Als Rennpferd gestartet, unterwegs zum Pony mutiert und auf dem besten Weg zur Schnecke, das ist der Denkmalschutz in Bayern. Warum? – Die Baukosten sind in den letzten Jahrzehnten explodiert. Die Zahl der Denkmäler ist gestiegen, das Geld vom Staat zeigt eine stetige Abwärtskurve. Wenn wir im Urlaub nach San Gimignano, in die Dörfer von Andalusien, nach Avignon oder nach Madeira fahren,
finden wir den Denkmalschutz ganz toll. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Aber daheim, vor der eigenen Haustüre, in der eigenen Heimat, darf das alles nichts kosten. Da macht es doch nichts, wenn man im neuen Doppelhaushalt den Topf für die kleine Denkmalpflege noch mal um 1,4 Millionen Euro eindampft. Es sind ja bloß Peanuts. Aber für die kleinen Sanierer, die ihr Hausdach nach den Vorgaben der Denkmalpflege richten müssen, sind solche Peanuts entscheidend.
Deshalb ist die aktuelle Mittelkürzung angesichts der niedrigen Fördersummen eine ganz traurige Sache.
Sie, meine Damen und Herren von der Staatsregierung, lassen damit gerade den kleinen Eigentümer im Regen stehen. Genau deshalb hat der Denkmalschutz im ganzen Land ein Imageproblem. Das Landesamt für Denkmalpflege ist bei vielen Denkmalbesitzern ungefähr so beliebt wie Pest und Cholera, von Fußpilz gar nicht zu reden. Die Leute sagen: Bleib mir vom Leib. Ich mache einfach nichts. Ohne Zuschüsse schaffe ich es eh nicht. Diese bekomme ich nicht. – Am Ende steht der Abriss. So verlieren wir bereits jetzt ein Denkmal nach dem anderen.
So wie Wälder, Flüsse und Wiesen das Gesicht unserer Landschaft prägen, so prägen Baudenkmäler das Gesicht unserer Städte und Dörfer. Das sind die sichtbaren Anker unserer Vergangenheit. Wir brauchen sie, um unsere Wurzeln zu spüren. Wir müssen sie unseren Kindern zeigen können, in ihnen wohnen, mit ihnen leben und durch sie über die Vergangenheit lernen.
Meine Damen und Herren von der Staatsregierung, wir brauchen von Ihnen endlich wieder – das war schon mal da, aber es ist lang her – eine Haltung pro Denkmal, besser noch: eine Haltung pro kleines Denkmal.
Neuschwanstein oder die Wieskirche sind wunderbar und verdienen jegliche Förderung. Aber wir brauchen nicht nur die Top Acts. Wir brauchen auch das barocke Bürgerhaus in der Altstadt, die mittelalterliche Scheune am Dorfplatz und die alte Mühle am Bach.
Darüber hinaus brauchen wir für die Zukunft neue Töpfe für eine energetische Sanierung im Einklang mit dem Denkmalschutz und dem Klimaschutz. Wir brauchen für die Kommunen Mittel für eine schnelle und unbürokratische Notsicherung.
Das alles und noch viel mehr muss kommen, damit auch unsere Kinder und Enkel noch Stein gewordene Geschichte in ihrem Umfeld erleben können.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal ganz herzlichen Dank für die insgesamt sehr konstruktive Debatte, die wir geführt haben, und den grundsätzlichen Konsens, dass wir hier in Bayern sehr gut aufgestellt sind, dass wir in vielen Bereichen an der Weltspitze stehen und dass wir unseren Studentinnen und Studenten sehr gute Rahmenbedingungen bieten.
Wir verzeichnen weiterhin steigende Zahlen von Studentinnen und Studenten, die aus dem deutschen, aber auch aus dem internationalen Umfeld nach Bayern kommen. Sie kommen alle freiwillig, weil sie wissen, dass wir in Bayern gute Studienbedingungen haben, sehr gute Studienbedingungen. Das ist der erste, wichtigste und größte Qualitätsnachweis, den wir für unsere Hochschullandschaft in Anspruch nehmen können.
Wir haben den zweithöchsten Ausgabenzuwachs seit 1996. Der Etat steigt von 6,8 Milliarden Euro im Jahr 2018 um 404 Millionen Euro auf 7,2 Milliarden Euro im Jahr 2019, im Jahr 2020 nochmals um 170 Millionen Euro auf 7,4 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von fast 600 Millionen Euro gegenüber 2018 und ein sehr, sehr nennenswerter Zuwachs.
Nachdem wir jetzt fast zehn Jahre lang regelmäßig die 400 Millionen Euro in der Anlage S hatten, verzeichnen wir in diesem Jahr eine Steigerung um 105 Millionen Euro auf 505 Millionen Euro, im Jahr 2020 eine Steigerung auf 570 Millionen Euro. Das ist nennenswert. Das unterstreicht, dass wir sowohl bei den Ausbauten als auch bei den Sanierungen bereit sind, viele Schritte zu gehen. Ich unterstreiche, dass wir gerade im Bereich der Anlage S in den nächsten Jahren weitere Schritte nach vorne gehen müssen. Sie haben die Zahlen zur Baukonjunktur gehört. Alles das, was veranschlagungsreif ist, wird auch veranschlagt.
Lieber Wolfgang Heubisch, ich war im Februar in Nürnberg bei der Begehung durch den Wissenschaftsrat. Der Wissenschaftsrat wird die Stellungnahme zur Technischen Universität Nürnberg erst im Oktober abgeben. Dann erst sind wir bei der Veranschlagungsreife und können die nächsten Schritte gehen. Genauso werden wir es auch bei vielen anderen Projekten tun. Wir müssen diese Projekte insgesamt über die komplette Legislaturperiode sehen, weil wir das alles in einem oder in zwei Jahren gar nicht leisten können. Das kann meine Verwaltung im Haus nicht leisten, und das kann auch die Bauverwaltung nicht leisten. Aber das, was wir tun konnten, haben wir in diesem Jahr getan. Vieles von dem, was wir angekündigt haben, ist veranschlagt und wurde begonnen. Es wird in den kommenden Jahren weiter finanziert werden. Hier werden wir weitere Akzente setzen können.
Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen, dass praktisch von allen die massive Ausweitung des Innovationsfonds genannt wurde. In zwei Schritten erhöhen wir diesen um 33 Millionen Euro auf insgesamt 43 Millionen Euro Grundfinanzierung der Hochschulen; das ist ein ganz wichtiger Punkt. Die Universitäten erhalten 17 Millionen Euro mehr, die HAWen 15 Millionen Euro, also überproportional, und die Kunsthochschulen zum ersten Mal jeweils 1 Million Euro. Wir haben also auch hier ein klares Bekenntnis zur Spitzenforschung und zur angewandten Forschung sowie zur Akzentuierung von Kunst und Kultur.
Wir haben in diesen Konzepten auch die Zielvereinbarung eingeschlossen. Einen Punkt geben wir vor – das mag der AfD gefallen oder nicht –: Ich habe als einzigen Punkt vorgegeben, dass wir bei der Förderung von Professorinnen deutlich besser werden müssen. Da müssen sich alle auf den Weg machen. Tatsächlich stehen wir auf Platz 16 der Bundesländer; da müssen wir besser werden, und da können wir uns dank des Innovationsfonds deutlich steigern.
Einen besonders wichtigen Akzent setzen wir bei der universitären Medizin; Johannes Hintersberger hat es angesprochen. Wir haben mit dem Uni-Klinikum in Augsburg das sechste Universitätsklinikum auf den Weg gebracht und stehen hier zu unserer finanziellen Verantwortung. Wir haben frisches Geld in die Hand genommen. Das haben zunächst viele bezweifelt bei den fünf anderen Universitätsklinika. Wir können hier jetzt einen wichtigen Akzent setzen. Allein in diesem Jahr stehen 67 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Wir haben einen ganzen Haufen Stellen dafür eingebracht und werden in den kommenden Jahren richtig Geld in die Hand nehmen, und am Ende werden wir ungefähr eine Milliarde Euro brauchen. Ich will Ihnen damit nur einmal ein Gefühl geben, was das finanziell bedeutet. Wir werden im Jahr zusätzlich 100 Millionen Euro investieren müssen, um die entsprechenden Strukturen dauerhaft finanzieren zu können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, insgesamt schaffen wir in diesem Haushalt 709,75 neue Stellen: 251 allein für den Aufbau der Universitätsmedizin Augsburg, 108 im Universitätsbereich und 206 für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Das ist ein zentraler Aspekt für die Regionalisierung. Für die Fläche des Landes haben wir viel angekündigt und können vieles beginnen. 127 Stellen haben wir für den Kunstbereich und, nicht zu vergessen, 17 für die Bayerische Akademie der Wissenschaften.
Ich will Folgendes unterstreichen: Von den Studentenwerken kommt zurzeit viel Kritik. In den letzten 14 Tagen war ich in Regensburg bei einer großen Eröffnungsfeier und am Montag in Schweinfurt, ebenfalls bei einer Eröffnungsfeier. Überall ist festgehalten worden, dass weitergebaut werden wird. Viele Projekte sind in der Pipeline. Es steht und fällt mit der Bereitstellung von Grundstücken. Gerade hier in München brauchen wir zum Beispiel Flächen, um neue Kapazitäten aufbauen zu können.
Ich freue mich sehr, dass der Geschäftsführer des Deutschen Studentenwerkes den Freistaat Bayern immer als vorbildlich für alle anderen 15 Bundesländer in den Mittelpunkt stellt. Da setzen wir wichtige Akzente. Wir haben mit über 10 % mit die höchste Quote von Wohnheimplätzen in ganz Deutschland. Das muss auch immer wieder deutlich gemacht werden. Das ist für mich persönlich ein ganz wichtiger Punkt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, beim Hochschulpakt haben wir eine ganze Menge geschafft; Kollege Brannekämper hat das angesprochen. Es geht um 2 Milliarden Euro in den nächsten Jahren, und zwar in einer sehr verfahrenen Situation. Wir hatten viel zu tun und haben in tagelangen Verhandlungen das Optimale für Bayern herausgeholt.
Ab 2024 sind es sogar 2,05 Milliarden Euro für den Hochschulpakt. 1,88 Milliarden Euro sind festgeschrieben. Damit können wir viele Stellen, die jetzt noch befristet sind, stärker entfristen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt, weil es Sicherheit für die Menschen in der Hochschullandschaft bedeutet. Das gilt insbesondere für den akademischen Mittelbau. Da werden wir ab dem Jahre 2024 noch weitere Erhöhungen einzielen können. Das ist die Quasi-Dynamisierung, die den Bundesländern entscheidend wichtig war. Noch wichtiger aber sind die Planungssicherheit und die Verlässlichkeit, um befristete Stellen zurückzudrängen.
Im Bereich der außeruniversitären Forschung haben wir ab dem Jahre 2020 für zehn Jahre die Sicherheit, dass jedes Jahr 3 % hinzukommen. Das ist jedes Jahr ein gesicherter Aufwuchs, und jeder, der ein wenig die Landschaft der außeruniversitären Forschung kennt, weiß, wovon ich rede. Ich nenne zum Beispiel Max Planck, Hauptsitz in München, Fraunhofer in München und überproportional viele Helmholtz Zentren und auch starke Einrichtungen der Leibniz Gemeinschaft, lieber Wolfgang Heubisch, die nach wie vor im Einzelplan 15 verankert sind.
Du hast ja auch den Wirtschaftsminister gegeben, hast aber einen inhaltlichen Fehler gehabt. In Regensburg haben wir das IOS gewinnen können. Mit dem RCI haben wir weitere Akzente setzen können, um weitere Ausbauschritte sicherzustellen. Auch bei der Programmpauschale für die DFG sind wir überproportional unterwegs. Damit haben wir unglaublich viele Möglichkeiten geschaffen, um die Dinge weiter ausbauen zu können.
Nun will ich noch einen vorletzten Gedanken zur Künstlichen Intelligenz vortragen. Davon haben heute nur wenige Berichterstatter gesprochen. Der eine oder andere hat es getan. Hier haben wir einen wichtigen Akzent mit Konzepten gesetzt, die für ganz Bayern gelten. Wir haben ein Netzwerk, das wir in München ganz stark aufbauen, aber auch dezentral in alle anderen Landesteile ausweiten. Es ist ein Forschungsverbund Künstlicher Intelligenz über die Fläche ganz Bayerns, bei dem sich weitere Universitäten und HAWen einbringen können. Damit wollen wir dieses zentrale Zukunftsthema weiter ausgestalten.
Ich habe heute Vormittag ein langes Gespräch mit Prof. Dr. Sami Haddadin gehabt, unsere Leuchtturm-Berufung der letzten Jahre, einen, den alle haben wollten. Es ist ungefähr das, was Griezmann gerade auf dem Transfermarkt in der weltweiten Fußballszene ist. Wir haben ihn bekommen, weil wir mit der TU München und den anderen bayerischen Universitäten hervorragende Voraussetzungen und überproportional viele Professorenstellen und Lehrstühle haben, die wir jetzt mit den europäischen Strukturen vernetzen wollen. Er ist hierhergekommen und hat gesagt: In Bayern geht es uns gut. Hier haben wir optimale Voraussetzungen, um in Zukunftstechnologien investieren zu können. – So sieht es bei uns aus, und so sind wir in der nationalen und internationalen Wahrnehmung aufgestellt, was Zukunftskonzepte und -projekte anbelangt.
Das kombinieren wir nun mit der Spitze sowie einer Absicherung in der Breite. Lieber Wolfgang Heubisch, wir haben das in deiner Zeit von 2008 bis 2013 gemeinsam gemacht. Ich durfte als Hochschulausschussvorsitzender eine dienende Funk