drücklich genannt. Ich weiß, dass dort gern noch mehr geleistet würde, wenn es von den Ressourcen her möglich wäre. Insofern ist es gerade für Bremerhaven ein ganz wichtiger Punkt.
Ich möchte hier aber noch eine andere Geschichte etwas hervorheben, und zwar gewinnt es immer mehr an Bedeutung, wenn wir über Elterntrainingsprogramme sprechen wie zum Beispiel Hippy oder Opstapje. Hippy ist ein auf die Dauer von zwei Jahren begrenztes kindergartenergänzendes Hausbesuchsprogramm für sozial benachteiligte Vorschulkinder und richtet sich speziell an Aussiedler- und Ausländerfamilien. In Form von wöchentlichen Hausbesuchen und Gruppentreffen erhalten die Eltern mehr erzieherische Kompetenz sowie Hilfen bei der Integration im neuen Land. Hippy wurde in den sechziger Jahren in Israel entwickelt und wird seit 1992 in Bremen durch das Deutsche Rote Kreuz angeboten. In dieser Zeit wurden mehr als 400 Familien betreut, die meistens aus der GUS und der Türkei stammten.
Jetzt erzähle ich nicht mehr so viel zum OpstapjeProgramm: Das ist ein ähnliches Programm, nicht speziell für Migranten, sondern ganz allgemein für Eltern mit Kindern im Alter von zwei bis vier Jahren.
Jetzt kann ich eigentlich schon zusammenfassen. Ich stelle noch einmal fest, das Angebot ist reichhaltig, aber an einigen Punkten verbesserungsfähig, wenn wir nur einmal an die räumlichen Aufteilungen denken. Mit Hilfe unseres Modellprojektes haben wir aber eine gute Grundlage, die Angebote bedarfsgerecht weiterzuentwickeln, und, was der SPDFraktion und mir besonders wichtig ist, wir werden es verstärkt schaffen, die Familien zu erreichen, die unsere Unterstützung besonders brauchen, wir nennen sie häufig die bildungsfernen Familien. Insofern wird es positive Auswirkungen hier und auch für den Bildungsbereich haben. – Ich danke Ihnen für Ihr Interesse!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Den Kinder-, Jugend- und Familienbericht 2003 gilt es also heute hier zu besprechen. Welchen Anteil nun Kinder und Jugendaspekte an diesem Bericht haben, darauf möchte ich später noch einmal zurückkommen. Beginnen möchte ich mit einer Bewertung des Berichtes über die Familienbildungsmaßnahmen, sprich, wie meine Vorrednerin schon erläutert hat, Maßnahmen hauptsächlich zur Bildung von Eltern.
Punkte darin, die mir persönlich auch sehr viel Freude bereitet haben, denn es sind gute Ansätze ganz einfach. Wenn wir uns allein überlegen, die Definition dieses sehr abstrakten Begriffes Familie, der diesem Bericht zugrunde liegt, schließt beispielsweise eben auch alternative Familienformen, wie Alleinerziehende, wie Patchworkfamilien, wie gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften mit Kindern ein, und das ist dann zumindest eine Diskussionsgrundlage, auf der man sich gut unterhalten kann. Ich denke aber, das eine ist anzuerkennen, dass Familie ein vielfältiger Begriff ist, und das andere ist, dann auch entsprechend zu handeln und entsprechende Förderangebote bereitzustellen.
Wenn ich mir ansehe, dass von dem gesamten Anteil der Familienförderungsangebote bislang gerade einmal vier Prozent speziell auf Migranten zugespitzt sind und dass es beispielsweise bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften in diesem Bericht überhaupt keine einzige Nennung gibt, dann, denke ich, ist das ein Problem, dessen man sich annehmen muss und wenn man schaut, wie man dieses Projekt weiter ausbaut und wie man womöglich auch umschichtet, wo man sozusagen auch ein besonderes Augenmerk darauf lenken muss.
Ein weiterer sehr wichtiger Punkt, der in der Präambel des Berichtes steht, meine ich, ist, dass er die Ächtung der Gewalt als eine der zentralen Forderungen und eine der zentralen Prämissen der Familienbildung ansieht. Allerdings bezieht sich das hier darauf, dass man die Eltern fördert. Das ist natürlich absolut richtig und wichtig, dass man den Eltern Maßnahmen an die Hand gibt, wie sie innerfamiliäre Konflikte gewaltfrei lösen können, wie sie eine Vorbildfunktion auf ihre Kinder ausüben können, aber die Medaille hat natürlich zwei Seiten. Wenn sich das Kinder-, Jugend- und Familienbericht nennt, dann muss man auch darauf zu sprechen kommen, wie die Förderung von Kindern und Jugendlichen in gewaltpräventiven Maßnahmen ist. Ich meine, gerade bei Jugendlichen, die dann zum Teil frustriert sind, zum Teil gelangweilt sind, wie auch immer, und die man nicht einfach in die Einrichtung zitieren kann und ihnen sagen kann, jetzt bringen wir euch Gewaltprävention bei, sondern wo man mit anderen Maßnahmen eingreifen muss, muss auch einmal der Berg sprichwörtlich zum Propheten kommen.
Wir brauchen so etwas wie aufsuchende Jugendarbeit. Ich leite ganz bewusst darauf hin, denn ich war letztens zu Besuch beim „Kontakta-Bus“ in Bremen-Nord. Dieser macht nichts anderes, nämlich aufsuchende Jugendarbeit mit dem Ziel der Gewaltprävention. Wenn man sich mit den dort Tätigen unterhält, so geht es denen finanziell richtig schlecht, und ich denke mir, bei diesem wichtigen Thema Gewalt, das uns auch noch in den nächsten Bürger
schaftssitzungen hier beschäftigen wird, darf man nicht vergessen, dass es schon gute Einrichtungen gibt und diese, wenn es an das Verteilen des Kuchens geht, nicht auf der Strecke bleiben dürfen.
Es war eine allgemeine Anregung. Dass diese Maßnahmen nicht unmittelbar aus den Töpfen des Sozialressorts finanziert werden, ist mir auch bewusst.
Ein weiterer Punkt, der auch eine urgrüne Forderung darstellt und in diesem Bericht als sehr wichtig und gleichsam als ein Schlüsselelement der Familienbildung gesehen wird, sind die Familienzentren, Frau Kauertz hatte das auch schon angesprochen, die Kombination zwischen Kindertageseinrichtungen/Kindergärten auf der einen Seite und Maßnahmen zur Familienbildung auf der anderen, und das eben kombiniert unter einem Dach und, der Bericht sagt es auch ganz ausdrücklich, nach Möglichkeit in jedem Sozialraum, nicht konzentriert zentral, sondern möglichst dezentral, möglichst ortsnah.
Das hat mehrere Vorteile: Zum einen funktioniert das Modell, dass wir die lokalen Kindertageseinrichtungen nehmen und sie personell aufstocken und dann nicht nur zu einem Kompetenzzentrum für Kinder, sondern gleich noch mit für die ganze Familie weiterentwickeln. Zum anderen bedeuten natürlich auch kurze Distanzen einer Einrichtung vor Ort eine niedrige Schwelle, wo wir auch eine größere Chance haben, an die Eltern, die sich bislang noch scheuen, solcherlei Einrichtungen zu nutzen, leichter heranzukommen. Mehr oder weniger geht es in die gleiche Richtung wie Early Excellence Center in Großbritannien. Dort haben wir den Erfolg und die Erfahrungswerte, dass das Angebot wirklich sehr breit frequentiert wird von den Menschen. Dieser Bericht stellt dies als zentral dar.
Wenn ich mir überlege, wie die Verteilung ist, Frau Kauertz hat es angedeutet, ich möchte es noch ein wenig dramatisieren: Ein Drittel aller Angebote ist auf drei Ortsteile verteilt, insgesamt haben wir 79 Ortsteile. Auf der anderen Seite haben wir 17 Ortsteile, wo wir ein Angebot haben, und 18 Ortsteile, wo wir überhaupt kein Angebot haben. Hier sieht man, dass es alles andere als homogen verteilt ist und wir eine arge Staffelung haben. Da muss man sehen, wie man das alles hinbekommt. Das kostet natürlich auch alles Geld, das in den Familienzentren vor Ort und in den jeweiligen Sozialräumen umzubauen.
Gestern haben wir eine sehr erschreckende Bilanz oder Zwischenbilanz aus dem Sozialressort erfahren. Da sind sämtliche Töpfe leer. Ich sehe auch immer mehr unsere heißgeliebten Zweitkräfte in Kindergärten schwinden. Wie Sie die noch finanzieren wollen, das wäre dann auch ein finanzpolitisches Meisterstück. Wenn wir es noch nicht einmal schaffen können, überhaupt die Kindergärten zu Kompe
tenzzentren für die Kinder auszubauen, dann frage ich, wie wir es schaffen wollen, noch dazu die Komponente einzubauen, dass es auch ein Kompetenzzentrum für die Eltern wird. Da habe ich leider die große Sorge, dass es wieder so eine Sache wird, die in diesem Bericht alle richtig finden, alle wichtig finden, die in so einem Bericht steht, dann gibt es vielleicht drei, vier, fünf Vorzeigeeinrichtungen, aber nicht in der breiten Fläche, und dass alle Bürger davon profitieren können, davon sind wir noch weit entfernt. Wenn wir das schaffen würden, würden wir Sie auf jeden Fall als Grüne, soweit wir können, unterstützen, aber ich bin eher skeptisch.
Ich möchte mich auch nicht so lang fassen und schon wieder zum Schluss kommen. Vorher nur noch: Sie haben in Ihrer Regierungserklärung darum gebeten, ein paar konstruktive Anmerkungen auch von uns als Opposition zu machen. Dieser Bericht ist das letzte Mal vor zwei Jahren erschienen. Das ist ein Feld, in dem viel gemacht werden muss, in dem sich auch viel tut, ich würde mir wünschen, dass wir diesen Bericht wirklich jährlich vorgelegt bekommen, dass wir auch in einem Jahr wieder darüber diskutieren können, was sich getan hat und wo man noch nachlegen muss.
Das Ganze nennt sich Kinder-, Jugend- und Familienbericht. Die Zielsetzung dieses Berichtes war mehr auf die Eltern zugespitzt, das heißt, Kinder waren höchstens ein Objekt, mit dem umzugehen man die Eltern schulen muss. Ich denke, Kinder und Jugendliche, da haben wir absoluten Konsens, sind auch ein Subjekt, das man eigenständig fördern muss. Ich würde mir wünschen, im nächsten Kinder-, Jugend- und Familienbericht auch etwas zur Kinderund Jugendförderung und -bildung zu lesen. – Damit bedanke ich mich!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Familie rückt zunehmend in den Mittelpunkt der politischen Diskussion, und ich bin ganz froh darüber. Kinder zu bekommen, das bedeutet heutzutage eines der größten Armutsrisiken, aber man muss auch in so einer Debatte sagen, Kinder zu bekommen bedeutet auch ein großes Glück.
Die faktische Benachteiligung von Familien mit Kindern, meine sehr verehrten Damen und Herren, lässt sich in weiten Teilen nur auf Bundesebene ab––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
schaffen. So ist die dramatische Absenkung der Einkommensgrenzen für den Bezug von Erziehungsgeld, wie sie die Bundesregierung kürzlich erst angekündigt hat, ein Schritt in die falsche Richtung. Trotz einer Geburtenrate von nur 1,3 Kindern pro Frau in Deutschland spart die Bundesregierung auf Kosten der Kinder und derjenigen, die sie erziehen. Die Entscheidung eignet sich in keiner Weise, den Wunsch nach Kindern zu fördern. Die Kosten in den ersten Jahren des Kindes sind besonders hoch, insbesondere dann, wenn ein Einkommen wegfällt. Die heute ausgeprägte Tendenz vieler junger Frauen und Männer, sich gegen Kinder zu entscheiden, wird sich durch diese Politik nur noch weiter verstärken.
Erlauben Sie mir, auf die am Freitag von Frau Senatorin Röpke verhängte Haushaltssperre kurz einzugehen! Auch andere Senatsressorts sind von Haushaltssperren momentan betroffen, und so ist die Herausforderung bei den Haushaltsberatungen, vor denen wir stehen, immens groß. Ich möchte aber nun anlässlich dieser Haushaltssperre die unangebrachte Aufregung etwas beruhigen. Mir ist von niemandem bekannt, das langfristige Anpassungskonzept der Kinder- und Jugendförderung in Rahmendaten verändern zu wollen.
Meine Damen und Herren, Familien fördern zu wollen bedeutet heutzutage, einen Dreiklang zu organisieren aus gesellschaftlicher Anerkennung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie der materiellen Honorierung der Erziehungsleistung. Aufgabe unserer Jugend- und Familienpolitik ist es, Beiträge für ein familien- und kinderfreundliches Bremen zu leisten. So ist der vorliegende Bericht mit dem Themenschwerpunkt Familienbildung über die Lage der Kinder, Jugendlichen und Familien ein wichtiger Anhaltspunkt für die fortzuführende Arbeit. Es ist gut, dass wir uns vor Augen führen, wie Familiensituationen sich in Bremen und Bremerhaven verändern.
Die Familie, meine Damen und Herren, ist der optimale Raum für Kinder, sich zu entwickeln zu Erwachsenen, und der Regelfall sind bedauerlicherweise heutzutage nicht mehr zwei Elternteile mit mehreren Kindern, häufig ist es leider nur noch ein Kind, und wir haben es vielfach mit auseinandergebrochenen Familienverhältnissen zu tun. In einer komplexen Welt wie der unsrigen ist es unumgänglich, sich zu vergegenwärtigen, dass Familienpolitik ein interdisziplinäres und ressortübergreifendes Aufgabenfeld darstellt. Schon lange ist bekannt, dass der Erfolg von Schülerinnen und Schülern in unmittelbarem Zusammenhang mit der häuslichen Situation und der Familiensituation steht. Nach den PisaErgebnissen besteht nicht nur ein Bedarf an den Schulen zu reformieren, sondern auch bei den Angeboten für die Eltern- und Familienbildung, die wir niederschwelliger organisieren müssen. Niederschwellig heißt dabei, stadtteilorientierte Angebote an vertrauten Orten vorzuhalten, und deshalb wird prä
ventiver Kinder- und Jugendschutz von der Koalition mit hoher Priorität versehen, denn dies, meine Damen und Herren, ist eine alternativlose Zukunftsaufgabe.
Mit diesem Familienbildungsbericht ist ein Schritt getan, um die Angebote in ihrer Breite darzustellen, welche Angebote es für Kinder, Eltern und Großeltern gibt, welche kleinräumigen Familienangebote von freien und öffentlichen Trägern entwickelt wurden. Insbesondere ist dabei, das ist schon angeklungen, die Initiative „Bremer Elternnetz für Familie“ zu begrüßen, die, wie ich finde, mit dem so genannten Elternmobil einen guten Start hingelegt hat. Es hat sich gezeigt, wir müssen noch bildungsferne Elternkreise für die Angebote der Familienbildung interessieren. Bestimmten Familien sind die Inhalte nur zu vermitteln, wenn man wie mit dem Bildungsgutschein auch unkonventionell an die Sache geht und Anreize schafft. Wir müssen stärker schwerpunktmäßig die Risikofamilien mit ihren vielseitigen Problemlagen erreichen. Bei ihnen ist davon auszugehen, dass sie Familienbildungsangebote der Erwachsenenbildungseinrichtungen nur in geringem Maße oder meist überhaupt nicht nutzen.
Ich begrüße sehr, dass das „Bremer Elternnetz“ in Trägerschaft des Kinderschutzbundes auch hier eine große soziale integrative Arbeit leistet. Zukünftig müssen wir die Angebotsvielfalt bedarfsgerecht weiterentwickeln. Auch wenn Familienbildung eher von Frauen als von Männern, wie im Übrigen bundesweit, wahrgenommen und angeboten wird, sollte man die intensivere Einbeziehung der Väter durch speziellere Angebote zukünftig berücksichtigen.
Ich finde, an dieser Stelle kann man das auch ruhig einmal sagen, es kann nicht schaden, wenn auch Väter sich in Erziehungsfragen fortbilden.
Nicht vergessen möchte ich die Familienangebote, die von der älteren Generation nachgefragt werden und noch eher im Bereich Kultur und körperliche Fitness angesiedelt sind. Aber auch hier ist durchaus die Erziehungsfrage interessant, inwieweit Großeltern wachsendes Engagement für ihre Enkelkinder zeigen. Ich will mich auch an dieser Stelle gar nicht dagegen aussprechen, wenn da an der einen oder anderen Stelle ein angemessener Kostenbeitrag erhoben wird. Bei der angespannten Haushaltslage, die wir haben, kann das ein Beitrag sein, die Vielfalt der Angebote mit zu ermöglichen. Sicherstellen muss man natürlich, dass auch Familien mit geringerem Einkommen da nicht ausgeschlossen werden.
Aber nicht nur bildungsferne Familien profitieren vom Angebot der Familien- und Elternbildung, auch Eltern mit akademischem Hintergrund sind heutzutage meist überfordert, sind Büchereien und Bibliotheken doch vollgestopft mit allen schönen Ratge
bern. Ich habe mir einmal in Vorbereitung zu dieser Debatte den Spaß erlaubt, im Internet bei einem Onlinebuchladen den Suchbegriff Erziehung einzugeben. Das Ergebnis, meine Damen und Herren, waren 11 000 Einträge. An diesem Ergebnis sehen Sie, dass man da wirklich nicht mehr durchschaut und es ein viel zu großes Hin und Her und Angebot in diesem Bereich gibt. So ist es gut, dass wir eine solche Vielzahl von Familienangeboten in Bremen und Bremerhaven vorhalten.
Die Frage gewaltfreie Erziehung hat einen besonderen Stellenwert für diese Veranstaltung, und es ist noch ein guter Weg zurückzulegen, bis Gewaltfreiheit in der Erziehung eine Selbstverständlichkeit geworden ist. Es sind sicherlich keine Veranstaltungen, die ganze Säle füllen, kleinere Gesprächskreise gewinnen immer mehr an Bedeutung, ebenso die gleichzeitige Kinderbetreuung während dieser Veranstaltung. Wir dürfen Familien nicht allein lassen bei der Erreichung dieses Ziels, dass Eltern auch in heiklen Situationen richtig reagieren und lernen, gelassen zu bleiben. Mit der Neuauflage der Broschüre „Erziehung ist nicht kinderleicht“, mit der alle Bildungsveranstaltungen für die Familie in diesem Jahr erneut aufgezeigt wurden, ist deutlich geworden, denke ich, dass auch hier der Weg weiter gegangen werden muss, die Angebote zu vernetzen, zusammenzuführen und nachfragegerecht auszubauen und zu bündeln.
Wir müssen junge Familien in ihrer Erziehungskompetenz stärken und ihnen ermöglichen, noch gezielter die vorhandenen und breit gefächerten Angebote wahrzunehmen. Interessant wäre natürlich auch einmal, wissenschaftlich zu untersuchen, welche konkreten Wirkungen denn eigentlich die Angebote haben. Nur so kann eine gezieltere Angebotssteuerung und finanzielle Absicherung begründet werden. Ziel wird es sein, die Zahl der teilnehmenden Familien weiter zu erhöhen. Gefragt sind dabei Ideen und Anreize. Die Fallzahlen zeigen, dass wir da noch einen langen Weg vor uns haben, aber die Richtung, in der wir die Familienbildung fortentwickeln, der richtige ist.
Für die CDU-Fraktion, und ich darf das auch sagen für Frau Striezel, die am Gesamtkonzept einen maßgeblichen Anteil hat, meine Damen und Herren, war die Prävention und ist die Prävention vor der Intervention in der Erziehungshilfe ein Schwerpunkt. Ich bin froh, dass wir auf diesem Feld, der Bericht zeigt es, nun ein ganzes Stück weiter sind. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit!
der Debattenrednerin und den Debattenrednern bedanken, denn es war eine, fand ich, sehr konstruktive Debatte, und sie hat gezeigt, dass wir alle sehr eng beieinander sind, um gemeinsam Familienpolitik, Kinder- und Jugendhilfe weiter voranzubringen im Lande Bremen. Ich möchte nur zwei Eingangsbemerkungen machen zu dem Thema Finanzen und zu dem, was uns alle bewegt, was ja zu Recht angesprochen worden ist. Sie können sich vorstellen, dass mich das auch insbesondere in diesen Tagen bewegt und wir alles dafür tun, um die Menschen davon zu überzeugen, dass Familienpolitik einen ganz hohen Stellenwert hat, vor allen Dingen aber auch die Kinder- und Jugendpolitik. Da geht es um die Zukunft der Kinder und Jugendlichen, aber es geht auch um die Zukunft unseres Bundeslandes. Das darf man an der Stelle nicht vergessen.
Es hat sich leider noch nicht genügend herumgesprochen, dass Kinder und Jugendliche auch ein Standortfaktor sind, ein wichtiger Standortfaktor, wenn es darum geht, wie wird das Bundesland in Zukunft im immer härteren internationalen Wettbewerb bestehen können, auch als Wirtschaftsstandort.
Davon hängt letztlich unsere Zukunft auch als Bundesland ab. Deswegen bin ich durchaus optimistisch, dass es gelingen wird, trotz aller unbestrittener finanzieller Notlage unseres Bundeslandes einen politischen Schwerpunkt zu bilden in den sicherlich sehr schwierigen Haushaltsberatungen, an deren Anfang wir jetzt erst stehen, der Kinder- und Jugendpolitik heißt.