Protocol of the Session on March 22, 2018

Dorfgemeinschaftshäuser, das ist die gelungene Kombination aus Tradition, Funktion und neuen und bestehenden Anforderungen in unseren Dörfern. Genau das haben sie mit den hier schon erwähnten Backhäusern gemeinsam, die in vielen Dörfern noch immer zentrale Gebäude von besonderer Bedeutung sind. In Hessen haben wir in den letzten zehn Jahren insgesamt 67 Vorhaben zur Sanierung und Wiederinbetriebnahme von Backhäusern mit insgesamt 1,28 Millionen € unterstützt, so z. B. in Willingshausen, Amöneburg oder Ranstadt.

Es gibt natürlich auch Angebote für die Jugend auf dem Land. In den letzten zehn Jahren wurden 55 Jugendräume mit einer Fördersumme von insgesamt 3,1 Millionen € durch die Dorfentwicklung unterstützt. Beispielgebend ist hier die Jugendwerkstatt der freiwilligen Feuerwehr Wittelsberg. Im gleichen Zeitraum erfolgten Zuwendungen für 14 Vorhaben mit einer Gesamtsumme von 1,1 Millionen € für den Bau oder die Sanierung von Kindergärten.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Von der Jugend zu den Senioren; denn wir sind auch mit einer älter werdenden Gesellschaft konfrontiert. Seniorentreffs und Betreuungsangebote sind ein zentrales Anliegen in vielen Förderschwerpunkten, so z. B. in Ehringshausen das Engagement des Seniorenbeirats und die Versorgungsund Betreuungsangebote der Diakonie.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch öffentliche Plätze, Grünflächen, innerörtliche Fußwege und ortsbildprägende alte Bausubstanz wie Brücken und Brunnen werden von der Dorfentwicklung geschaffen, erhalten und saniert. Sie sind Orte der Kommunikation und der Aktivität – vom Kinderspielplatz über die Skateranlage bis zum Bewegungsparcours für Senioren. Dafür sind in den letzten Jahren insgesamt 28,5 Millionen € ausgegeben worden.

Mit einem Gesamtvolumen von 3,35 Millionen € konnten auch 47 Vorhaben an historischen Rathäusern gefördert werden. In den Jahren 2009 bis 2016 wurden ca. 90 Millionen € für 2.913 öffentliche Vorhaben und ca. 93 Millionen € für 6.360 private Vorhaben als Zuwendungen in der Dorfentwicklung gewährt.

(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe)

Frau Staatssekretärin, einen Augenblick bitte, damit Sie mitbekommen, wie hier permanent gemurmelt wird. – Bitte, es ist wirklich so, dass man jemanden, der normal und einigermaßen leise, aber deutlich spricht, nicht versteht, weil Sie dauernd murmeln. Ich bitte also um ausgesprochene Ruhe. – Danke schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird deutlich, welche zahlreichen und umfassenden Veränderungen und Verbesserungen insbesondere die Dorfentwicklung im ländlichen Raum gebracht hat. Ich bin zuversichtlich, dass mit der neuen Richtlinie ab diesem Jahr und der weiterhin soliden finanziellen Ausstattung diese Entwicklung anhalten wird.

Eines möchte ich besonders betonen: Die Vielfalt der geförderten Projekte und die zahlreichen individuellen und persönlichen Geschichten, die hinter jedem einzelnen Fördervorhaben stehen, führen bei allen in der Dorfentwicklung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beim Land und bei den Landräten täglich zu der Erkenntnis: Erstens. Der ländliche Raum lebt. Zweitens. Es gibt dort viele kreative und innovative Köpfe. – Vielen Dank.

(Lebhafter Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Ich habe jetzt keine Wortmeldungen mehr vorliegen. Damit ist die Große Anfrage zum ländlichen Raum unter Punkt 12 besprochen.

Meine Damen und Herren, das ist das Ende der heutigen Tagesordnung.

(Unruhe)

Ich frage die parlamentarischen Geschäftsführer: Alles andere geht automatisch ins nächste Plenum, ohne Unterschied? – Dann haben Sie jetzt beschlossen, wenn Sie nicht widersprechen, dass alle anderen Tagesordnungspunkte im nächsten Plenum aufgerufen werden.

Meine Damen und Herren, vielen Dank für die Mitarbeit. Ich weise darauf hin, dass der Untersuchungsausschuss 19/2 jetzt in Sitzungsraum 301 P zusammenkommt.

Im Übrigen schöne Ferien, frohe Ostern, bis zum nächsten Mal. Tschüss.

(Schluss: 17:31 Uhr)