitik, Hamburgs Hochschullandschaften in immer kleinere Einheiten zu zerlegen, wird diesem Anspruch nicht gerecht. Nur größere Einheiten können größere Forschungsaktivitäten erfolgreich bündeln. Wir fordern deshalb, auch in anderen Forschungsbereichen, wie zum Beispiel der Bio- oder Nanotechnologie, derartige Forschungsverbünde gezielt zu fördern. Ich stimme Ihnen zu, Herr Beuß, dass auch die Geisteswissenschaften mit einbezogen werden müssen. Der Universität Konstanz ist es zum Beispiel gelungen, ein Exzellenzcluster in den Geisteswissenschaften zu bekommen. Warum sollte so etwas nicht auch in Hamburg möglich sein.

Ein weiterer kritischer Punkt ist die Kooperation zwischen der Klimaforschung und Firmen im Bereich Umwelttechnik und Energiewirtschaft. An einigen Projekten sind bereits laut Bericht des Senats Ingenieurbüros beteiligt gewesen. Aus meiner Sicht sollte ein politisches Rahmenkonzept entwickelt werden, wie Forschung und Wirtschaft besser und effizienter miteinander kooperieren könnten.

Im Bereich der Biotechnologie haben wir dies im Gegensatz zu den süddeutschen Bundesländern versäumt. Beim Klimaschutz sollten wir diesbezüglich schneller handeln.

(Beifall bei der SPD und bei Christian Maaß GAL)

Die Erforschung des Klimasystems sollte auch zu Handlungsoptionen für den Umgang mit den Auswirkungen des Klimawandels führen. Dieses Thema bewegt viele Menschen nicht nur in Hamburg und sie erwarten von der Wissenschaft konkrete Hilfestellungen für den Klimaschutz. Hamburgs Hochschulen sind exzellent gerüstet, diese Herausforderung anzunehmen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Jetzt hat Herr Maaß das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Begriff Klimaforschung in der Antwort des Senats hat drei Ebenen, nicht nur die Klimaforschung im engeren Sinne, also wo es darum geht, das Klimasystem zu verstehen, sondern auch die Klimaschutzforschung, also erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Technologieentwicklung und drittens die Klimafolgenforschung. Es ist auch durchaus vernünftig, diesen Begriff so weit zu verstehen.

Herr Beuß hat den Schwerpunkt auf die sozioökonomischen Folgen gelegt. Ich stimme Ihnen völlig zu, dass wir in der Wissenschaftspolitik einen stärkeren Fokus setzen müssen. Ich möchte in meiner Rede den Fokus auf den zweiten Bereich legen, nämlich auf den Bereich der Klimaschutzforschung, denn über die Klimaforschung im engeren Sinne haben wir bereits in der letzten Bürgerschaftssitzung, als wir über das Klimarechenzentrum gesprochen haben, ausführlich gesprochen.

Gestatten Sie mir vorab eine Bemerkung. Wenn wir über Klimaschutzforschung sprechen, dann ist es gut, dass die Hochschulen in Hamburg im Bereich der Forschung vieles selber in die Wege leiten. Aber wir sollten nicht den Fehler begehen, den Hochschulen zu sagen, hier ist das Problem, bitte forscht, und ihnen gleich das Problem mitliefern, das sie beforschen sollen. Genau das passiert nämlich, wenn wir die Weichen falsch stellen und ein Kohlekraftwerk in Moorburg bauen. Diesen kleinen Exkurs müssen Sie mir an dieser Stelle gestatten. Es wäre falsch zu sagen, wir vergrößern erst einmal das Problem und sorgen dann dafür, dass die Wissenschaftler irgendwie erforschen, wie wir aus dem Schlamassel herauskommen.

(Beifall bei der GAL und bei Dr. Monika Schaal SPD)

Klimaschutzforschung heißt in erster Linie die Erforschung von Möglichkeiten zur effizienteren Nutzung von Energie, zur Einsparung von Energie und eben auch des Einsatzes von erneuerbaren Energien. Das ist notwendig, um in diesem Bereich nach vorne zu kommen. Gestatten Sie mir zunächst einmal, dass es mich ein wenig verwundert, dass in der Unterrichtung des Senats nur punktuell gesagt wird, was an den Hochschulen läuft. Wir wissen aus der Großen Anfrage der GAL-Fraktion aber, dass an den Hochschulen im Bereich Klimaschutztechnologien noch sehr viel mehr läuft. Insofern ist die Unterrichtung des Senats hier nicht ganz vollständig.

Was mir aber am meisten fehlt, ist ein wirklicher Ansatz, eine politische Darstellung, wie der Senat auch strukturell die Bedingungen in Hamburg verbessern will, um die Klimaschutztechnologien voranzubringen. Was will dieser Senat eigentlich tun, damit die erneuerbaren Energien in der Forschung auf bessere Beine gestellt werden? Wenn wir unseren nördlichen Nachbarn Schleswig-Holstein angucken, dann werden dort ganz konkrete Schritte unternommen. Es wird gesagt, wir machen einen Verbund unserer Hochschulen in Schleswig-Holstein, die ein Exzellenzzentrum Windenergie liefern sollen. Warum machen wir in Hamburg nicht einen entsprechenden Forschungsverbund, eine entsprechende Plattform beispielsweise im Bereich Bioenergie, wo wir gar nicht schlecht sind, wo wir sehr viele verschiedene Forschungsinstitutionen haben, die in den unterschiedlichen Bereichen forschen? Warum machen wir keine entsprechende Vernetzung im Bereich Solarenergie, wo sich die Hochschulen teilweise erst auf Veranstaltungen von uns kennenlernen und dann gesagt wird, du machst ja auch etwas im Bereich erneuerbare Energien. Das war ein Moment, wo ich gedacht habe, da kann doch irgendetwas nicht stimmen.

Deswegen orientieren wir uns bei unseren Vorschlägen auch an dem, was beispielsweise in Nordrhein-Westfalen geschieht, wo nicht nur das Wissenschaftsministerium, sondern auch das Wirtschaftsministerium in der Landesinitiative Zukunftsenergien in Nordrhein-Westfalen zusammenarbeiten, wo Arbeitsgruppen nicht nur hochschulübergreifend gebildet werden, sondern auch übergreifend zwischen den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und den Forschungseinrichtungen in den Unternehmen, wo der Staat eine Plattform für bestimmte Forschungsbereiche organisiert, bei der man sich regelmäßig trifft und sich austauscht. Das ist etwas ganz Pragmatisches, etwas ganz Einfaches, das man machen könnte, was auch die Wirtschaft mit einbezieht, die wir

erstaunlicherweise in Hamburg noch sehr viel stärker im Bereich der erneuerbaren Energien haben als die Ansätze aus der Forschung. Hier kann man mit sehr wenigen Mitteln wirklich sehr viel tun und ich vermisse schlicht in dieser Drucksache einen strukturellen Ansatz, wie der Senat die Bedingungen durch solche Elemente von Vernetzung verbessern will.

Was ich ebenfalls sehr schade finde, ist, dass der Senat gerade dabei ist, eine gute Chance zu vergeben. Es hat neben der Exzellenzinitiative, die Erfolg gehabt hat, von der heute schon im Bereich Klimaforschung die Rede war, einen weiteren Antrag aus den Hamburger Hochschulen im Rahmen der Exzellenzinitiative gegeben, das Projekt des Promotionskollegs "Hamburg - The Energizing City". Wenn man sich diesen Projektantrag durchliest - die Gutachter haben auch eine sehr wohlmeinende Stellungnahme abgegeben, auch wenn es im Ergebnis keinen Erfolg gehabt hat -, dann ist das ein Ansatz, den wir weiter verfolgen sollten, wenn vielleicht auch nicht im Rahmen der Exzellenzinitiative, aber mit den Mitteln, die wir als Land haben, ein Ansatz, wo genau wieder das getan wird, wovon ich eben sprach, dass hochschulübergreifend geschaut wird, wie wir all die Verbindungspunkte, die wir im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz haben, zusammenbringen und daraus einen Mehrwert bilden können. Genau das wird mit diesem Antrag getan. Zudem ist die Finanzierung recht pfiffig. Die Universitäten haben schon signalisiert, sich mit einem Drittel an der Finanzierung zu beteiligen und dann noch das Angebot gemacht, ein Drittel über Drittmittel aus den Unternehmen über Sponsoren zu holen. Wir haben in Hamburg sehr viele Unternehmen, die sich aufgeschlossen zeigen und die teilweise an diesem Antrag mitgearbeitet haben, insbesondere das Unternehmen REpower.

Es fehlt aber noch die wohlwollende Begutachtung durch den Senat, ein Signal zu sagen, auch der Senat wird seinen Beitrag erbringen, um dieses Promotionskolleg mit zu finanzieren. Da wundert mich schon das Verhalten des Senats, dass die Behördenleitung solche Dinge nicht mit den Wissenschaftlern kommuniziert. Das sind ja nicht irgendwelche Personen, die das machen, sondern das sind Spitzenforscher und dann werden irgendwo auf Abteilungsleiterebene die Dinge einfach abgebügelt. Wir können hier noch so viel über diese Drucksache im Einzelnen und auch über die guten Sachen reden, aber wenn so etwas passiert, dann muss man sich nicht wundern, wenn die Stimmung an den Hochschulen, was den Punkt Klimaschutztechnologien angeht, Ihnen gegenüber, Herr Dräger, nicht besonders gut ist.

(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)

Ein Ansatz, den wir ebenfalls weiter verfolgen sollten, ist der Bereich der Großforschungszentren. Wir wissen alle, dass wir in Norddeutschland eine dramatische Unterrepräsentation von Großforschungszentren im Vergleich zum Rest der Republik haben, dass wir eine echte Technologieschwäche haben. Wir sollten gerade im Bereich der erneuerbaren Energien, weil wir außeruniversitär und in den Hochschulen gute Ausgangsvoraussetzungen haben, alles daransetzen, ein Großforschungszentrum nach Hamburg zu holen. Dass das mit politischem Willen geht, haben Sie selber bewiesen, indem Sie das Großforschungszentrum zur Nanotechnologie nach Hamburg holen, Herr Dräger.

Vielleicht kann das ein Anknüpfungspunkt sein, um das im Bereich Dünnschichtsolarzellen auch weiter zu entwi

ckeln. Aber was ist mit den Bereichen der Bioenergien oder der Windenergien, wo sicherlich noch nicht alles technologisch ausgereift ist, sondern noch Möglichkeiten vorhanden sind. Da müssen wir auch die Möglichkeiten nutzen und in Norddeutschland unsere Stärken, die wir hier haben, sehr viel weiter nach vorne bringen und auch in Richtung Großforschungszentrum weiter denken.

Die Finanzierungsmöglichkeiten haben wir Ihnen bereits im Antrag mitgeliefert, den meine Fraktion zur Wissenschaftsstiftung vorgelegt hat, wo wir ganz klar sagen, einen Schwerpunkt sehen wir aktuell im Bereich der Klimaforschung. Dass Sie dieses Geld nicht wollen, ist ziemlich schade, Herr Dräger. Ich verstehe nicht, wie man als Wissenschaftssenator ernsthaft dagegen sein kann, aber es zeigt doch, dass die Finanzierungsmöglichkeiten auch hierfür vorhanden sind. Im Übrigen ist es auch möglich, durch eine Umschichtung innerhalb Ihres Haushalts, wie es unsere grüne Wissenschaftssenatorin damals gemacht hatte, Akzente zu setzen.

Wenn Sie mir einen Exkurs gestatten: Extrem wichtig finde ich den Bereich der Ausbildung außerhalb der Universitäten. Wer sich mit den Menschen unterhält, die im Bereich erneuerbare Energien in der Wirtschaft tätig sind, erfährt, dass dort im Moment ein eklatanter Fachkräftemangel herrscht. Das betrifft die Hochschulbildung, es betrifft aber auch die Bildung auf der Ebene darunter. Deswegen müssen wir, wenn wir über Ausbildung reden, im Bereich erneuerbare Energien den gesamten Bereich mit bedenken, um diesen Fachkräftemangel zu beheben, der dort im Moment herrscht.

Ich möchte Sie zum Abschluss zu einer Veranstaltung eines Vereins einladen, dem viele Bürgerschaftsabgeordnete erfreulicherweise angehören, nämlich zur Verleihung des Studienpreises des Vereins "Neue Energie Hamburg", der zum ersten Mal am 28. November vergeben wird, wo eine Jury Nachwuchswissenschaftler, die im Bereich erneuerbare Energien hervorragende Arbeiten vorgelegt haben, ausgewählt hat. Kommen Sie am 28. November und Sie werden sehen, dass sich an Hamburger Hochschulen etwas tut. Wir sollten dafür sorgen, dass sich in Zukunft noch viel mehr tut.

(Beifall bei der GAL und bei Doris Mandel und Dr. Monika Schaal, beide SPD)

Herr Senator Dräger hat das Wort.

(Manuel Sarrazin GAL: Es ist alles gesagt!)

- Ich bin heute noch mal dran.

(Jens Kerstan GAL: Was, reden Sie auch noch bei mir?)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dieser Hamburger Weg, die wissenschaftliche Exzellenz im Klimacluster auszubauen, ist, das hat die Debatte gezeigt, ein Erfolg. Sogar die umfangreichen Daten- und Forschungsergebnisse des UN-Weltklimarats IPCC - der diesjährige Friedensnobelpreisträger gemeinsam mit Al Gore - kommen aus Hamburg.

Dieser Erfolg basiert auf einer engen Zusammenarbeit der universitären und auch, Herr Maaß, der außeruniversitären Einrichtungen, die in Deutschland auf diesem Gebiet wirklich einmalig ist. Mehrere Institute der Universität Hamburg, das Zentrum für Marine und Atmosphäri