Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir uns nicht zu entschuldigen. Wir haben die Verantwortung, nachdenklich zu sein und Dinge, die wir möglicherweise aufgrund der Pandemieerfahrung verändern müssen, in Zukunft anders zu machen.
Ich bin jedenfalls stolz auf die vielen Menschen, die geholfen haben, diese Pandemie zu besiegen. – Vielen Dank.
(Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN – Zurufe Gerhard Schenk (Bebra) und Pascal Schleich (AfD))
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Kollegen Müller sehr dankbar, dass er sehr deutlich gemacht hat, vor welchen Herausforderungen wir weltweit als Verantwortliche standen. Es war die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Es gab ein kaum bekanntes Virus, das schon vor Auftreten von Symptomen ansteckend war, ein Virus, das in den ersten Varianten für viele Menschen innerhalb weniger Tage den Tod bedeutete,
ein Virus, das kaum erforscht war und von dem niemand wusste, wie überhaupt eine Therapie aussehen kann.
Alle politisch Verantwortlichen weltweit standen vor schwerwiegenden Entscheidungen. Es ging immer – Herr Müller hat das sehr deutlich gemacht – um Fürsorge und Vorsorge. Es ging immer darum, Erkrankte bestmöglich zu behandeln und Tote zu verhindern.
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Das stimmt doch gar nicht! Stimmt doch überhaupt nicht!)
Wenn Sie von der rechten Seite hier hineinbrüllen: „Das stimmt doch nicht!“, kann ich nur sagen: Sie kennen die Fakten nicht.
Dann wissen Sie nicht, dass wir in Hessen 2.100 Beatmungsgeräte hatten, von denen innerhalb weniger Wochen 1.900 belegt waren.
Weitere Menschen hätten in ganz Deutschland umhergefahren werden müssen, um sie zu behandeln. Sie können doch nicht behaupten, das stimmt nicht. Sie kennen offensichtlich nicht die Zahlen. Sie wissen offensichtlich nicht, vor welchen Herausforderungen Kliniken hier vor Ort standen.
Alle Verantwortlichen haben nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, um Menschenleben zu schützen. Forschung, Medizin und Politik haben das immer auf dem Kenntnisstand tun können, auf dem Forschung, Medizin und Politik gemeinsam waren.
Wenn wir uns daran erinnern – Herr Müller hat es ausgeführt –, kommen uns die Bilder aus Bergamo in den Sinn, als Krematorien vielerorts überlastet waren. Es gab Kühlcontainer vor den Kliniken in New York, und Menschen verstarben schon in der Notaufnahme wegen größter Luftnot.
Als wir am Anfang noch dachten, dass Händewaschen für die Dauer des Liedes „Happy Birthday“ ausreichte, ahnte niemand, dass das Virus allein über die Luft und bereits vor dem Auftreten von Symptomen verbreitet werden kann.
Deswegen war es richtig, dass gehandelt wurde; denn es war keine Option, abzuwarten und nicht zu handeln, werte Kolleginnen und Kollegen.
Alle wussten auch, dass diese präventiven Maßnahmen nicht folgenlos bleiben. Deswegen ist es richtig und wichtig, jetzt auch zu schauen, wie wir mit den Erkenntnissen
Ich bekräftige noch einmal, dass ein Forum, wie es die SPD vorgeschlagen hat – mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden, mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, mit Kliniken, mit Forschung und mit Wissenschaft, natürlich nützlich sein kann,
(Volker Richter (AfD): Das haben Sie abgelehnt, als wir eine Enquetekommission gefordert haben! – Gegenrufe – Glockenzeichen)
Aber was wir ganz sicher nicht in dieser Situation brauchen, ist Populismus in der Debatte, ist das Suchen von Schuldigen, ist, einzelne Leute auf die Anklagebank zu setzen. Es geht nämlich nicht darum, Schuldige zu suchen.
Es geht ums Aufarbeiten und darum, in Pandemiegeschehen, die sicherlich wiederkommen werden, einzelne Gruppen besser schützen zu können, um besser abwägen zu können, um einzelne Gruppen besser in den Blick nehmen zu können. Es geht darum, zu lernen, wie Kommunikation in solchen Krisenfällen erfolgreicher sein kann. Es geht darum, verschiedene Einschätzungen zukünftig besser in die politischen Prozesse einzubinden. Und es geht darum, immer viele verschiedene Perspektiven in den Blick zu nehmen, um besonders die Folgen für einzelne Gruppen besser zu betrachten.
Wenn Sie hier sagen: Das wurde unter Geheimhaltung irgendwo mit Herrn Lauterbach – – Im Übrigen auch mit Jens Spahn; es ist nicht so, dass wir nur einen einzigen Gesundheitsminister in dieser Zeit gehabt hätten. Jens Spahn war maßgeblich am Anfang der Pandemie mit dabei; das scheinen Sie schon wieder vergessen zu haben.
Wenn Sie das sagen, haben Sie anscheinend in den gefühlt endlosen Sitzungen des Gesundheitsausschusses dieses Parlaments geschlafen oder waren nicht anwesend.
Alle Maßnahmen, alle Bedingungen, alle Interventionen wurden in diesen Ausschüssen nächtelang – ich betone: nächtelang – diskutiert. Sie hätten sich einbringen können.
Sie waren über das informiert, was passiert. Deswegen kann man den Verantwortlichen nicht vorwerfen, sie hätten
das über die Köpfe hinweg in irgendwelchen Hinterzimmern entschieden. Es wurde in allen Parlamenten diskutiert und besprochen. Das ist auch der richtige Ort, wo es hingehört. Das wird es auch in Zukunft sein. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Kollegin Anders. – Das Wort hat der Abgeordnete Stephan Grüger, SPD-Fraktion, bitte sehr.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein kluger Mensch hat einmal gesagt: Wer mit dem Finger auf andere zeigt, von dessen Hand zeigen drei Finger auf ihn selbst zurück.
Ehrlich gesagt, haben wir genau eine solche Situation vorliegen. Herr Richter hat gerade ausgeführt, es wären Ängste geschürt worden, und es sei eine Meisterleistung in der Täuschung der Bürger erbracht worden.