In dieser Mitteilung ist ebenfalls sehr gut dargestellt, in welcher Form und mit welchen Mitteln behinderten Jugendlichen der Eintritt in das Berufsleben erleichtert wird und dies auch nachhaltig für das gesamte Arbeitsleben gilt. Deutlich zeigt das Verfahren beim Controlling auf, dass sehr zeitnah die Effizienz aller Maßnahmen überprüft wird. Somit ist ein, wenn erforderlich, schnelles Umsteuern möglich.
Natürlich ist zu erwarten, dass der Senat im Rahmen seiner Möglichkeiten die Zahl der Ausbildungsplätze in Verwaltung und öffentlichen Gesellschaften auch in Zukunft möglichst hoch bleiben lässt. Dass er dies gewährleisten will, ist den Antworten zu entnehmen. Auch die hierbei eingegangene Verbundausbildung mit Betrieben der Privatwirtschaft ist ein gutes Beispiel für eine verstärkte Anstrengung, Ausbildung zu betreiben. Ich meine, es ist auch in diesem Rahmen gut.
Die gesamte Mitteilung des Senats macht deutlich, welch große Anstrengungen unternommen werden, um alle Jugendlichen in passgenaue Beschäftigung zu bringen. Es muss aber auch für die Zukunft weiterhin großer Einsatz aller Kräfte stattfinden, um die vorgegebenen Ziele einhalten zu können. Dauerhaft sollten wir aber nicht auf die teure und aufwendige Nachbesserung setzen, sondern wir müssen doch
verstärkt, wie ich eingangs schon erwähnte, auf eine gute und qualifizierte Bildung setzen, denn nur vernünftige und anerkannte Schulabschlüsse sind die Voraussetzung für gute Ausbildungs- und Beschäftigungschancen für alle ausbildungswilligen Jugendlichen. Natürlich ist die Voraussetzung, dass wir auch ausreichend Ausbildungsplätze haben, das ist selbstverständlich. – Danke!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Anfrage ist überschrieben „Ausbildungs- und Beschäftigungschancen für Jugendliche verbessern“. Frau Ziegert hat dazu auch schon einiges gesagt, Herr Peters auch. In der Antwort des Senats ist eine ganze Menge an Maßnahmen aufgeführt worden. ExAM ist genannt worden. Die Bundesagentur für Arbeit ist mit Maßnahmen genannt worden, die Bagis und die Arge Jobcenter in Bremerhaven ebenso. Es sind viele Maßnahmen beschrieben worden, die wir darin auch teilen.
Trotzdem führt kein Weg daran vorbei, und da beißt die Maus auch keinen Faden ab, dass die Ausbildungssituation nach wie vor dramatisch ist. Leider sind wir weit davon entfernt, dass wir jedem Jugendlichen einen Ausbildungsplatz anbieten können. Das ist umso bedauerlicher, Frau Ziegert hat darauf hingewiesen, dass auch die neu angebotenen Ausbildungsplätze wieder rückläufig sind. Im Vergleich zum Vorjahr ist es ein leichter Rückgang, es sind nur zwei Prozent, aber immerhin. Die gesamt gemeldeten Stellen liegen in Bremen bei minus sechs Prozent und in Bremerhaven sogar bei minus elf Prozent.
Wir haben also innerhalb eines Jahres eigentlich einen erheblichen Ausbildungsplatzangebotsrückgang zu beobachten, gleichzeitig haben wir einen stetigen Anstieg von Ausbildungssuchenden. Da geht die Schere nach wie vor deutlich auseinander. Daran dürfte auch klar sein, dass wir in Wirklichkeit noch viel mehr Anstrengungen unternehmen müssen als das, was in der Vergangenheit passiert ist, ohne dass ich jetzt die Maßnahmen, die in der Vergangenheit natürlich getroffen worden sind, damit schmälern will. Das heißt aber sehr deutlich, dass das an dieser Stelle überhaupt nicht ausreicht.
Ich finde es natürlich auch bedauerlich, dass es jetzt einen weiteren Rückgang gibt. Im letzten Jahr haben wir viel über die Ausbildungsplatzabgabe gesprochen. Die war in vielen Bereichen nicht besonders ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
beliebt, schon gar nicht in der Wirtschaft. Sie haben dann gesagt, sie machen es über einen Ausbildungspakt und freiwillige Vereinbarungen. Kaum wird in diesem Jahr nicht mehr darüber geredet, haben wir da wieder rückläufige Zahlen. Das bedauern wir ausdrücklich.
Es ist klar, dass wir eigentlich eine Ausbildungsquote von sieben Prozent in der Wirtschaft brauchen. Diese Zahlen sind unstreitig. Mein Kollege Klaus Möhle hat heute Morgen schon darauf hingewiesen, Kleinbetriebe liegen gegenwärtig bei einer Ausbildungsquote von fünf Prozent und Großbetriebe hier in Bremen nicht über drei Prozent. Das zeigt die Diskrepanz, die es in Wirklichkeit gibt und was wir da an zusätzlichen Maßnahmen brauchen. Da muss den Unternehmen auch deutlich gesagt werden, dass sie hier einen gesellschaftspolitischen Auftrag haben, für die Jugend bessere Startbedingungen für die Zukunft zu bieten.
Es ist auch nicht nur ein gesellschaftlicher Auftrag, den die Unternehmen dort haben, sondern es ist natürlich auch so, das müssten Unternehmen auch in ihrem eigenen Interesse anerkennen, in ein paar Jahren werden wir einen Fachkräftemangel haben. Der demographische Wandel wird tatsächlich eintreten, von dem reden wir nicht nur, und er wird dazu führen, dass es einen Fachkräftemangel gibt. Von daher ist die Wirtschaft sehr gefordert, da auch Verantwortung anzunehmen.
Gleichwohl ist es aber auch so, dass Bremen mehr tun kann. Wir haben 4700 Arbeitslose unter 25 Jahren. Dazu gehören 3400 zu dem so genannten Rechtskreis des SGB II, die der Bagis und dem Jobcenter Bremerhaven zugeordnet sind. Nun hat die Bürgerschaft im Mai beschlossen, und Frau Ziegert hatte darauf auch schon hingewiesen, dass es bis zum Jahresende eigentlich erreicht werden sollte, dass kein Jugendlicher unter 25 Jahren länger als drei Monate ohne Arbeit oder Ausbildung sein sollte. Dieses Ziel konnte eindeutig nicht erreicht werden. Von den 4700 Arbeitslosen im Dezember 2005 waren 2000 länger als drei Monate arbeitslos. Da haben wir eine Stagnation und keine Verbesserung. Da muss auch noch sehr viel nachgelegt werden. Von den 4700 Arbeitslosen haben 3100 keine Ausbildung. Eines ist auch klar, und das hat Herr Peters ausgeführt, dass es durch das Fehlen einer Ausbildung ein erheblich höheres Risiko für Arbeitslosigkeit gibt.
Nun will ich nicht die Debatte von vor Weihnachten über die Bagis wieder eröffnen, ich will dazu aber trotzdem noch einmal ein paar Sachen sagen. Die Bagis hat 40 Millionen Euro an den Bund zurückgeben müssen. Das sind mehr als 50 Prozent des Etats. Ich hätte mir gewünscht, dass sich Bremen mehr dafür eingesetzt hätte, dass die Bagis mehr Maßnahmen macht, damit Jugendliche ohne Hauptschulabschluss
einen Hauptschulabschluss bekommen. Wenn es so ist, dass Bildung vor Arbeitslosigkeit schützt, dann hätte man dort viel mehr machen müssen.
Ich hätte mir auch gewünscht, dass die Bagis mehr Maßnahmen macht, um Jugendliche in Ausbildung zu bringen. Ich hätte mir auch gewünscht, dass die Bagis mehr Maßnahmen gemacht hätte, um Jugendliche dafür zu qualifizieren. Das Geld war dafür vorhanden. Bremen hat dort die Chance aus meiner Sicht zu wenig genutzt, um Teile des Geldes für mehr Ausbildung und Beschäftigung im Sinne der Jugendlichen zu nutzen. Das ist kontraproduktiv für die Chancen der Jugendlichen. Bei dem Ziel, hier mehr Jugendliche in Ausbildung zu bringen und dafür zu sorgen, dass sie eben nicht länger als drei Monate arbeitslos sind, ist eine Chance vertan worden.
Wir erwarten von der Stadtgemeinde Bremen und auch von Bremerhaven – denn da sieht es ganz ähnlich aus –, dass sie in der Bagis und in der Arge Jobcenter ihren Einfluss deutlich mehr geltend machen, so dass in diesem Jahr mehr Geld für einen Hauptschulabschluss, für Qualifizierung und für die Ausbildung von Jugendlichen zur Verfügung gestellt wird. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es steht außer Frage, dass die Verbesserung von Ausbildung und Beschäftigung ein zentrales Ziel nicht nur der Bremer Landesregierung ist. Es war zentrales Ziel der vorherigen Bundesregierung, und es ist erfreulicherweise auch das Ziel der neuen Bundesregierung. In der Debatte ist deutlich geworden, wie viel Anstrengung noch notwendig ist, um tatsächlich zu einer Verbesserung zu kommen, die alle Jugendlichen erreicht und die allen Jugendlichen auch eine Perspektive gibt.
Aus meiner Sicht geht das nur, wenn wir weiter den Weg gehen einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Akteure, die im Arbeitsmarkt tätig sind, aller Menschen, die in der Politik tätig sind, und vor allen Dingen auch der Kräfte aus der Wirtschaft. Dass das erfolgreich sein kann, wenn alle an einem Strang ziehen, das, denke ich, hat das Bündnis für Ausbildung in Bremen und Bremerhaven unter Beweis gestellt. Dieses Bündnis hat auch 2005 sehr viel an konkreten Maßnahmen auf den Weg gebracht, viele Aktivitäten gestartet und umgesetzt, auch immer ein Controlling durchgeführt, was waren unsere Zielzahlen, haben wir sie erreicht, wo müssen wir nachsteuern, und das alles trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage.
Ich will das nur anhand von ein paar Fakten deutlich machen. So ist es der Handelskammer Bremen im letzten Jahr gelungen, die Anzahl der zusätzlichen Ausbildungsplätze immerhin noch einmal um 4,1 Prozent zu steigern. Auch die Industrie- und Handelskammer in Bremerhaven hat im letzten Jahr sehr große Anstrengungen unternommen und hat das Superergebnis des Vorjahres 2004 fast halten können. Auch der öffentliche Dienst hat es im letzten Jahr geschafft, die Anstrengung fortzuführen. Bremen hat nunmehr seit fünf Jahren Ausbildungsplätze auf hohem Niveau im Angebot. Es hat sich sehr gut bewährt, dass wir die Ausbildungsgesellschaft gegründet haben, dass wir Kooperationen mit der Privatwirtschaft eingegangen sind. Auch Bremerhaven bildet in seiner schwierigen strukturellen Situation im öffentlichen Dienst weit über Bedarf aus. Das verdient Anerkennung.
Allerdings ist es tatsächlich nicht so, dass alle Maßnahmen und Aktivitäten ausreichen, um jedem jungen Menschen die gewünschte Perspektive zu bieten. Wir haben zurzeit zum Beispiel eine ganz schwierige Situation im Handwerk. Wir haben im Handwerk sehr starke Rückgänge, in Bremen sogar bis zu zwölf Prozent der Ausbildungsplätze, in Bremerhaven immerhin auch von 6,8 Prozent. Das ist sehr besorgniserregend. Das hat nicht unbedingt etwas damit zu tun, dass die Handwerksbetriebe nicht ausbilden wollen – im Gegenteil, gerade das Handwerk hat sich hier in den vergangenen Jahren sehr engagiert –, das hat auch mit der schlechten konjunkturellen Lage, jetzt schon über Jahre, zu tun. Jeder Betrieb – gerade Handwerksbetriebe sind ja eher kleinere, mittlere Betriebe – muss sich sehr genau überlegen, welche Verpflichtung er eingeht. Die Betriebe stellen in einer solchen Situation dann in erster Linie eher ihre betriebswirtschaftliche Vorteilsrechnung an.
Deswegen sehe ich es verstärkt als unsere Aufgabe an, die Kosten- und Nutzenbetrachtung von Ausbildung – so wie Frau Schön das auch gesagt hat, was Betriebe in der Gesamtbetrachtung davon haben, was ihre Interessen sind – noch offensiver anzugehen. Dazu kann die Initiative „Berufsbildung 2010“ beitragen, die wir gemeinsam im Dezember in der Deputation gestartet haben, mit den Leitlinien, die wir entwickeln wollen, mit Kammern und der Uni, dem Institut für Technik und Bildung zusammen, um neue langfristige Wege zu gehen.
Wir haben im Bündnis viele Aktionen und viele Maßnahmen auf den Weg gebracht. Frau Ziegert, leider haben wir es mit den Ausbildungspaten nicht hinbekommen. Ich bin auch eine sehr große Anhängerin dieses Projekts, aber wir können das nicht allein machen, dazu brauchen wir die Partner im Bündnis. Die Idee an sich ist positiv bewertet worden, aber die Bündnispartner sehen sich wegen der ganzen vielfältigen Maßnahmen, die wir mit relativ wenig Personal auch fahren müssen, zurzeit nicht in der Lage, noch eine solche zusätzliche Aktion in Angriff zu
nehmen. Ich finde aber, wir sollten nicht nachlassen und bei der nächsten Gelegenheit noch einmal versuchen, diese Idee einzubringen und vielleicht gemeinsam dafür zu werben.
Sehr erfolgreich, das ist zwar schon gesagt worden, aber ich möchte es hier noch einmal betonen, ist das, was die Ausbildungsbüros in Bremen und Bremerhaven leisten. Das ist ganz viel konkrete Arbeit in und mit den Betrieben. Ich finde es sehr gut, dass es in Bremerhaven jetzt gelungen ist, die Umlandgemeinden bei der Akquise von Ausbildungsplätzen einzubeziehen. Das ist ein wichtiger Schritt über die Grenzen Bremerhavens hinaus.
Was sich auch sehr gut bewährt hat, ist die Einstiegsqualifizierung, die jetzt im zweiten Jahr läuft, für junge Menschen erst einmal den Weg zu bereiten, den betrieblichen Alltag kennen zu lernen, sich in die Situation zu versetzen, sich im Betrieb auch verhalten zu können, sich selbst einschätzen zu können. Das hat sich sehr gut als Brücke in eine betriebliche Ausbildung bewährt und wird erfreulicherweise nicht nur von den Jugendlichen, sondern auch in den Betrieben sehr gut angenommen.
Ich freue mich auch sehr darüber, dass die Arbeitsgemeinschaften Bremen und Bremerhaven und die Agenturen Bremen und Bremerhaven sich mit ihren Möglichkeiten sehr aktiv in unser Bündnis einbringen und zur Verzahnung des Ganzen sehr engagiert beitragen.
An dieser Stelle möchte ich, liebe Frau Schön, unsere Debatte vom Dezember nicht wiederholen. Das bringt nichts, denn die Argumente sind ausgetauscht. Aber ich möchte an dieser Stelle doch anerkennen, was in der Bagis und in der Arge in Bremerhaven in diesem letzten Jahr trotz schwierigster Rahmenbedingungen, trotz organisatorischer Probleme und der Softwareprobleme, trotz der Tatsache, dass wir noch nicht die qualifizierten Kräfte haben, die wir brauchen, geleistet worden ist. Es ist doch immerhin gelungen, für die unter Fünfundzwanzigjährigen die Vermittlungsquote von eins zu 75 umzusetzen. Es ist immerhin gelungen, eine intensivere Betreuung herzustellen, Kontakte in engen zeitlichen Abständen zu halten, mit den Jugendlichen Profile zu entwickeln, Eingliederungsvereinbarungen herzustellen. Das ist der richtige Weg des Förderns und Forderns. Diesen Weg werden wir in diesem Jahr intensiver weitergehen.
was vielseitig ist, natürlich in erster Linie von der Berufsausbildung her gesehen, aber eben auch von den ausbildungsbegleitenden Hilfen über speziell für junge Menschen entwickelte Injobs. Ich weiß, Frau Schön, dass wir auch da auseinander liegen, aber das sind wichtige Maßnahmen, die hier in Bremen mit einem hohen Qualifizierungsanteil, zum Beispiel Vermittlung von Sprachkenntnissen für Migranten, entwickelt worden sind. Ich finde es sehr vorteilhaft, dass wir ein Modell mit dem Ziel eines Hauptschulabschlusses über einen Injob hier in Bremen auf den Weg gebracht haben. Es gibt ein weiteres Modell, was ich auch sehr gut finde, wenn es gelingt, einen Injob als erstes Ausbildungsjahr zu entwickeln. Das sind die richtigen Wege.
Ich weiß auch, dass der Injob für Jugendliche nicht die Lösung ist, das ist gar keine Frage, da sind wir uns völlig einig. Aber er kombiniert doch mit diesen genannten Maßnahmen mögliche praxisnahe Erfahrungen für Jugendliche, auf denen sie aufbauen können und die sie weiter in die Lage versetzen, eine Qualifizierung in Angriff zu nehmen. Vor diesem Hintergrund ist für mich für diese Zielgruppe der Injob mit den genannten Qualifizierungsanteilen ein wichtiges Instrument.
Ich freue mich sehr, Herr Peters, dass Sie die Bedeutung der frühkindlichen Bildung der Grundschule bis hin zum Schulabschluss hervorgehoben haben. Das ist aus meiner Sicht auch das zentrale Vorhaben, das wir konsequent angehen müssen und konsequent durchführen müssen. Damit handeln wir präventiv. Ich sehe das genauso wie Sie. Das wird wahrscheinlich erst in zehn Jahren oder noch später greifen. Das, was wir uns jetzt leisten, dass zehn Prozent der Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik keinen Abschluss schaffen, das, finde ich, dürfen wir uns in Zukunft nicht mehr leisten. Was wir in die Qualifizierung dieser jungen Menschen dann investieren müssen, das wissen wir in der Arbeitsmarktpolitik sehr genau, das ist verdammt teuer, und es ist unheimlich mühsam, diese jungen Menschen dann noch nachzuqualifizieren. Deswegen Bildung von Anfang an, das ist das, was wir im Bündnis auch immer wieder besprechen.
Meine Damen und Herren, wir sind gefordert, diesen Weg weiterzugehen. Das ist eine kontinuierliche Aufgabe. Es ist auch kein einfacher Weg. Wir haben an vielen Stellen Hindernisse und Vorurteile zu überwinden. Es ist nicht immer so, dass die jungen Leute begeistert sind von den Maßnahmen, die ihnen da vermittelt werden, um ihnen eine Perspektive zu geben. Aber ich bin mir sicher, wenn wir dieses Ziel fest im Blick haben und auch wissen, dass das Glas an dieser Stelle eher halb voll ist, müssen wir aber
gemeinsam daran weiter arbeiten. Das Signal für die jungen Menschen muss sein, ihr werdet gebraucht, du bist wichtig für unsere Gesellschaft. – Danke schön!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats mit der Drucksachen-Nummer 16/ 795 Kenntnis.