Protocol of the Session on January 25, 2018

Fächerintegration an Schulen im Land Bremen auf den Prüfstand stellen Antrag der Fraktion der CDU vom 23. August 2016 (Drucksache 19/703)

sowie

Schulisches Lernfeld ‚Gesellschaft‘ stärken, Interdisziplinarität erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15. September 2016 (Drucksache 19/742)

und

Alarmsignale wahrnehmen - Politikunterricht in den Bremer Schulen stärken Fächerintegration an Schulen im Land Bremen auf den Prüfstand stellen Schulisches Lernfeld ‚Gesellschaft‘ stärken, Interdisziplinarität erhalten Bericht der staatlichen Deputation für Kinder und Bildung vom 29. November 2017 (Drucksache 19/1422)

Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. - Wortmeldungen liegen nicht vor. - Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Als Erstes lasse ich über den Antrag der Fraktion der FDP abstimmen.

Wer dem Antrag der Fraktion der FDP mit der Drucksachen-Nummer 19/684 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür FDP, Abg. Tassis [AfD])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BIW)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.

Jetzt lasse ich über den Antrag der Fraktion der CDU abstimmen.

Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 19/703 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür CDU, BIW)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.

Zum Schluss lasse ich über den Antrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen.

Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 19/742 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür DIE LINKE)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BIW, Abg. Tassis [AfD])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.

Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von dem Bericht der staatlichen Deputation für Kinder und Bildung, Drucksache 19/1422, Kenntnis.

Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft umsetzen – Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz nachträglich befristen Antrag der Fraktion der CDU, der SPD, Bündnis

90/Die Grünen, der FDP und DIE LINKE vom 23. Januar 2018 (Drucksache 19/1496) 1. Lesung 2. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. - Wortmeldungen liegen nicht vor. - Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes, Drucksache

19/1496, Neufassung der Drucksache19/1474, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen.

Ich lasse deshalb darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.

Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Wir kommen zur zweiten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. - Wortmeldungen liegen nicht vor. - Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes, Drucksache