Bremerhaven. Wir haben es ganz eindeutig durch Forschung, Entwicklung und Innovation geschafft, dass sich Betriebe wie AREVA und WeserWind dort niederlassen. Das können wir unternehmen, ansons ten aber sind unsere Spielräume sehr begrenzt. Ich höre jetzt einfach einmal auf, weil ich eben immer noch nicht genau weiß, worum es geht.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Schön, dass Sie alle mit Spannung auf den zweiten Teil warten, das finde ich beruhigend. Ehrlich gesagt, nachdem das hier mit einer gewissen männlichen Arroganz formuliert wurde, ist mein Eindruck von der Antwort des Senats nicht, dass man sich bisher intensiv damit auseinandersetzt. Mein Eindruck war auch nicht, dass die Transparenz und der Wissens stand tatsächlich so verbreitet sind, das aber nur als Replik auf Ihre Kritik!
wie die Entwicklung tatsächlich aussieht, und die Entwicklung ist nicht rosig, da ist es vollkommen egal, wohin ich mich nun gerade bewege.
Vergleich zu ziemlich vielen anderen Bundesländern bezüglich der Entwicklung der Arbeitsplätze hin terherhinken, gerade im verarbeitenden Gewerbe. Das muss man ja einmal zur Kenntnis nehmen. Sie
haben völlig recht, Kollege Kastendiek, die Infra strukturmaßnahmen und das Beiwerk spielen eine große Rolle, und dazu gehören nicht nur Innovation, Forschung und Technik, sondern selbstverständlich auch Bildung und Kinderbetreuung, wie wir gestern diskutiert haben. Das ist auch Wirtschaftsförderung, was hier in den männlichen Zusammenhängen nicht immer als so prioritär eingestuft wird.
sieht, wie sich die Arbeit in Zukunft verteilt. Im Dienstleistungssektor haben wir auch durchaus sehr hohe Investitionen unternommen. Im Wesentlichen sind das Sektoren, die prekäre Beschäftigung her vorbringen. Wir haben außerdem eine exorbitante Leiharbeitsquote.
vestitionsprogramm. Mich erstaunt, dass die CDU dem kein offenes Ohr gewidmet hat, obwohl zum Beispiel die Förderung lokaler Unternehmensnachfolge im Landesinvestitionsprogramm nicht mehr enthalten ist. Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Wenn Sie sagen, Kollege Kastendiek, es sei tatsächlich so, dass wir uns zu wenig darum kümmern, wenn ver kauft wird, dann finde ich das vollkommen richtig, denn auch ein Verkäufer hat spezifische Interessen.
(Abg. K a s t e n d i e k [CDU]: Ich höre zu! Ich bin multitaskingfähig, auch wenn Sie mir das nicht zutrauen!)
das unterstützen. Ich frage mich ernsthaft, warum wir aus dem Bundesprogramm einfach übernommen haben, diese Förderung zu streichen. Das wäre ja einmal ein wichtiger Punkt. Der andere ist natürlich die Bedeutung des öffentlichen Sektors. Ich bin hier der Meinung, dass wir natürlich immer darüber nachdenken müssen, wie wir Arbeitsplätze über Rekommunalisierung aufrechterhalten. Das ist letzt endlich ja schon eine Binsenweisheit.
alle sagen: Na ja, Globalisierung hat zwei Seiten – das ist vollkommen richtig, es gibt aber auch durchaus Fortschritte und Vorteile –, und wir als Senat können
letztendlich nicht eingreifen und nichts unterneh men. Das verstehe ich nicht. Wenn ich mir das neue Arbeitsmarktprogramm ansehe, dann gibt es doch Möglichkeiten zu reagieren. Wir haben exorbitante Defizite bei den Qualifizierungsmaßnahmen. Ich sage dazu, dass der Senat auch ein Stück weit reagieren und diese Maßnahmen aufstocken und unterstützen kann. Es besteht hier ein enormer Bedarf für einen Arbeitsmarkt, der letztendlich qualifiziert sein muss. Ich frage mich an der Stelle auch wieder, warum die Geschlechterdifferenz nicht stärker mit reflektiert wird, denn das wird nicht getan.
(Beifall bei der LINKEN – Unruhe – Abg. R u p p [DIE LINKE] meldet sich zu einer Zwischenfrage. – Glocke)
mich auf diese Weise einmische, aber ich habe große Schwierigkeiten, meiner Kollegin zu folgen, weil die Gespräche in diesem Saal so laut sind! Meine Bitte wäre, dass das Präsidium mir ermöglicht, ihr richtig zuzuhören, und vielleicht die anderen bittet, ihre Gespräche einzustellen.
Sie haben den Appell gehört, seien Sie diszipliniert und hören der Rednerin zu! – Bitte, Frau Kollegin Bernhard!
meinem nächsten Punkt, und das ist tatsächlich die Berichterstattung. Ich habe aus der Antwort des Se nats geschlossen, dass die Berichterstattung durchaus nützlich wäre, weil wir relativ wenig von den Anteilen, der Situation und den eigentlich geeigneten Maßnah men wissen. Die Intention dieser Anfrage war, sich das einmal bewusst zu machen und genau das in den Mittelpunkt zu stellen.
und sozial-ökologische Wirtschaftsförderung benöti gen. Das ist etwas, das in Bremen nicht gerade weit oben auf der Agenda steht; natürlich bestehen die Windkraftproblematik und das enorme Abschmel zen im Offshore-Bereich, aber wir können keine Leiharbeitsstruktur abschaffen und gleichzeitig der Meinung sein, Betriebe zu fördern, die die Leiharbeit unterstützen. Das kann ich nicht nachvollziehen. Wir haben wenige Bundesländer, und das hat mich
eigentlich erschreckt, die diesem Zusammenhang bei der Wirtschaftsförderung Aufmerksamkeit zu teilwerden lassen.
gesagt, wir brauchen prozentuale Ausbildungsquoten, das wird gefördert! Wenn die nicht erreicht werden, fällt man heraus! Wir brauchen Leiharbeitsquoten, die wir abbauen wollen! Letztendlich gilt – in dem Fall sind es 20 Prozent –, wenn ein Betrieb die Quote überschritten hat, bekommt er keine Förderung, das ist ganz klar enthalten. Das machen wir nicht.