Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 15 des Hessischen Ministeriums fr Wissenschaft und Kunst ± in Verbindung mit dem Einzelplan 18, wo die Bauprogramme verankert sind ± ist und bleibt ein absoluter Zukunftshaushalt. Der Etat fr Wissenschaft, Kunst und Kultur nimmt fr die Jahre 2023 und 2024 mit jeweils ber 3 Milliarden ¼ ± zuzglich der Bauprogramme ± einen bedeutenden Teil am gesamten Landeshaushalt ein. Wir sichern damit die Grundlagen fr Innovationen und fr Fortschritte in einer attraktiven Hochschul- und Forschungslandschaft. Wir f|rdern eine breit angelegte Kunst- und Kulturlandschaft. Wir erhalten unser kulturelles Erbe aus Verpflichtung gegenber nachfolgenden Generationen.
Meine Damen und Herren, unsere Hochschulen ben|tigen Stabilität und Verlässlichkeit, um die gesamtgesellschaftlich bedeutenden Aufgaben von Lehre, Wissenschaft und Forschung zu erfllen. Fr diese Verlässlichkeit steht die Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein.
Ein Ausweis dieser Verlässlichkeit ist der laufende Hochschulpakt fr die Jahre 2021 bis 2025 mit einem Rekordvolumen von 11 Milliarden ¼. Der Etat fr Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur ist kein Steinbruch, an dem sich in Krisenlagen bedient wird, wie es in anderen Bundesländern zu beobachten ist. Mit dem fest vereinbarten
Aufwuchs der Sockelfinanzierung sind wir Vorreiter und auch Vorbild fr eine verlässliche Hochschulpolitik.
Die Oppositionsfraktionen werden jetzt sagen: Oh, nicht schon wieder die 4 % Aufwuchs. ± Aber es war eben nicht selbstverständlich, diesen Modus einzuziehen und auch zu halten. Deshalb weisen wir bei dieser Gelegenheit immer wieder darauf hin.
Wir arbeiten zuverlässig die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag ab. Zu nennen sind etwa die 300 zusätzlichen W-Stellen. Das heit, 2023 und 2024 gibt es jeweils 60 zusätzliche W-Stellen fr unsere Universitäten und unsere HAWen. Die Etablierung eines wissenschaftlichen Mittelbaus an den HAWen wird fortgesetzt.
Speziell im Bereich der Medizin ± Frau Dr. Sommer hat kritisiert, dass das nicht ausreiche ± sind wir davon berzeugt, dass wir mit der Schaffung weiterer Vollzeitstudienplätze in der Humanmedizin und mit der Landarztquote die richtigen Schritte machen. Wenn alle Bundesländer so agieren wrden, dann hätten wir deutlich mehr Ärztenachwuchs. Das muss man einfach einmal feststellen, wenn man sich anschaut, was andere Bundesländer schaffen bzw. nicht schaffen.
Mit dem Digitalpakt Hochschule werden die digitalen Infrastrukturen ausgebaut und die Chancen der Digitalisierung in Lehre und Studium gehoben.
Die Studierendenwerke werden jenseits der aktuellen Krisenlage weiter gestärkt, um wichtige Aufgabenstellungen fr die Hochschulgemeinden zu untersttzen.
Wir wissen, dass wir in der Frage studentischen Wohnraums vor groen Herausforderungen stehen. Zugleich sehen wir aber sehr deutliche Erfolge. Diese gilt es weiter zu verstetigen. Abgesehen davon, besteht in Hessen bereits ein Härtefonds fr Studierende. Von daher sind wir auch dort auf dem richtigen Weg.
Zu den Hochschulen, zum Campus, geh|rt eine moderne Infrastruktur im Gebäudebestand. Dafr steht beispielhaft unser Hochschulbauprogramm HEUREKA, das bis zum Jahre 2031 fortgeschrieben ist und das bundesweit Anerkennung erfährt. Ich wei nicht, ob sich die Kolleginnen und Kollegen der Opposition mit Hochschulpolitikern aus anderen Bundesländern austauschen; mir begegnet es immer wieder, dass Kollegen aus anderen Bundesländern sagen: Mensch, so ein Programm bräuchten wir, damit wir unsere Hochschulen entsprechend ertchtigen. ± Wir haben dieses Programm.
Es ist im Wettbewerb um die klgsten K|pfe von enormer Bedeutung, dass der Gebäudebestand stimmt. Da haben wir noch viel vor, und die Hochschulen wissen, dass sie auf dem richtigen Weg sind und dabei zuverlässig begleitet werden. Das ist fr den nationalen Wettbewerb von besonderer Bedeutung.
Neben HEUREKA haben wir noch das COME-Programm. Das ist keine Erfindung aus der aktuellen Energiekrise. Es wird jetzt nochmals verstärkt, um die Energieeffizienz und den Einsatz energiesparender Technik zu bef|rdern.
Meine Damen und Herren, das Programm LOEWE ± ich werde es bei jeder Haushaltsdebatte hier im Hause anfhren ±, seit mittlerweile 14 Jahren laufend, mit einem Volumen von mittlerweile 1 Milliarde ¼, ist ein Programm, ber das Kollegen aus anderen Bundesländern sagen: Das ist etwas, was den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft bef|rdert. Es wird auf Bereiche geschaut, die man ansonsten in der Forschung m|glicherweise nicht anpacken wrde. ± Aber da wir eine F|rderung zur Verfgung stellen, befasst sich die Forschung auch mit diesen Bereichen. LOEWE ist ein absolutes Erfolgsmodell, und viele aueruniversitäre Forschungseinrichtungen haben ihren Anfang durch eine LOEWE-F|rderung genommen. Das Ziel ist und bleibt also, die Innovationskraft und den Transfer von Wissenschaft hin zur Anwendung stetig zu stärken, und das tun wir mit dem Programm LOEWE.
Wir fhren nicht nur Bewährtes fort, sondern wir beschreiten auch neue Wege, und zwar sehr erfolgreich. Beispielhaft dafr stehen die KI-Strategie und das Hessische Zentrum fr Knstliche Intelligenz, hessian.AI, die in Verantwortung der Wissenschaftsministerin und der Digitalministerin gelungene Bndelung der Expertise von 13 unserer Hochschulen sowie die Schaffung von 20 KI-Professuren, um exzellente Grundlagenforschung mit konkretem Praxisbezug zu leisten und den Transfer in Wirtschaft und Wissenschaft voranzutreiben. Das findet bundesweit Anerkennung.
Zu den neuen Wegen geh|rt auch das eigenständige Promotionsrecht der HAWen fr forschungsstarke Fachrichtungen. Auch in diesem Jahr ist die Evaluation erfolgt und ver|ffentlicht worden. Das hat gezeigt, dass Hessen auch hier ein Vorbild fr andere Länder ist und sich das Beschreiten neuer Wege lohnt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich m|chte an dieser Stelle einen ausdrcklichen Dank an die Verantwortlichen an den Hochschulen richten, an die Präsidien, die Professorinnen und Professoren, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere angesichts der nun schon längere Zeit bestehenden besonderen und herausfordernden Verhältnisse. Aus der Pandemielage kommend, sind sie nun mit den Herausforderungen der Energiekrise konfrontiert. Es war wichtig, dass sich die Hochschulen sehr frh klar zur Präsenzlehre bekannt haben. Das war fr die Studentinnen und Studenten wichtig. Selbstverständlich stehen wir als Land den Hochschulen weiterhin zur Seite. Sie finden, ebenso wie die Studierendenwerke, Bercksichtigung im Programm ÄHessen steht zusammen³.
Frau Dr. Sommer, das Gespräch mit den Universitätspräsidenten hat Anfang Oktober stattgefunden, als die Frage berhaupt noch nicht beantwortet werden konnte, wie Bremsen oder Deckel ± oder was auch immer auf der Bundesebene vereinbart wird ± wirken. Wir sind jetzt bei anderen Zahlen. Deswegen ist die Zusage fr diese 40 Millionen ¼ durchaus ein gutes Wort vonseiten des Landes Hessen an unsere Hochschulen.
Grundsätzlich gilt: Fr uns als CDU-Fraktion ist und bleibt die Autonomie der Hochschulen ein hohes Gut. So k|nnen die Hochschulgemeinden ihre Stärken entwickeln und bleiben ein Ort fr Nachwuchskräfte aus der Wissenschaft fr die Wirtschaft und die Gesellschaft in Hessen und darber hinaus.
Wir haben schon in den ersten Reden der Oppositionsfraktionen die Rufe nach mehr, mehr, mehr geh|rt. Die Rufe h|r ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Beim Gesamthaushalt braucht es den Blick fr das Machbare, mit klaren Schwerpunkten. Die Schwerpunkte liegen unzweifelhaft auch in diesem Etat.
Meine Damen und Herren, ich will die verbleibende Zeit nutzen, um auf Kunst und Kultur einzugehen. Wir haben durch die Pandemie erlebt, was fehlt, wenn auf einmal nicht die M|glichkeit besteht, Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt zu genieen. Das wurde uns deutlich vor Augen gefhrt. Wir haben erlebt, wie die Knstlerinnen und Knstler gelitten haben, nicht nur finanziell, sondern auch weil sie ihrer Profession nicht nachgehen und nicht zeigen konnten, was sie tagtäglich schaffen.
Nun ist die Energiekrise da und fhrt wiederum zu neuen Herausforderungen. Es ist gut, dass die Koalitionsfraktionen sowie die SPD und die Freien Demokraten im Hessischen Landtag parallel zu den Manahmen des Bundes einen gemeinsamen Weg zur Untersttzung von Initiativen und Projekten der Kultur abstecken konnten. Mein Dank geht ausdrcklich in Richtung der beiden Oppositionsfraktionen.
Jenseits von Krisenlagen geht es darum, Kunst und Kultur in Hessen zu begleiten, sie im weitesten Sinne in eine Form zu gieen und ihnen einen Rahmen zu geben, der auch die Sichtbarmachung weiter stärkt. Dazu dient auch der Masterplanprozess, der, zugegebenermaen, relativ lange gedauert hat. Dafr gab es Grnde; denn er lebte ± so war er angelegt ± vom Austausch, von der M|glichkeit, sich untereinander zu beraten bzw. Impulse zu geben.
Wir alle wissen, es gab Zeiten, in denen wir uns, wenn berhaupt, nur digital zusammenfinden konnten. Das hat es erschwert, ber Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt und Tiefe zu diskutieren. Deshalb hat es mehr Zeit gebraucht. Aber wir sind jetzt auf der Zielgeraden. Ich glaube, wir werden dort etwas erreichen, was fr Hessen und darber hinaus beispielhaft ist. Wir werden einen Rahmen und Voraussetzungen schaffen, damit breite Teile der Bev|lkerung noch besser und noch mehr Kultur erleben k|nnen.
Dazu geh|rt natrlich auch die Digitalisierung, die vonseiten des Kunstministeriums gemeinsam mit dem Digitalministerium durch eigene finanzielle Mittel vorangebracht wird. Ich glaube, da werden wir etwas auf die Beine stellen, was andere Bundesländer beeindrucken wird.
Meine Damen und Herren, wir haben auch unsere Museen im Blick. Sie erfahren eine Weiterentwicklung, bzw. zumindest die Planungen dafr werden weiter vorangetrieben. Ich will exemplarisch das Museum fr Sepulkralkultur in Kassel und das Ledermuseum in Offenbach nennen, wo wir klare Schwerpunkte fr die Zukunft setzen und wichtige Impulse geben k|nnen.
Wir stehen natrlich auch zum Erhalt unseres so reichen und wertvollen kulturellen Erbes und wollen dessen Strahlkraft erh|hen. Dazu erfahren Staatliche Schl|sser und Gärten Hessen weitere personelle Untersttzung. Wir haben mit der neuen Junge Musik Hessen gGmbH fr die vier Landesjugendensembles einen Weg beschritten, der dafr sorgen wird, dass die musikalische Bildung fr besondere Talente zukunftsfest ausgestaltet ist und wir die besonderen
Ja, die F|rderung der |ffentlichen Musikschulen wird uns bei der Erstellung dieses Haushalts weiter beschäftigen. Wir sind dabei, neben den bisher im Haushaltsentwurf mit Blick auf die F|rderung vereinbarten Zahlen weitere Schritte zu gehen. Das wird uns in den nächsten Wochen in diesem Haus sicherlich noch intensiver begleiten.
Meine Damen und Herren, Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur haben fr die Hessische Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine groe Bedeutung. Dies zeigt sich im Einzelplan 15. Wir gehen als Koalition aus voller Überzeugung diesen Weg weiter, um Hessen als starkes Wissenschafts- und Kulturland in der Mitte Deutschlands und Europas zu stärken. ± Herzlichen Dank.
(Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ± Dr. Frank Grobe (AfD) befindet sich bereits am Rednerpult.)
Herr Dr. Grobe, es ist hier State of the Art, dass man die Redner aufruft und ans Rednerpult bittet. Sie waren etwas voreilig. ± Ich erteile jetzt Herrn Abg. Grobe von der AfD das Wort.
Ich wollte nur etwas Zeit sparen. ± Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Vier Jahre Wissenschafts- und Kunstministerin Dorn sind nicht nur vier verlorene Jahre fr den Wissenschafts- und Kunststandort Hessen, sondern es sind auch vier Jahre, die von Skandalen und Unverm|gen, aber auch von Vetternwirtschaft begleitet werden.
Jetzt k|nnte man denken, dass vieles nur darauf zurckzufhren ist, dass das HMWK jahrelang unterbesetzt war ± doch weit gefehlt; denn gerade unter Ministerin Dorn erfuhr das Ministerium einen deutlichen Personalaufwuchs. Aber wenn man nach Quoten einstellt, bekommt man selten Fachkräfte.
Woran liegt es also, dass sich Skandal an Skandal, Unverm|gen an Unverm|gen reihte? Lassen Sie uns mit der hessischen Filmf|rderung beginnen. Kunstminister Rhein versuchte noch, dem hessischen Film national wie international zu einer breiteren Akzeptanz zu verhelfen, und das gelang unter der Fhrung von Prof. Mendig. Doch dieser wurde nach einem Foto mit einer von Ihnen gecancelten Person entlassen. Bis heute z|gern Sie eine Abfindung fr Herrn Mendig heraus. Das ist sehr unsozial, Frau Dorn.
Zudem ist das Ansehen des hessischen Films wieder dort angelangt, wo es vor Mendig war: in der Steinzeit. Es geht nämlich nur noch um Frauen, Frauen, Frauen, um KleinKlein und um das Verteilen des Stupid German Money.
Das ganze Drama lässt sich sehr gut am diesjährigen Preisträger, dem deutsch-britisch-chilenisch-US-amerikani
schen Film ÄSpencer³ belegen. Dort glänzten deutsche Schauspieler wieder nur in Nebenrollen. Dafr gibt die deutsche Filmf|rderung gern 4,8 Millionen ¼ aus, von denen 250.000 ¼ aus dem Land Hessen stammen. Der Begriff Ädummes deutsches Geld³ trifft es also hundertprozentig.