In der Zeit Ihrer Zugehörigkeit zum Parlament widmeten Sie sich den Tätigkeitsschwerpunkten Gesundheit und Umwelt, waren aber auch lange Jahre Mitglied der Baudeputation. In manch einer Debatte haben Sie die Redner, und gern auch die Rednerinnen, von Ihrem Platz aus durch treffende Zwischenrufe beinahe aus der Fassung gebracht, was ich in meiner Funktion als Präsident besonders beobachten konnte. Auch Ihnen, Traudy Hammerström, herzlichen Dank für Ihre Arbeit!
Trotz Rotation, so hieß das damals bei den Grünen, heute wissen selbst einige Grüne kaum noch, was sich dahinter verbirgt, haben Sie, Dieter Mützelburg, 14 Jahre dem hohen Haus angehört, von 1983 bis 1985 und von 1991 bis jetzt. Über die Jahre sind Sie zu einer Art Allzweckwaffe für die Grünen geworden. Sie waren lange Jahre Mitglied im Vorstand Ihrer Fraktion. Sie kennen sich in Bildung so gut aus wie im Bau, im Sport, wie auch, insbesondere in den letzten Jahren als Vorsitzender des Haushaltsschusses bewiesen, in Finanz- und Haushaltsfragen.
Mir scheint, sehr geehrter Herr Mützelburg, Sie sind im Laufe der Jahre in die Rolle eines Elder Statesman hier in Ihrer Fraktion gewachsen. Besonders erfrischend, lieber Dieter Mützelburg, waren Ihre kurzen Redebeiträge am Schluss einer Debatte, in denen Sie immer noch einmal die Finger in die Wunde zu legen vermochten. Ich danke Ihnen ganz herzlich!
Seit 16 Jahren im Parlament, gelten Sie, Horst Isola, als der Verfassungs- und Geschäftsordnungsexperte Ihrer Fraktion, aber eben auch des gesamten Hauses. Keine Feinheit in rechtlichen Fragen ist Ihnen entgangen. Sie leisteten streitbare Wortbeiträge, in denen Sie die Sache auf den Punkt brachten, so bei der nicht von allen geliebten Erweiterung des Senats um zwei Staatsräte.
Nachdem Sie zunächst kritisierten, dass bei dieser vom Senat beantragten Änderung kein Senatsmitglied anwesend war, Sie verwiesen auf Gerhard Schröder, der in seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen nur einmal bei einer Landtagssitzung fehlte, und zwar, als er bei Fidel Castro war, legten Sie inhaltlich dar, wie schwer sich die Fraktionen mit gerade dieser Verfassungsänderung taten.
Sie waren ein Abgeordneter, der im Zweifel, wenn es Ihnen angebracht erschien, auch als Mitglied einer der Regierung tragenden Fraktion Kritik an eben dieser Regierung übte. Für mich eben ein Vorbild
Auch Manfred Schramm, seit 1987 im Parlament, steht nicht gerade für die grüne Rotation, aber in Bremerhaven ist ja ohnehin alles anders. In den Jahren seiner Zugehörigkeit zum Parlament hat er sich insbesondere der Hafenpolitik und der Wirtschaftspolitik verschrieben, war aber auch die ganzen Jahre, wie es sich für einen ordentlichen Bremerhavener gehört, in der Fischereihafendeputation.
Sie haben so manches Mal klar und deutlich zu Ihren Überzeugungen gestanden, dass Sie den Widerstand etlicher Ihrer Kollegen herausforderten. Mit dem Ihnen eigenen Kopf haben Sie sich stets für die Bremerhavener Belange, insbesondere auch für die Wirtschaftsförderung eingesetzt, was Ihnen von einem ausgeschiedenen Kollegen einmal folgendes Kompliment – oder war es doch nicht so gemeint? – einbrachte: „Manfred Schramm bleibt Manfred Schramm.“ Bleiben Sie es auch weiterhin! Vielen Dank für Ihre Arbeit!
Werner Hoyer gehört seit 1983 der Bürgerschaft an, 16 Jahre davon, eben auch ein ordentlicher Bremerhavener, der Fischereihafendeputation. Wenn man Ihre Debattenbeiträge nachliest, stellt man schnell fest, dass Sie eine besondere Freundschaft mit dem Kollegen Schramm verbunden haben muss, heißt es doch oft: „Herr Schramm, Ihnen als langjährigem Mitglied der Fischereihafendeputation muss doch langsam der Unterschied zwischen dem und dem klar geworden sein.“ Oder: „Herr Schramm, wir waren doch auf Island und haben uns das doch angeschaut!“
Aber auch Selbstironie zeichnet Sie aus. An einer Stelle beziehen Sie sich auf den Schweinswal und führten aus: „Diese Tiere sind ungefähr zwei Meter lang und zirka 80 Kilogramm schwer, das ist ungefähr meine Gewichtsklasse.“
Eva-Maria Lemke-Schulte, die viele wie selbstverständlich Evi nennen, war von 1979 bis Januar 1984 und wieder ab 1995 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Im Jahr 1984 wählte die Bürgerschaft sie in den Senat, so dass nach neun Jahren die reine Männerherrschaft durchbrochen wurde und mit ihr erstmals nach Annemarie Mevissen wieder eine Frau in den Senat einzog.
Mit Ihnen, Frau Lemke-Schulte, verliert das Parlament, das darf ich so sagen, denn auch in Ihrer Zeit im Senat waren Sie oft hier, eine Persönlichkeit mit hoher politischer Erfahrung, die in Parlamentsdebatten oft temperamentvoll agierte und kein Blatt vor den Mund nahm. Mit nur ganz wenigen ehemaligen Mitgliedern des Senats, die in die Bürgerschaft zurückkehrten, ist es Ihnen als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und später auch als wirtschaftspolitische Sprecherin Ihrer Fraktion gelungen, nach Ihrer Senatstätigkeit ein eigenständiges, parlamentarisches Profil zu entwickeln. Ich danke Ihnen für Ihre politische Arbeit!
Der Name Borttscheller ist bereits seit mehr als einem halben Jahrhundert eng mit der bremischen Politik verbunden. So war Ihr Vater, Herr Borttscheller, von 1951 bis zu seinem Tod im Jahr 1973 ununterbrochen im Senat und in der Bürgerschaft tätig. 1979 zogen Sie in die Bürgerschaft ein und blieben zunächst bis 1995 Mitglied dieses hohen Hauses, dann noch einmal ab 1999.
Widmeten Sie sich zunächst dem Politikfeld Rechtspflege und Strafvollzug, waren Sie dann seit 1981 stets in der Innendeputation und konnten 1995 sozusagen Ihre Leidenschaft zum Beruf machen. Die Bürgerschaft wählte Sie zum Senator für Inneres, und gerade in innenpolitischen Debatten durfte manch einer erfahren, mit welch spitzer Zunge Sie Rednern mit anderer Meinung begegneten.
Ich glaube, das Parlament ist Ihnen fraktionsübergreifend dankbar, dass Sie die Silvesterkravalle auf der Sielwallkreuzung beendet haben. Herr Borttscheller, vielen Dank für Ihre Arbeit!
Dr. Bernt Schulte gehörte der Bürgerschaft von 1975 bis 1995 und wieder ab dem Sommer 2001 an, damit bleiben vom guten fünfundsiebziger Jahrgang nur noch zwei Abgeordnete der Bürgerschaft erhalten. 18 Jahre waren Sie Mitglied der Deputation für Wissenschaft und Kunst, lange Jahre eben auch der wissenschafts- und kulturpolitische Sprecher Ihrer Fraktion. So war ich doch etwas überrascht, dass Ihre Fraktion Sie als Bausenator vorschlug. Sie selbst sollen gespöttelt haben, es läge daran, dass Sie kurz zuvor Ihr Badezimmer renoviert hätten.
Nach sechs Jahren im Senat, vier, wie gesagt, als Bausenator und zwei als Senator für Inneres, Sport und nun doch Kultur kehrten Sie wieder in die Bürgerschaft zurück und wurden Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten. Sie haben in Ihrer liebenswürdigen und feinen Art fraktions
übergreifende Wertschätzung erfahren. Auch Ihnen, Herr Dr. Schulte, alles Gute und danke für Ihre politische Arbeit!
Klaus Bürger ist seit 24 Jahren ununterbrochen Mitglied der Bürgerschaft, mehr als ein halbes Berufsleben im Parlament und damit der dienstälteste Abgeordnete, den ich heute verabschiede. Kaum ein Nachname kann treffender sein für einen Abgeordneten als Ihrer, zeigt er doch, für wen Sie sich all die Jahre hier engagierten. Wenn andere die Deputationen häufiger wechselten, so ist Klaus Bürger seine ganze Zeit als Bürgerschaftsabgeordneter der Bildungsdeputation treu geblieben.
Mit Ihnen verlässt sozusagen die personifizierte Bildungspolitik das Parlament, denn mit großer Sachkompetenz und mit ebenso großer Geduld haben Sie uns die Bildungspolitik näher gebracht. Darüber hinaus waren Sie als Medienexperte Ihrer Fraktion und Vorsitzender des Medienausschusses Ende der neunziger Jahre verantwortlich tätig, als Radio Bremen durch schweres Wasser manövriert werden musste. Ihnen herzlichen Dank für Ihre parlamentarische Arbeit!
Lieber Dr. Hermann Kuhn, auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren, ich darf mich für die Zusammenarbeit im Präsidium bei meinem scheidenden Vizepräsidenten bedanken. Sie waren zwölf Jahre im Parlament, acht davon als Vizepräsident. Ohne den anderen Damen und Herren zu nahe treten zu wollen, darf ich wohl auch sagen, dass uns mit Ihnen einer der profiliertesten Debattenredner verlässt.
Neben Ihren eindrucksvollen Reden zu uns Deutsche immer besonders bewegenden Themen aus unserer politischen Vergangenheit, für die ich mich wohl auch im Namen aller Abgeordneten noch einmal ausdrücklich bedanken darf, haben mich auch die kleinen Probleme aufhorchen lassen, derer Sie sich angenommen haben. Durch Sie habe ich erfahren, dass es nicht nur wie in Wetterberichten eine gefühlte Temperatur gibt, sondern auch eine gefühlte Entfernung.
Von Ihnen weiß ich auch, dass eine Walhaut kein Moos ansetzt und man deshalb aus der Beschaffenheit von Walhäuten Rückschlüsse auf das leidige Anstrichproblem von Schiffsböden ziehen kann. Auch Ihnen, Herr Dr. Kuhn, alles Gute!
Ich bedanke mich noch einmal bei allen ausscheidenden Abgeordneten und erteile nun das Wort dem Abgeordneten Dr. Hermann Kuhn. – Bitte, Herr Kollege!
Vielen Dank, Herr Präsident, dass ich die Ehre habe, für die ausscheidenden Abgeordneten das letzte Wort in dieser Legislaturperiode zu haben, wahrscheinlich wird es das vorletzte Wort, denn das letzte Wort hat naturgemäß danach der Präsident.
Sehr verehrte Kolleginnen, sehr verehrte Kollegen, ich möchte mit dem Stoßseufzer des Kollegen Klaus Dittbrenner beginnen, den er hier vor vier Jahren getan hat: „Wenn wir uns doch zwischendurch einmal so nette Sachen gesagt hätten, wie wir sie eben zu hören bekommen haben!“ Dabei stimmt es ja alles, was gesagt worden ist, es war nicht erfunden. Ich werde mich meinerseits bemühen, jetzt auch nur Nettes zu sagen.
Ich habe gesagt bemühen! Nein, aber etwas anderes fällt mir auch überhaupt nicht ein, schon gar nicht, wenn wir eben gehört haben, welche debattenerprobten, erfahrenen und freundlichen Mitaussteigerinnen und Mitaussteiger ich vertreten soll, ich sage vorsichtshalber aus Bremerhaven und aus Bremen, das jedenfalls habe ich sehr schnell im Parlament gelernt.
Ich möchte zu Beginn das sagen, was ich immer sehr stark empfunden habe, und das ist eigentlich die Hauptsache. Die zwölf Jahre, in denen ich hier das Mandat eines frei gewählten Abgeordneten in einer großmütigen Fraktion ausüben durfte, waren ein Vergnügen. Das Vergnügen war oft harte Arbeit, aber es war ein Vergnügen, und das ist wirklich die Hauptsache. Ich habe heute auch gelernt, dass man manchmal im Leben dann aufhören soll, wenn es besonders schön ist.
Ich weiß nicht, wie es Ihnen gegangen ist, sicherlich war für andere anderes wichtiger, für mich war es immer der Kern des Parlaments, der das Hauptvergnügen ausgemacht hat, nämlich dieser sehr paradoxe und eigentlich aussichtslos anmutende Versuch: man fängt an bei ganz harten Interessenvertretungen, ganz fest gefügten Meinungen, parteilpolitischen Setzungen. Man setzt das Argumenten aus, diese Argumente treffen sich, sie schleifen einander ab, und am Ende sucht man und man findet auch in der Regel Lösungen, die dann für alle gelten und die von allen akzeptiert werden. Das ist schon eine sehr besondere Einrichtung, und das war eigentlich auch der Kern dessen, was mich am Parlament fasziniert hat und was, glaube ich, auch der Kern unseres Amtes ist.
Den Parlamenten, auch unserem, wird häufig der Vorwurf gemacht, hier würden nur Dinge zum offenen Fenster hinaus verkündet, das meiste wäre schon vorher beschlossen, hier passiere und bewege sich nichts mehr. Ich widerstehe der Versuchung, an dieser Stelle über die besonderen gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse zu reden, darüber will ich
jetzt nicht reden. Ich will vielmehr diesem Vorwurf, der uns gemacht wird, ausdrücklich begegnen. Dieses öffentliche Aussprechen ist eine ganz wesentliche Aufgabe des Parlaments, und wir sollten vielmehr versuchen, dass das noch öfter hier passiert und weniger in den Medien, wie es ja vor allen Dingen auch auf der Bundestagsebene geschieht, was häufig kritisiert wird. Das ist das eine, wir müssen es tun, wir müssen es öfter tun, und zweitens, ich will es ganz ausdrücklich sagen: Hier bewegt sich sehr wohl etwas!
Wenn man da oben sitzt, was zu tun ich die Ehre hatte, dann sieht man einfach mehr. Man sieht auch die Unarten. Ich meine, das will ich gar nicht verschweigen, das will ich aber nur ganz kurz streifen, das Schwatzen, das Nickerchen machen, das Schokolade essen, auch die moderne Volksseuche der Handys am Ohr. Ich habe Sie gar nicht angeschaut, Herr Pflugradt, wirklich nicht!
Was man vor allen Dingen sieht, ist dann doch, dass Argumente wirken, dass sie ankommen. Das führt dann nicht immer sofort zu Ergebnissen, das kann man vielleicht auch nicht erwarten, aber vielleicht das nächste Mal, in einer nächsten Sitzung, beim nächsten Beitrag. Ich jedenfalls kann Ihnen versichern, dass, wenn ich zugehört habe, ich ganz gut gemerkt habe, wann ein Argument trägt und wann nicht. Das hat ziemlich wenig mit der politischen Farbenlehre zu tun, wenn man ehrlich ist, und das wollten wir heute sein.
Ich darf, da ich nun das Wort habe, Ihnen zu dieser Frage eine Geschichte aus dem Jahr 1993 erzählen, die auf mich einen anhaltenden, nachwirkenden Eindruck gemacht hat. In einer Rede über den Krieg im ehemaligen Jugoslawien traf mich damals die Klingel des Präsidenten wie aus heiterem Himmel. Sie wissen ja, wie das ist, das ist immer so, man rechnet überhaupt nicht damit. Ich muss hinzufügen, damals war die normale Redezeit noch 15 Minuten. Das heißt, wenn man Text für eine halbe Stunde hatte, musste man sich nur zweimal melden und nicht dreimal wie heute. Das waren noch Zeiten, Herr Oppermann, das kann ich Ihnen sagen!
Der Präsident Dieter Klink wies mich auf die abgelaufene Redezeit hin, ich war ganz verdattert, da rief der Kollege Metz von der CDU-Bank: „Lassen Sie ihn zu Ende reden, das ist gut!“ Ich durfte tatsächlich zu Ende reden. Ich habe mir diese Geschichte gemerkt, nicht nur weil sie so nett für mich war, das merkt man sich immer lieber, sondern weil sie ein Anstoß war, bewusster zuzuhören und von Ihnen zu lernen, und das ist eigentlich das vor allem Nette, was ich Ihnen sagen wollte: Ich habe viel von Ihnen allen gelernt, und ich glaube, es geht uns insgesamt in diesem Haus so.