Es gibt nur noch einen einzigen Dissens, und da finde ich es richtig, bei unserer Position zu bleiben –, dabei geht es um die Friedhöfe in Walle und Hemelingen. Ich sage Ihnen, wir haben im Rahmen der Beratung der Novelle zum Bestattungsgesetz auch sehr aus führlich über die Würde von Friedhöfen diskutiert. Ich finde, dass Friedhöfe Orte des Gedenkens, des Trauerns, aber auch des Erinnerns und der Ruhe sind und das weiterhin sein sollen. Wirtschaftsinteressen dürfen meines Erachtens nicht vor der Würde sol cher besonderen Orte stehen. Daher finde es richtig, dass diese beiden Flächen im Landschaftsprogramm Stadtoasen bleiben.
schutz sind keine Selbstläufer, aber in einer Großstadt wie Bremen sind sie wichtig, denn wir brauchen das städtische Grün und die landwirtschaftlichen Flächen aus ökologischen Gründen, aber auch für eine attraktive und lebens- und liebenswerte Stadt. Lassen Sie uns daher das Landschaftsprogramm gemeinsam beschließen! – Herzlichen Dank!
gen! Nach dem Verkehrsentwicklungsplan und dem Flächennutzungsplan verabschieden wir heute das dritte große Planungswerk für die Stadtentwicklung, nämlich das Landschaftsprogramm.
gramm oder dem Flächennutzungsplan könnte der Begriff „Landschaftsprogramm“ durchaus zu einem gewissen Fehlverständnis führen. Man könnte erstens meinen, dass es vornehmlich um die Gestaltung von freien Landschaftsflächen im äußeren Stadtgürtel von Bremen gehen würde. Das ist allerdings nicht der Fall. Ganz im Gegenteil: Es geht bei diesem Land schaftsprogramm vornehmlich um die Innenstadtent wicklung, die geplant ist, und es geht darum, einen planerischen Rahmen für die Freiraumgestaltung im Innenbereich zu schaffen.
dass man meint, es gehe vornehmlich um Umwelt schutz und Naturschutz. Natürlich geht es auch um den Schutz von Arten, um den Schutz von Biotopen, aber mit Blick auf die bestehenden klimatischen Herausforderungen geht es vor allen Dingen um die Funktionssicherung von Luftschneisen hier in der Stadt, es geht um die Sicherstellung unserer Böden, der Möglichkeiten der Versickerung von Starkregen, und es geht auch um den Wasserhaushalt in der Stadt insgesamt.
nämlich die Erhaltung und Aufwertung von sozialen Frei- und Gestaltungsräumen. Es geht um Frei- und Grünflächen für die wohnortnahe Erholung, es geht um ruhige Räume und um Stadtoasen wie Frau Dr. Schaefer schon gesagt hat. Es geht damit also um die Aufenthalts- und Lebensqualität in dieser Stadt, also um einen Faktor, den wir zu Recht sehr hoch ansiedeln, was die Attraktivität unserer Stadt angeht.
und komplizierte Materien, und das sogar noch auf einem sehr engen Raum. Wer sich das Gesamtwerk angesehen hat, der wird leicht erkannt haben, dass auf diesem engen Raum natürlich sehr unterschiedliche Interessen gegeneinanderstehen und gegeneinan derlaufen. Es verwundert deshalb nicht, dass dies nicht nur ein langer Arbeitsprozess war, sondern es insbesondere auch einen sehr intensiven Diskussi onsprozess gegeben hat, und, Herr Imhoff, in diesem Diskussionsprozess hat es natürlich auch Befürch tungen gegeben, und es hat auch Kritik gegeben.
toasen, ruhige Gebiete, die Entwicklung oder die Neuanlage von Gewerbeflächen behinderten, aber, Herr Imhoff, es gehört auch dazu das Grundverständ nis, was dieses Planungswerk eigentlich bedeutet. Mit diesem Landschaftsprogramm werden keine endgültigen Festlegungen über die Nutzung dieser Flächen getroffen, sondern es ist ein Rahmenwerk, ein Orientierungswerk – wobei alle öffentlichen Stellen gehalten sind, es in ihrer weiteren Planung zu berücksichtigen –, aber es ist keine endgültige
im Diskussionsprozess deutlich zu machen – ist, dass diese Festlegungen insbesondere für Private keine unmittelbaren Verbindlichkeiten bedeuten. Bei der Umsetzung konkreter Planungen werden die Beteiligten, die Anwohner, selbstverständlich mit einbezogen.
ist schon angeklungen – auch dazu geführt, dass bestimmte Vorhaben korrigiert worden sind. Im Bereich der ruhigen Gebiete, der Stadtoasen, betrifft das Gebiete in der Nähe des Flughafens, es betrifft Wätjens Park.
ein sehr ausgewogenes und auch gutes Ergebnis erreicht haben. Es geht mitnichten darum, dass wir jetzt plötzlich an komischen Stellen Erholungsorte ausweisen wollen, sondern es geht darum, an sen siblen Stellen in dieser Stadt tatsächlich etwas für den Lärmschutz zu tun, dort etwas zu tun, wo man auf Brachflächen durchaus die Möglichkeit hat, im Grünen etwas Ruhe zu genießen, ohne dass man weit fahren muss.
Standardwerke sieht, die wir in dieser Legislatur periode geschaffen haben, können wir eigentlich zufrieden sein und ihnen zustimmen. Auch wenn ich nicht sehe, ob sie anwesend sind, möchte ich den Fachleuten, die dieses Werk erstellt haben, meinen großen Respekt und meine Anerkennung bekunden, denn es steckt viel Arbeit, viel Fachwissen darin. – Ich danke Ihnen!
sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ein solches Landschaftsprogramm ist sinnvoll, und das, was vorliegt, ist mit Sicherheit gute handwerkliche Arbeit und an ganz vielen Stellen Grundlage für eine vernünftige Planung, insbeson dere von Naherholungsflächen, von Stadtoasen und ähnlichen Dingen mehr. Von dieser Warte aus gibt es unsererseits keine Kritik.
anderem auch die Frage, wie dicht man eigentlich am Grün ist, von sozialen Indikatoren abhängt. Anders gesagt: In den Stadtteilen, in denen die soziale Situa tion besonders schwierig ist, ist auch der Abstand zum
Grün eher größer und die Anzahl von Grünflächen eher kleiner, während in den Stadtteilen, in denen es den Leuten deutlich besser geht, die Naherholung auch wirklich nah ist. Daher meinen wir, dass man den Anspruch, dies zu ändern, konkretisieren muss. Das ist der erste Punkt, bei dem wir sagen, dass wir hier nachlegen müssen. Einfach nur zu sagen, man wolle diesbezüglich eine Prioritätensetzung, ist uns zu wenig, wir werden sehen, ob dies in der nächsten Legislaturperiode mit Leben erfüllt wird.
Flächen unbesiedelt sind, wir sind ausgesprochen skeptisch, was die Randbebauung von Knoops Park angeht. Wir kritisieren deutlich die Erweiterung des Gewerbeparks Hansalinie über die dritte Erweite rungsstufe hinaus, weil wir der Meinung sind, dass man das Marschland in Arbergen und Mahndorf eher nicht versiegeln sollte. Wir finden es problematisch, dass die Absicht besteht, Kleingartenparzellen in Gehölze, Gewässer und Wiesen zu verwandeln,
(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Warum denn? – Abg. Frau D r. S c h a e f e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Im Bremer Westen!)
parzellen bleibt und weil noch nicht geklärt ist, ob man nicht den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern Dinge wegnimmt, die man ihnen möglicherweise nicht wegnehmen sollte.
Landwirtschaftskammer -, ob landwirtschaftliche Flächen verloren gehen. Auch für uns ist diese Frage noch offen, und auch wir finden, hier muss man noch einmal genau hinschauen.
weil es handwerklich schlecht gemacht ist oder weil Bremen ein solches Programm nicht braucht, sondern weil der Teufel, wie immer, – im Detail steckt. – Danke!