Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es bietet sich natürlich wegen der gestrigen Entscheidung des IOC an, ein paar Sätze zu Olympia zu verlieren. Ich erinnere an den von uns initiierten einstimmigen Beschluss der Bürgerschaft zur Olympiabewerbung für die kommenden Spiele. Ich denke, wir sollten uns nicht von der Bewerbung Münchens für den Winter beeindrucken lassen. Die Winterolympiade, so sehe ich das jedenfalls, ist gegenüber dem Sommer ein Leichtgewicht.
Ich denke, wir Hamburger erwarten vom Deutschen Olympischen Sportbund in diesem Monat ein eindeutiges Votum für eine Bewerbung Deutschlands für die Sommerolympiade, und zwar bereits für das Jahr 2016. Eine Bewerbung für die größte Sportveranstaltung der Welt ist ein Langstreckenlauf, für den man einen langen Atem braucht. Aber man muss schon beim Start zügig und zeitig dabei sein. Wenn wir uns für 2016 bewerben, kommt eine Menge Arbeit auf Hamburg zu. Die Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage zum Thema Sportförderung zeigt es. Diese Antwort lässt nur einen Schluss zu: Der Senat hat keinen Überblick darüber, was sich in Hamburg tatsächlich im Sport tut. Ihm fehlen schlichtweg die Daten - ohne Daten keine Analyse, ohne Analyse keine Planung und keine Konzeption.
Nur, warum - das ist die Frage - fehlen die Daten? Weil sie einfach nicht erhoben werden. Der Senat hat zwar vor drei Jahren großspurig das Leitbild "Sportstadt Hamburg" propagiert aber, wenn man fragt, welche Ziele damit verwirklicht wurden - Fehlanzeige. Wir haben zum Beispiel nach dem Instrument der Sportentwicklungsplanung gefragt. Warum? Die Sportentwicklungsplanung ist ein von vielen Städten anerkanntes Steuerungselement, mit dem die Sportplanung zu einem Gesamtkonzept für eine sport- und bewegungsfreundliche Stadt vereint werden kann. Die Sportentwicklungsplanung vereint die Angebotsstruktur, die räumliche Infrastruktur sowie die Organisationsstrukturen des Sports.
Andere Städte und Länder legen ihren Parlamenten längst kontinuierlich fortgeschriebene Sportberichte vor. In der Sitzung des Senats am 12. Dezember 2006 wurde gesagt, der Senat habe den dritten Sportbericht 1999 bis 2005 beschlossen. Der Bericht sei dem Parlament gemäß Sportförderungsgesetz zur Kenntnisnahme unterbreitet worden.
Sie ahnen es, das kann nicht Hamburg sein. Es ist unsere Konkurrenzstadt Berlin. Die Antwort des Hamburger Senats ist jedoch:
Die Absicht Hamburg zur Sportstadt zu machen, haben Sie bereits mehrfach verkündet aber in der Ausführung mangelt es erheblich.
Es reicht eben nicht, die eine oder andere Großveranstaltung zu akquirieren, wenn es gleichzeitig an einer bedarfs- und sachgerechten Sportstättenentwicklung und an konzeptionellen Überlegungen fehlt. Es entbehrt auch nicht einer gewissen Peinlichkeit, wenn die eigene Fraktion Anfang 2005 den Senat auffordert, ein Sportfördergesetz vorzulegen, und dies aus fadenscheinigen Grün
den wieder und wieder verschoben wird. Die Behörde muss doch mit einem für den Sport eigenständigen Staatsrat in der Lage sein, den Sport in Hamburg konzeptionell voranzubringen.
Ein paar Worte zu den Sportstätten: Wir fragen nach der von der Senatorin 2004 angekündigten Konzeption für den Sport in der HafenCity. Als Antwort erfahren wir, dass eine Schule mit einer Turnhalle gebaut werde und es den HSH-Nordbank-Run gebe. - Na toll.
Sicher ist diese Privatinitiative vor dem Hintergrund der Unterstützung für Kinder und Jugendliche in Sportvereinen sehr zu begrüßen. Aber für die HafenCity als das größte Städtebauprojekt Europas darf man doch wohl auch für den Sport etwas anderes erwarten.
Wir haben bereits früher nachgefragt, welche Rangfolge es bei Neubauten und Sanierungen von Sportstätten gibt. Wir bekommen immer wieder ausweichende Antworten. Warum machen Sie daraus so eine Geheimniskrämerei? Transparenz, denke ich, ist angesagt. Es ist schon anmaßend, wenn Sie von einem ausgeglichenen Versorgungsgrad bei den Sporthallen der Schulen sprechen. Ich bin sicher, die vielen betroffenen Schulen bekämen einen Lachkrampf, wenn Sie Ihre Antwort lesen.
wann und wo künftig in welcher Reihenfolge mit Baumaßnahmen zu rechnen ist. So kann die Öffentlichkeit Ihre Bemühungen nachvollziehen.
Bei dieser Gelegenheit nochmals die Erinnerung an die Umsetzung der Internet-Plattform für die gesamte Nutzung der Sporthallen. Wir waren uns einig, dass die Hallen so intensiv genutzt werden können. Durch die Ganztagsschulen wird es für viele Vereine immer enger. Sie sollten Ihre Zusage von vor einem halben Jahr jetzt endlich verwirklichen.
Wie stiefmütterlich Sie den Breitensport behandeln, konnte ich in der letzten Sportdebatte bereits deutlich machen. Ich erwähne nochmals Ihre Ansage zur Verbesserung von vereinseigenen Sportplätzen durch das Aufbringen von Kunststoffrasen. Ihre Vorgabe: 50 Prozent Eigenmittel der Vereine. Dann noch Ihre Ansage: Vorzugsweise in sozial benachteiligten Gebieten. Kaum bekommen Sie von der Sportöffentlichkeit wie auf dem Verbandstag des Hamburger Fußballverbandes Wind von vorn, erklären Sie kleinlaut, man könne auch ein zinsloses Darlehen geben. Glauben Sie wirklich, dass ein Verein, der in diesen Gebieten beheimatet ist, in der Lage ist, diese Beträge von 150.000 Euro und mehr zurückzuzahlen? Nein, wir bleiben bei unserer Forderung nach ausreichender Sanierung der öffentlichen Plätze durch die
Stadt. Es dürfen und müssen eben nicht nur Beträge für Sportstätten des HSV, des FC St. Pauli oder des Derbyparks allein sein.
Noch ein Wort zu Ihrer unverschämten Aussage im Sportausschuss, dass es sozialdemokratische Sportfunktionäre seien, die die Übernahme von Sportplätzen verhindern würden.
Das ist eine Schutzbehauptung von Ihnen, die auch nicht dadurch wahr wird, dass Sie sie mehrmals wiederholen. Nein, die vielen Bedenken gegen diese Verträge kommen aus ganz vielen Ecken. Sie basteln immer wieder ohne Erfolg an einem Mustervertrag, denn bisher - nach zweijährigen Bemühungen - gibt es nicht mehr als zwei Vereine, die bereit waren, unter diesen Bedingungen einen Vertrag zu unterschreiben.
Ein wesentlicher Grund in der Verweigerung der Vereine liegt auch in dem schlechten Zustand der Plätze. Der Zustand wird erklärbar, wenn man sich die Zahlen ansieht, die Sie für Grundinstandsetzung in den letzten drei Jahren ausgegeben haben. Man höre und staune: Der Senat gibt sich nach eigenen Aussagen mit einem Pflegezustand zufrieden, den er definiert als - wörtliches Zitat:
Und dann der übliche Zusatz, der in vielen Antworten auf die Fragen, die die SPD-Fraktion gestellt hat, immer wieder auftaucht:
Dass Sie für den Berufsschulsport nichts übrig haben, wissen wir seit Langem. Aber sich so zu verstecken, das geht nun wirklich nicht. Sie können den Versorgungsgrad für den Schulsport von mehreren hundert allgemeinbildenden Schulen ermitteln, aber die Hallensituation von nicht einmal 50 Berufsschulen darstellen, das können Sie laut Ihrer Aussage innerhalb von vier Wochen nicht schaffen. Nein, Sie wollen das nicht, weil damit noch mehr deutlich werden würde, welches Schattendasein der Berufsschulsport in Hamburg fristet.
Es gebe eine Menge mehr zu dieser sehr umfangreichen Großen Anfrage zu sagen, zum Beispiel zum Schulsport, zum Behindertensport, insbesondere zum Sport für geistig Behinderte, den Sie völlig ausgeblendet haben, zum Gesundheitssport, der Verbindung zwischen Sport und Umwelt. Wenn Sie auch nur annähernd Interesse an dem Breitensport und damit an der für uns Sozialdemokraten wichtigsten Grundlage für den Sport in unserer Stadt hätten, würden Sie einer Debatte im Sportausschuss nicht ausweichen. Auch wenn ich Sie irgendwie verstehen kann, denn wer lässt sich schon gerne so viel Mängel aufzeigen, aber dem Breitensport in Hamburg würde diese Erörterung gut tun. Geben Sie sich einen Stoß. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen, sehr geehrte Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass die Sportdebatte am Ende des Abends für Heiterkeit sorgt. Es wird Sie wahrscheinlich nicht verwundern, dass wir Sportpolitiker diese Debatte natürlich äußerst wichtig finden. Weil wir in der vorletzten Woche über das Thema Sportfördergesetz/Sportfördervertrag diskutiert haben, will ich dieses Stichwort gleich aufgreifen, weil der sportpolitische Sprecher der SPD das eben noch einmal angeführt hat.
Der Kollege Schmidt bezieht sich eigentlich mehr auf die formalen Dinge eines Sportfördergesetzes. Für uns Christdemokraten ist es viel entscheidender, dass wir die Inhalte gestalten. Das haben wir in diesem Sportfördervertrag gemacht. Zum ersten Mal in einem deutschen Bundesland haben wir es geschafft, den Sport von Lotto/Totoeinnahmen abzukoppeln und unabhängig zu machen. 6,5 Millionen Euro in 2007/2008 sind, finde ich, ein erfolgreiches Ergebnis.
Zum Thema Grundinstandsetzung von Sportanlagen/Sportplätzen - mit Verlaub, Herr Kollege Schmidt, dann muss ich es jetzt auch erwähnen -: Es gibt natürlich einen Investitionsstau, das ist völlig unbestritten.
- Das haben Sie jetzt gesagt, Herr Kollege Neumann, aber Sie haben etwas länger regiert als wir in den letzten Zeiten. Den Investitionsstau aufzulösen, da sind Sie locker schon bei 10, vielleicht sogar bei 12 oder 13 Millionen Euro dabei.
- Die Chance nutzen wir auch, Herr Kollege Neumann, weil in diesem Sportfördervertrag auch von den Kunststoffrasenplätzen etwas steht mit 750.000 Euro in 2007. Der gleiche Betrag steht darin noch einmal in 2008 und das ist nur der Anfang, davon können Sie ausgehen.
Zum Thema Schulsport. Ich könnte jetzt mannigfaltige Dinge im Schulsport aufführen. Ich will mich auf eine Sache beschränken und das ist die dritte Schulsportstunde, die von Ihnen immer so gerne gegeißelt wird. Ich sage es noch einmal sehr deutlich: Man muss, um Schulsport durchzuführen, diesen nicht immer in einer Turnhalle betreiben.