Protocol of the Session on January 23, 2019

Das erfahren wir morgen. Ich glaube nicht. Ich glaube nicht, dass wir das morgen erfahren.

Die Koalition hat Ihnen einen Antrag vorgelegt, der – dazu ist ja auch schon viel gesagt worden – in der Tat den Senat auffordert, eine Strategie zur Fachkräftegewinnung und zum Halten von Fachkräften in Bremen, aber eben auch eine Innovationsstrategie vorzulegen, also beides zusammenzubringen. In der Tat haben wir dazu sehr viele Beschlusspunkte aufgeschrieben, die wir für unabdingbar halten, wenn man sich denn als schon jetzt attraktiver Bremer Standort auch zukünftig attraktiv aufstellen will.

Ich glaube, einig sind wir uns doch alle – das haben wir versucht, in unserem Antrag sehr deutlich zu machen –, dass es nun einmal eine ressortübergreifende Strategie sein muss, dass das nicht nur mit dem Ressort für Wirtschaft und Arbeit abgetan ist – und die anderen befassen sich mit Bildung und die übernächsten mit Wissenschaft –, sondern dass hier Fachbereiche sehr viel enger zusammenarbeiten müssen, um diesen Standort zukünftig so aufstellen zu können, dass sowohl die duale Ausbildung, also der klassische Fachkräftebereich, als auch der akademische und neuerdings wissensintensive dienstleistungsbasierte Bereich besser zusammenkommen. Herr Röwekamp hat ja darauf hingewiesen, welche Wirtschaftsbereiche schon jetzt unter hohem Fachkräftemangel leiden, und die Arbeitnehmerkammer hat, finde ich, eine sehr gute Studie zu diesen wissensintensiven Dienstleistungen dargelegt, die ein Zukunftsmarkt der Bremer Wirtschaftskraft sein werden.

Hierfür brauchen wir wirklich neue Ideen. Ich bin da ganz hoffnungsfroh und gar nicht skeptisch, dass der Senat hier eine hervorragende Strategie vorlegen wird. Was aber wichtig ist, das möchte ich an drei Punkten deutlich machen, denn da hapert es bisher in der Tat an der ressortübergreifenden Herangehensweise und an der – mein Kollege Bücking hat das, wie ich finde, in seiner unnachahmlichen Art vorhin deutlich gemacht – Tatsache, dass man in Bremen endlich verstehen muss, dass dieser Wirtschaftsstandort ohne Frauen nicht funktionieren wird.

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

Das heißt, dass man sich als Wirtschaftsstandort, als Lebensstandort in Bremen und Bremerhaven in einer Art und Weise aufstellen muss, die Frauen wirbt, als Fachkräfte hierherzukommen, als Mitbürgerinnen in diesem Land. Verschrecken und beleidigen sollte man sie nicht.

An drei Bereichen will ich einmal deutlich machen, wie wichtig die ressortübergreifende Arbeit ist. Dann machen wir einmal den MINT-Bereich auf: Da bekommen wir alles zusammen, die Konzentration auf Frauen- und Mädchenförderung und die ressortübergreifende Arbeit. Der MINT-Bereich ist einer, in dem uns viele Fachkräfte fehlen, aber der MINT-Bereich ist nun einmal auch der, in dem an den Schulen zu wenig passiert. Deshalb sind wir uns da gar nicht uneinig, wenn wir sagen, dass die Schulen besser auf Berufe vorbereiten müssen, und zwar alle, auch die Mädchen. Hier haben wir noch großen Nachholbedarf und da erwarten wir auch, dass für die MINT-Bereiche beide Geschlechter von den Schulen bis in die Hochschulen hinein gut ausgebildet werden. Die Hochschulen haben sehr gute Förderprogramme aufgelegt. Allein der Erfolg bleibt noch aus, hinsichtlich der Absolventinnen- und Absolventenquoten.

Der zweite Bereich, Robert Bücking hat darauf hingewiesen, dass ich dazu noch etwas sagen werde: Auch wir haben uns vor Jahren die Bologna-Idee zu eigen gemacht und haben dort viel Hoffnung hineingesteckt, dass die Bachelor-Ausbildung im akademischen Bereich – nicht in der dualen Ausbildung, sondern im akademischen Bereich – dazu führen wird, dass wir sehr viele grundständig ausgebildete Studierende in den Arbeitsmarkt integrieren können, und zwar mit einem Bachelorabschluss. Das hat nicht funktioniert. Die Vermittlungsquoten von Bachelor-Absolventen und -absolventinnen sind marginal, leider.

Sehr viele Studierende wollen einen Masterabschluss, sehr viele Unternehmen, leider auch der öffentliche Dienst, erwarten oft einen Masterabschluss für die Einstiegsberufe. Das ist schade, das heißt aber auch, dass unsere Hochschulen nachziehen und sagen müssen: Wenn wir junge Absolventen, junge Menschen in Bremen und Bremerhaven halten wollen, müssen wir nun einmal die Masterausbildungen und die Abschlüsse anbieten, die sie dann hier auch verwenden können.

Jetzt muss man ganz strategisch überlegen, wenn wir junge Menschen über die Familiengründungsphase hinweg in Bremen halten, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie dann auch wirklich

hier als Fachkräfte verbleiben. Denn das wissen wir – Bildungsföderalismus –, mit kleinen Kindern zieht man nicht so gern in andere Bundesländer. Deswegen müssen wir dafür sorgen, dass diese jungen Menschen hier einen Master machen, hier Kinder bekommen und dann bleiben sie im besten Falle auch hier. Also man muss die Familiengründungsphase mithalten.

(Glocke)

Letzter Punkt, ich komme zum Schluss:

Die ressortübergreifende Arbeitsweise beinhaltet dann auch, dass man sehr viel stärker über familienpolitische Maßnahmen innerhalb einer Innovationsstrategie nachdenken muss. Attraktiv wird dieser Arbeitsmarkt hier auf Dauer nur sein, wenn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für beide Elternteile möglich ist und Unternehmen nicht davon ausgehen, dass einer oder eine vielmehr schon zuhause bleiben wird. So wird es zukünftig hoffentlich bitte nicht mehr ablaufen. – Vielen Dank!

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)

Also nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Gottschalk.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! An den Hochschulen in Bremen und Bremerhaven studieren rund 38 000 Studentinnen und Studenten. Damit sind unsere Hochschulen und die Universitäten eindeutig die wichtigsten Einrichtungen, um den akademischen Nachwuchsbedarf hier im Land Bremen zu decken. Deshalb haben wir gerade auch in unserem Antrag die Weiterentwicklung der Studiengänge, die Weiterentwicklung der Angebote an den Hochschulen und Universitäten deutlich, ich glaube, etwas stärker betont als in dem Antrag der CDU. Wir haben vor allen Dingen auch im Blick, dass dieser Ausbau im akademischen Bereich in eine Offensive Standortpolitik integriert wird, um zusätzliche Unternehmen auch hier nach Bremen anzuwerben.

Einer der Punkte, die wir in diesem Bereich sicherlich machen müssen, ist von Henrike Müller schon angesprochen worden. Ich glaube, wir müssen sehr schnell dem Umstand Rechnung tragen, dass wir gerade im Masterbereich Ausbaubedarf haben, weil wir glauben, dass dort der sogenannte Klebeeffekt oder der Magnetismuseffekt, dass also diejenigen, die hier studiert haben, bleiben, stärker ist und wir es uns nicht leisten können, dass Studierende, die ihren Bachelor abgeschlossen haben,

woanders hin wechseln, um ihre Ausbildung abzuschließen.

Ich denke, dass wir – das haben wir seitens der SPD auch sehr deutlich gesagt – die Kapazitäten unserer Hochschulen, Universitäten auch generell weiter ausbauen müssen. Wir haben das insbesondere für Bremerhaven schon sehr deutlich gesagt, dass wir dort mehr Studienplätze haben wollen. Wir stehen dann natürlich auch immer vor der Frage: Wo wollen wir denn tatsächlich auch weiter ausbauen? Ich denke, man kann sich das Spektrum ansehen und sieht sehr vieles. Trotzdem würde ich gern drei Punkte ansprechen, bei denen ich einen besonders dringenden Bedarf sehe.

Der erste Punkt ist der Pflegebereich. Wir alle wissen, dass dort der Druck, der Engpass mit am größten ist und wir Antworten finden müssen. Es ist klar, dass gerade dort die Ausbildung, vor allen Dingen auch noch die duale Ausbildung gefordert sein wird. Aber wir sehen gleichzeitig, dass auch im Bereich der Pflege die Akademisierung eine neue Bedeutung bekommt. Deshalb ist es für uns wichtig, dass wir gerade auch in diesem akademischen Bereich hier in Bremen einen klaren Akzent setzen. Denn liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, wir sollten nicht den Weg einschlagen, die duale Ausbildung der akademischen Ausbildung entgegenzusetzen.

Gerade vor dem Hintergrund solcher Tendenzen einer Akademisierung wird es ein wichtiger Punkt für diejenigen sein, die sich für den Pflegeberuf und für die Ausbildung entscheiden: Wenn ich irgendwo hingehe, habe ich dann auch gute Chancen, wenn ich erst dual angefangen habe, mich auch später weiter fortzubilden und auch in einen akademischen Bereich zu gehen? Ich denke deshalb, dass wir hier in Bremen sehen sollten, dass wir die Durchlässigkeit in der Ausbildung zwischen dem dualen System und einer später womöglich erwünschten akademischen Ausbildung hinbekommen sollten.

Ich glaube, dass wir in diesem Bereich vor allen Dingen eines machen sollten: Wir sollten auf Basis unserer Möglichkeiten Bremen als eine Hochburg der Pflege profilieren und hier einen Campus der Pflege verwirklichen, der tatsächlich nach außen strahlt und uns hilft, die Fachkräfte hierherzubekommen.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Der zweite Bereich liegt auch ziemlich klar auf der Hand. Wenn man in die Bundesrepublik schaut, gibt es schon jetzt eine Lücke von rund 60 000 Informatikern. Die Tendenz ist weiter wachsend und wir stehen natürlich vor der Frage: Wie lautet unsere Antwort darauf? Schon jetzt ist es so, dass Bremen gemessen an der Quote der Studienanfänger bei der Anzahl der Informatikstudierenden hinter Schleswig-Holstein an der zweiten Stelle liegt. Das ist eine hohe Quote. Ich glaube, wir sollten aber weitermachen.

Dieter Reinken hat das schon angesprochen. Wir haben hier ein hohes attraktives Angebot, weil wir gute Informatikstudierende ausbilden und gleichzeitig Unternehmen sehen. Dort gibt es genügend und dort kann ich sie auch noch bezahlen. Ich glaube, dass hier in diesem Bereich die Attraktivität Bremens, die Chance sehr groß ist. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen uns auch Gedanken machen: Wo genau wollen wir ausbauen? Wollen wir im Kern Informatik pur oder wollen wir sehr viel stärker Informatik mit Bindestrich, im Raumfahrtbereich, im Energiebereich oder in anderen Produktionstechniken und dergleichen? Ich glaube, dies ist eine Herausforderung, für die wir Antworten finden müssen, wie ausgebaut werden muss.

(Glocke)

Ein letzter Punkt, Herr Präsident, den möchte ich gern auch noch ansprechen, den wir in den Blick nehmen müssen: Den Fachkräftebedarf der Zukunft werden wir ohne weitere Zuwanderung nicht abdecken können. Ich glaube, wir sollten nicht nur darauf schauen, fertig ausgebildete Fachkräfte von außen zu holen, sondern gerade auch hier in Bremen dazu beitragen, Studierende aus dem Ausland auszubilden. Ich glaube, dass wir hier in Bremen mit unserer liberalen Atmosphäre, mit unserer Willkommenskultur eine große Chance haben, dass wir ein Anlaufpunkt für diejenigen werden, die eine gute Ausbildung suchen und die dann auch einen guten Arbeitsplatz vor Ort suchen. Diese Chance sollten wir wahrnehmen. – Danke!

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Bergmann.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn Fachkräftesicherung Realität werden soll, dann ist es zentral, die Unternehmen bei der Konzeption von Anfang an mit einzubinden und nicht, wie so oft, im arbeitsmarktpolitischen

Bereich vermeintlich für sie zu denken und dann hinterher einzubinden. Nur die Unternehmen und ihre Vertreter in den Kammern selbst wissen, welche Fachkräfte sie in Zukunft brauchen und wie man hierfür zielgenau ausbildet. Deswegen halten wir eine Stärkung der Ausbildungsbüros der Kammern für sinnvoll, wie es in dem Antrag auch formuliert ist.

(Beifall FDP)

Investitionen in das aktuelle Berufsschulsystem müssen zukunftsfähig geschehen. In der städtischen Diskussion ist jetzt immer wieder die Idee aufgetaucht, mehrere Berufsschulen zu einem Berufsschulcampus zusammenzufassen, innerhalb dessen die Einzelsysteme unabhängig arbeiten, aber Synergieeffekte nutzen. Zum Beispiel fachliche Angebote oder Fachkraftvertretungen, Nutzung von Materialien, auch Förderunterricht, Spracherwerbsangebote oder Schulsozialarbeit würden von der Bündelung profitieren. So ein Projekt soll jetzt auf dem Gelände der ehemaligen Wollkämmerei entstehen. Wir begrüßen das.

Meine Damen und Herren, wie klingt das in Ihren Ohren? Berufsschulen bieten jede Menge Teilzeitausbildungen an, gezielte Anreize locken Geringqualifizierte oder Arbeitslose in Weiterbildungen, es gibt kompatible Kinderbetreuungsangebote und die Anerkennungspraxis ausländischer Berufsabschlüsse erfolgt einheitlich und transparent. Das wären entscheidende Beiträge, mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu holen und für hoch qualifizierte Tätigkeiten bereit zu machen.

Durch eine intensivere Verzahnung von Unternehmen und Berufsausbildung und Universität kommen wir in der Fachkräftesicherung voran. Die Universitäten sind herausgefordert, Forschungsarbeiten zunehmend so zu gestalten, dass sie für das reale Leben nutzbar sind und nicht im Mülleimer landen. Ich nehme einmal die Themen der Grundlagenforschung aus, da haben die Universitäten noch einmal einen besonderen Auftrag.

(Vizepräsidentin Dogan übernimmt den Vorsitz.)

Aber wenn bereits in der Erstellung der Arbeit kooperiert oder dual ausgebildet wurde, dann ist der Übergang des Masteranden in entsprechende Fachbereiche eines Unternehmens natürlich attraktiver und wahrscheinlicher. Außerdem brauchen wir ein größeres Angebot an Masterstudiengängen, und zwar auch in englischer Sprache. Pa

rallel laufende Deutschkurse verstärken den gewünschten lokalen Bindeeffekt – wir haben es gehört –, weil es wichtig ist, dass die dann auch hier bleiben.

Wenn wir mit Innovationen und Fachkräftesicherung vorwärtskommen wollen, werden Bildungssysteme und Wirtschaft enger kooperieren müssen. Wir sprechen dabei von äußerst heterogenen Akteuren, von unterschiedlichen Kulturen. Wirtschaft funktioniert nun einmal in ihrer betriebswirtschaftlichen Denkart ganz anders als Hochschule. Um einmal ein Beispiel zu nennen: Transparenzforderungen oder die Zivilklausel sind in der Wirtschaft meist kaum zu vermitteln, weil dort naturgegeben der Wettbewerb den Takt vorgibt und Unternehmen dann auf andere Hochschulen oder Universitäten ausweichen, um nicht im Wettbewerb den Nachteil zu haben. Auf der anderen Seite ist für Wissenschaft und Forschung eine freie, von kommerziellen Interessen unabhängige Forschung ein hohes Gut, was die Praktiker der Betriebe wiederum manchmal nicht nachvollziehen können oder wollen.

(Beifall FDP)

Wir brauchen unbedingt Brückengänger, Leute, die die unterschiedlichen Kultursprachen beherrschen, um ein gutes und erfolgreiches Schnittstellenmanagement leisten zu können. Ganz wichtig sind solche Persönlichkeiten. Ich finde, wir erleben das manchmal auch hier im Parlament: Wenn jemand, der eigentlich für einen anderen Bereich zuständig ist, dann beispielsweise im wirtschaftlichen Bereich oder andersherum debattiert, merkt man manchmal, dass es von der Denkart nicht so ganz passt. Also, es müssen Leute sein, die beides können. Mit unserem mit der Koalition gestellten Antrag fordern wir eine zielgerichtete Weiterführung der Strategie des Senats und dessen Umsetzung.

(Beifall FDP)

Der gemeinsame Antrag ist nicht des Rätsels Lösung, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Sicher ist aber auch, und das wissen wir alle: Bremen hat viel zu tun und hat eher ein Umsetzungs- als ein Erkenntnisproblem.

(Glocke)

Das zeigt auch der Antrag der CDU, der noch einige weitere Punkte aufgreift. Wir stimmen daher beiden Anträgen zu und fordern ihre Umsetzung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall FDP)

Als nächster Redner hat Staatsrat Siering das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir debattieren hier heute zwei Anträge. Deswegen bin ich ganz dankbar, dass das eben auch noch einmal angeklungen ist. Es geht auf der einen Seite um die Innovationsstrategie Bremens und auf der anderen Seite um die Fachkräftestrategie. Ich bin ganz dankbar, dass der Beginn der Debatte um ein gesellschaftliches Ereignis im Kongresszentrum keine Fortsetzung gefunden hat.

Ich will noch einmal deutlich sagen, Innovation ist natürlich ein ganz zentraler Wirtschaftsmotor für einen Standort und leistet einen wichtigen Beitrag für die Fachkräftesicherung. Das gilt umso mehr für einen Industriestandort wie Bremen und Bremerhaven. Im industriellen Kontext ist Innovation in vielen Bereichen auch mit neuen Investitionen in die bestehenden Standorte verbunden, woraus eine langfristige Sicherung resultiert, von der alle profitieren.

Innovation entsteht ja meist aus der konkreten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft. Das wird in Bremen seit langer Zeit aktiv unterstützt, sowohl durch die Schaffung von gemeinsamen Infrastrukturen als auch durch direkte Förderung. Für die erfolgreiche Verzahnung von Innovation und Fachkräften gibt es in Bremen und Bremerhaven bereits jetzt eine ganze Reihe von guten Beispielen, die wir weiter stärken wollen, die aber auch durchaus als Vorbild dienen können. Ende Oktober haben wir in Bremerhaven zum Beispiel das DLR-Institut eröffnet: Schutz maritimer Infrastrukturen. Konkret sind da zunächst einmal 20 neue Arbeitsplätze entstanden. Zeitnah werden es 30 sein, perspektivisch 60 neue Stellen. Das gibt zunächst einmal direkte Arbeitsplatzeffekte durch das Institut, aber natürlich sehen wir daran, dass es noch viele weitere indirekte Effekte gibt. In Bremerhaven schafft diese Innovationsinfrastruktur auch einen Anziehungseffekt für weitere Neuansiedlungen und auch für Erweiterungen in genau diesem Fachbereich.

Ich will noch ein zweites Beispiel nennen, das EcoMaT, das wir jetzt im April eröffnen wollen. Hier sollen zukünftig 500 Menschen aus Wirtschaft und Wissenschaft unter einem Dach zusammenarbeiten. Und auch da zeigt sich bereits heute, dass allein die Idee und das Werben für das EcoMaT für