Protocol of the Session on July 5, 2007

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Wir haben für die Schulen ein neues Anreizsystem geschaffen, sich als Bewegte Schule und Sportbetonte Schule ein Prädikat zu erwerben. Damit können sie nach außen gehen und mehr Kinder anwerben sowie Eltern überzeugen, dass sie an ihrer Schule ein durchgehendes Sport- und Bewegungskonzept haben, zusätzlich zu den Zertifikaten Partner- oder Eliteschule des Sports. Diese Prädikate werden nicht lebenslang vergeben, sondern die Schule muss diese immer wieder neu beantragen und neu verdienen.

Wir haben darüber hinaus eine weitere Hamburger Innovation - so will ich das einmal nennen -, nämlich die gezielte Vernetzung unseres Schulsports mit den Schulsport-Großveranstaltungen. Wir haben im Vorfeld der Triathlon–Weltmeisterschaft eine Schüler-Triathlon-Veranstaltung mit einem Zuspruch, wie noch nie in den vergangenen Jahren. Die Anmeldezahlen der Schüler bewegen sich in einer Höhe, dass wir das organisatorisch kaum noch leisten können. Das wäre nie ohne das klare Bekenntnis zu Spitzensportveranstaltungen in unserer Stadt erfolgt.

(Beifall bei der CDU)

Da wir gerade Kinder und Jugendliche über den Schulsport in den Verein bringen wollen, werden wir an unserem Konzept Schule und Verein festhalten, das weiterhin sehr erfolgreich läuft. Wir wissen aber, dass das nicht ausreichend ist.

Gerade zu Zeiten, in denen wir die Ganztagsschulen weiterhin ausbauen, benötigen wir etwas Neues und wir haben daher das sogenannte Vereinsmodell entwickelt. Vereine gehen in die Schulen und bieten dort direkt ihre Sportarten an. Die Schüler können auch während der Ganztagsschulzeit in die Vereine kommen, um ihren Sport dort auszuüben. Und das Besondere daran ist, dass für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien der Zugang zu diesen Angeboten der Vereine über unsere Aktion "Kids in die Clubs" beitragsfrei ist. Das ist vorbildlich in Deutschland.

(Beifall bei der CDU)

Noch ein Wort zu dem Berufsschulsport, was ich hier nicht groß ausführen wollte. Keine Angst, das habe ich auch nicht vor, aber dennoch können wir es nicht stehen lassen, dass im Bereich Berufsschulsport bei uns in Hamburg nichts passiert.

Wir schaffen in Hamburg im Bereich der beruflichen Schulen einen Rahmen, in dem Berufsschulsport überhaupt stattfinden kann, den es in vielen Ländern gar nicht gibt. Vor wenigen Wochen hatte eine Hamburger kaufmännische berufliche Schule bei der Verleihung des deutschen Schulsportpreises aus den Händen des DOSB den ersten Preis erhalten. Das ist der Beweis, dass der Berufsschulsport bei uns in Hamburg spitze ist.

(Beifall bei der CDU)

Noch ein abschließendes Wort zum Leistungssport. Der Leistungssport besitzt für den Senat eine ganz besondere Bedeutung. Ich stehe dazu, dass das auch in Zukunft der Fall sein wird, und ich werde Ihnen sagen, warum.

Der Leistungssport bietet gerade für Kinder und Jugendliche, also für die jüngere Generation, Vorbildfunktion und Identifikation. Aber für mich persönlich ist noch viel wichtiger, dass er auch Werte repräsentiert, die wir in unserer Gesellschaft so dringend benötigen, nämlich die Anstren

gungs- und Leistungsbereitschaft. Daher wird es mit mir weiterhin den Schwerpunkt Leistungssport geben.

(Beifall bei der CDU)

Über den Baubereich ist einiges gesagt worden. Ich möchte an dieser Stelle nur noch einmal betonen, dass alle Bauten und Sanierungen, die wir durchführen, sowie insbesondere der Sanierungsstau nicht nur in der Vergangenheit entstanden sind, sondern wir haben auch Bereiche ausgeweitet, in denen Hamburg wirklich eine Vorreiterrolle gespielt hat, wie beispielsweise im Hockeysport unser Hockeylandesleistungszentrum, auf das sehr viele gewartet haben sowie der Ausbau des Olympiastützpunktes, der nicht nur dem Leistungssport, sondern allen unter anderem mit einer neuen Wasserfläche und Beachvolleyball-Anlagen dient. Das ist vernetzte Sportpolitik in unserer Stadt.

Wir werden auch in Zukunft die Rahmenbedingungen weiter verbessern. Es wird nicht alles von heute auf morgen gehen. Es gibt noch vieles zu tun, auch im Bereich des Behindertensports. Wir sorgen dafür, dass der Behindertensport in den neuen Hallen entsprechend seinen Platz erhält, wie das jetzt auch in der neuen geplanten Ball- und Eissporthalle der Fall ist.

Der organisierte, aber auch der nicht organisierte Sport, der manchmal so ganz nebenbei vergessen wird, hat heute und in Zukunft wichtige Aufgaben in unserer Stadt. Ich werde alles dafür tun, dass wir uns weiter entwickeln, sowohl positiv nach innen und nach außen für unsere Bevölkerung, als auch für die anderen Länder und Staaten, damit Hamburg als Sportstadt weiterhin Aufwind erhält. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort bekommt Herr Schmidt.

(Beifall bei der SPD und bei Jörg Lühmann GAL - Bernd Reinert CDU: Er steht doch im Abseits!)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ein paar Takte wird man zu dem Vorangegangenen wohl sagen dürfen. Ich glaube, das ganze Haus hat gemerkt, dass die Aussagen sowohl von Herrn Dietrich als auch von der Senatorin immer nur auf den Leistungssport bezogen sind.

(Lars Dietrich CDU: Das stimmt doch gar nicht. Dann haben Sie nicht zugehört!)

Es werden zwar immer kleine "side steps" unternommen, um den Breitensport einzubinden. Aber es ist tatsächlich so, dass hier einzig und allein der Leistungssport mit großen Beträgen unterstützt wird.

(Frank-Thorsten Schira CDU: Sie können doch mal ein bisschen mehr Freude ausstrahlen!)

Frau Dr. Lappe hatte noch einmal zwei Zahlen wiederholt, und zwar 8,7 Millionen Euro Förderung 2002 gegenüber 6,5 Millionen Euro heute, abzüglich dieser Beträge aus der Rahmenvereinbarung. Das zeigt doch, dass der Breitensport wieder bluten muss.

Stellen Sie sich einmal vor, ein Verband wie der Hamburger Sportbund muss von 2002 bis jetzt auf 5,7 Millionen Euro zurückfallen und soll entsprechende Leistungen vollbringen. Es ist doch ganz klar, dass das für einen

Verband mit 500.000 Mitgliedern nicht tragbar ist. Hierzu sagen Sie nichts. Sie erklären, dass sich alle beteiligen müssen, aber der Breitensport hat gerade mit dieser Dimension von 8,7 Millionen Euro auf 5,6 Millionen Euro gezeigt, wie bitter er hat bluten müssen.

(Beifall bei der SPD)

Ich möchte erneut noch einmal das Beispiel vorbringen, weil man merkt, wie die Denke dieses Senats ist. Der Bürgermeister geht zum Derby in Klein-Flottbek und stellt fest, dass der Rasen nicht mehr der allerbeste ist. Am nächsten Tag war dann klar, dass 600.000 Euro fließen. Das ist genau der Punkt. Es ist ja nichts dagegen einzuwenden, aber dann muss doch der Breitensport genauso unterstützt werden. Das werfen wir Ihnen vor.

(Beifall bei der SPD)

Dann habe ich in meinem Beitrag sehr bemängelt, dass das bei Ihnen das Konzeptionelle fehlt. Wenn Sie sich also die Fragen ansehen, die originär Hamburg betreffen, dann werden Sie feststellen, dass der Senat sich damit nicht befasst hat und die Fragen in der Kürze der Zeit nicht beantwortet werden können.

(Klaus-Peter Hesse CDU: Nicht wieder aus NRW!)

Wenn Sie nun sagen, dass der Wegfall eines Sportfördergesetzes das Beste ist, was dem Hamburger Sportbund passieren kann, sieht das der Hamburger Sportbund nun wahrlich anders, denn andere Städte können ein Sportfördergesetz vorlegen.

Dann reden Sie davon, dass die Lasten, die Sie zu tragen hatten, in sechs Jahren noch immer nicht abgebaut werden konnten und Sie jetzt hierfür geradestehen müssen. Aber dieser katastrophale Versorgungsgrad in den Hallen hängt natürlich damit zusammen, weil Sie die Gelder in erster Linie überdimensional für den Spitzensport ausgeben.

Und somit sind wir wieder beim Thema. Das ist Ihre Masche und Sie meinen, hiermit Punkte sammeln zu können. Aber bei den kleinen Vereinen haben Sie nicht den besten Ruf. Das kann ich Ihnen versichern. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und bei Jörg Lühmann GAL)

Das Wort bekommt Frau Dr. Lappe.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte noch etwas zum Redebeitrag der Senatorin bemerken.

Sie haben natürlich beim letzten Mal meine Rede vernommen, als wir über den Sportfördervertrag gesprochen haben und wissen ganz genau, dass wir den Strukturwandel, den Sie angebahnt haben, für richtig befinden, der - glaube ich - im ganzen Haus geteilt wird. Das ist überhaupt keine Frage.

(Lars Dietrich CDU: Ne, da drüben nicht!)

Es geht letztlich um die Zahlen, die dabei herauskommen und um die Verschiebung der Mittel sowie um eine Priorisierung des Leistungssports. Das möchte ich herausstellen, weil ich es gut finde, dass Sie das endlich einmal zugegeben haben. Aber von Werten zu sprechen, die der Leistungssport verkörpert, kann meiner Ansicht nach

heutzutage nicht mehr die Rede sein. Die ganzen Diskussionen um das Doping zeigen doch nur, dass gerade diese Werte im Hochleistungssport mit Füßen getreten werden. Hierzu muss man einmal ein kritisches Wort sagen.

(Beifall bei der GAL und der SPD)

Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen kommen wir zur Abstimmung.

Wer einer Überweisung der Drs. 18/6135 an den Sportausschuss zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe. - Enthaltungen? - Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.

Dann stelle ich fest, dass die Große Anfrage, Drs. 18/6135 besprochen worden ist.

Wir kommen zum Punkt 3 der Tagesordnung, Drs. 18/6366, 18/6451, 18/6452 und 18/6453: Berichte des Eingabenausschusses.

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben – Drs. 18/6366 -]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben - Drs. 18/6451 -]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben - Drs. 18/6452 -]

[Bericht des Eingabenausschusses: Eingaben - Drs. 18/6453 -]