Frau Schott, Sie und auch Herr Al-Wazir haben gefragt, wo die belastbaren Zahlen sind.Es stellt sich natürlich immer die Frage, welche Studien man liest.Wir konnten bereits 2005 durch die Leistungserstellung am Flughafen Kassel-Calden ein zusätzliches Steueraufkommen von 25 Millionen c erwirtschaften. Für das Jahr 2015 sind 38 Millionen c prognostiziert,also eine Steigerung um 50 %.
Die gesamtwirtschaftlichen Effekte des Flughafens stellen sich so dar:Die Anzahl der Erwerbstätigen soll sich bis 2015 um ca. 1.300 auf 3.280 erhöhen, und die Bruttowertschöpfung soll um ca. 60 Millionen c steigen. So heißt es in der Forschungsstudie von Prof. Dr. Klophaus, und das war auch eine Grundlage im EU-Notifizierungsverfahren.
Vor zwei Wochen hat die IHK Kassel eine Studie veröffentlicht, in der die Standortfaktoren für Nordhessen und Marburg aufgezeigt werden. Ich darf mit Erlaubnis des Präsidenten daraus zitieren:
Die Flughäfen, die Luftverkehrswirtschaft und luftfahrtaffine Gewerbegebiete wie im Fall Kassel-Calden stellen mittlerweile einen bedeutenden Faktor auf den regionalen Arbeitsmärkten dar.
Ich denke, das zeigt uns eindrucksvoll, dass wir als Landespolitiker eine Verantwortung für die weitere positive Entwicklung der nördlichen Landesteile haben und für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgen müssen.
Das ist auch der Grund für die Punkte 5 und 6 unseres Ergänzungsantrags. Die wollen wir umsetzen, um zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Ich denke, das ist uns bei den erneuerbaren Energien eindrucksvoll gelungen. Wir haben, da neben der Solarregion Nordhessen auch vieles in der Logistik und in der Mobilitätsindustrie in den letzten Jahren eine gute Entwicklung genommen hat,eine positive Bilanz für Nordhessen ziehen können.
Damit komme ich zu den Ergänzungen in unserem Antrag. Es geht uns um zukunftsweisende Maßnahmen, die wir parallel zu dem Ausbau laufen lassen wollen. Wir möchten uns dafür einsetzen, dass sich die Gesellschafter um weitere Partner in der Flughafengesellschaft bemühen. Wir glauben, dass dies mit einer Attraktivitätssteigerung des Flughafens auch gelingen wird.
Attraktivitätssteigerung bedeutet, Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Wir zeigen in unserem erweiterten Antrag Perspektiven für eine breitere Nutzung auf. Dazu ist es notwendig, wichtige vorhandene Kompetenzen in Nordhessen einzubinden.
Es gilt,die Chancen zu nutzen,die die Region heute schon hat: die Chance, die Technologieunternehmen, das Kom
petenznetzwerk für dezentrale Energietechnologien – auch bekannt als deENet –, die Uni Kassel und viele andere dort zusammenzuführen, sodass man gemeinsam Entwicklungsmöglichkeiten erarbeiten kann.
Ich komme zum Schluss. – Es gilt für uns, dieses Knowhow zu nutzen, zu bündeln und Synergieeffekte zu schaffen, um in Forschung und Entwicklung Maßstäbe setzen zu können. So wird es uns auch gelingen, innovative und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Nordspitze Hessens zu schaffen.
es ist mein letzter Satz, Herr Präsident –, sondern auch im schriftlichen Bericht des Herrn Ministers zu lesen war, dass Sie sich diesen neuen Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen nicht verschließen. Daher könnte es am Ende so sein,dass wir einen gemeinsamen Antrag vorlegen. – Ich bedanke mich.
Vielen Dank, Frau Kollegin Hofmeyer. – Zu einer Kurzintervention hat sich Herr Kaufmann gemeldet.Bitte schön.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrte, liebe Frau Hofmeyer, wenn die SPD für den Flugplatz Kassel-Calden auf Partnersuche geht,ist das zu begrüßen, und es ist auch zu begrüßen,dass Sie sich für Partner attraktiv machen wollen. Ich sage Ihnen nur eines: Sie brauchen Partner, die Ihre Attraktivität darin sehen, Geld vergraben zu wollen; denn verdienen kann man mit Kassel-Calden nichts.
(Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Walter Arnold (CDU): Das haben wir doch schon gehört! – Leif Blum (FDP): Das ist ja keine neue Botschaft von Ihnen!)
Wir haben die Zahlen, die von Ihnen gern verschwiegen werden. Der Herr Verkehrsminister hat in der Antwort auf unsere Kleine Anfrage geschrieben, der Umfang der Nutzung des geplanten Verkehrsflughafens durch die allgemeine Luftfahrt ergebe sich aus dem Aufkommen am heutigen Verkehrslandeplatz wie auch aus der Bedarfs
prognose. Das Aufkommen am Verkehrslandeplatz liegt ausweislich der Unterlagen der Bundesregierung aber bei 1.000 Flugbewegungen im Jahr. Nur um Ihnen die Unterschiede zwischen den Dimensionen zu zeigen: Das sind nicht etwa wie am Flughafen Frankfurt 1.000 Flugbewegungen pro Tag. Wenn es gut geht, sind das drei Flugbewegungen am Tag; das kann man leicht ausrechnen.
Über die Prognose wird gestritten.Als sie vor Gericht von den Klägern eingeführt worden ist, hat der Verwaltungsgerichtshof erklärt, über die wirtschaftlichen Bedingungen des Flugplatzbetriebs habe er nicht zu entscheiden.Es ist nämlich auch rechtmäßig, dass man sein Geld vergraben will – wie ich jetzt dazusage.
Insofern kann man nicht davon reden,dass es auch nur die Spur einer Chance gibt, hiermit ein Geschäft zu machen, weder betriebswirtschaftlich auf den Flugplatz bezogen noch volkswirtschaftlich. Sie haben darauf hingewiesen, dass das eigentlich unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden müsste. Da sind die Zahlen noch viel katastrophaler.
Kommen Sie hierher, und nennen Sie ein oder zwei Firmen, die den Flugplatz jetzt nutzen und ihn später intensiver nutzen wollen. Soweit es uns bekannt ist, ist das Gegenteil der Fall.Viele der jetzt am Flugplatz existierenden Arbeitsplätze würden aufgrund des Ausbaus verschwinden müssen, da die Bedingungen, die für sie gelten, dann nicht mehr erfüllt sind. – Vielen Dank.
(Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei zwei Minuten Kurzintervention eine Zwischenfrage? Freundschaft! – Heiterkeit und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kaufmann wollte keine Zwischenfragen zulassen. – Für die FDP-Fraktion hat jetzt Herr Rentsch das Wort. Bitte schön, Herr Rentsch.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Kaufmann, wenn Sie demnächst in diesem Landtag über Arroganz und schlechtes Benehmen reden, sollten Sie einmal den Spiegel aus Ihren Händen legen, in dem Sie sich die ganze Zeit selbst sehen. Es ist unfassbar.
Es ist schön, zu sehen, wie Sie sich in Ihrer letzten Legislaturperiode noch einmal komplett danebenbenehmen. Aber früher war das auch nicht anders. Es ist unfassbar.
Aber in der Klamaukveranstaltung, zu der die GRÜNEN heute aufgerufen haben, werden wir noch einige Argumente liefern,die zeigen,dass die GRÜNEN immer dann, wenn es darum geht, in irgendeiner Form ein politisches Benefit zu erzielen, groß auf die Pauke schlagen. Herr Kollege Al-Wazir hat gerade groß auf die Pauke geschlagen.
Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man sich mit dem Thema Flughafen Kassel-Calden befasst, stellt man fest,dass das in die Systematik passt,die wir Ihnen gestern zu erklären versucht haben. Ich glaube, dieser Versuch ist bei vielen Menschen angekommen. Die Kollegen von den Sozialdemokraten sehen es so wie wir, auch andere.Aber Sie sehen es nicht so.
Das war der Versuch, Ihnen zu erklären, dass es uns darum geht, die Infrastruktur in unserem Land so gut zu machen, dass es auch in Nordhessen möglich ist, dass die Wirtschaft einen Effekt davon hat, wenn dieser Regionalflughafen gebaut wird.
Herr Kollege Al-Wazir – das betrifft auch Herrn Kollegen Wagner –, Sie haben vorhin in Ihrer demütigen Art, wie Sie nun einmal sind, gefragt, welche Unternehmen das seien, die das so dringend bräuchten. Sie haben dann erst einmal abgesprochen, dass die IHK in diesem Bereich für die Unternehmen spricht. Das höre ich heute zum ersten Mal.Aber auch die IHK spricht für die Unternehmen.
Ich war vor ungefähr sechs Wochen da. Das können Sie in meinem Terminkalender nachsehen. Der ist nämlich online.
Sehen Sie einmal. So technikfeindlich sind Sie mittlerweile doch gar nicht mehr. Ich glaube, auch Sie benutzen mittlerweile das Internet. Die Zeiten sind doch vorbei, dass Sie versucht haben, die Einführung des Computers zu verhindern. Das war in den Achtzigerjahren. Jetzt sind Sie da einen Schritt weiter.
Sie können sehen, dass ich bei mehreren Unternehmen in Nordhessen war. Beispielsweise war ich bei der Firma BEGA, bei Energy Glas und anderen. Ich habe die Frage dort gestellt. Alle haben mir unisono gesagt, dass dieser Flughafen für sie, volkswirtschaftlich gesehen, sinnvoll wäre. Denn sie haben Geschäftskontakte in der ganzen Welt. Da würde der Regionalflughafen natürlich genutzt. Sie wollen ihre Produkte über diesen Flughafen vertreiben. Herr Kollege Al-Wazir, es geht also nicht darum, die Ferienbomber nach Kassel zu holen, mit denen die Leute nach Mallorca fliegen. So einfach ist das.
Das ist einer der vielen Mosaiksteine, die dazu geführt haben, dass sich natürlich die Wirtschaft, aber auch die Menschen für den Flughafenausbau ausgesprochen haben und gesagt haben: Ja, wir wollen diesen Regionalflughafen haben.
Wenn man sich die Geschichte der letzten eineinhalb bis zwei Jahre anschaut und sich dann über die Frage unterhält, dass es zu Verzögerungen gekommen ist – –
Als Sie über die Frage des Vertriebes der Produkte aus Nordhessen sprachen, wurde das dort mit der Bemerkung „Ahle Worscht“ aufgenommen. Herr Rentsch, sind Sie