in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Hierzu liegen fünf Änderungsanträge der Fraktion der AfD und ein Ände rungsantrag der Fraktion der FDP/DVP vor.
Die Fraktion der AfD begehrt mit dem Änderungsantrag Druck sache 16/7314-17, den neuen Titel 511 01 N – Ein Tastenins trument baden-württembergischer Produktion zu Repräsenta tionszwecken für Konzerte, Preisverleihungen und Empfän ge in Baden-Württemberg und den Vertretungen des Landes Baden-Württemberg in Berlin und Brüssel – aufzunehmen und Haushaltsmittel einzustellen.
(Zurufe von den Grünen und der SPD – Gegenruf der Abg. Carola Wolle AfD: Schon mal was von Kunst gehört?)
Meine Damen und Herren, wir befinden uns mitten in der Abstimmung. Ich bitte Sie insgesamt um Ruhe, um einiger maßen durchzukommen. Vielen Dank.
Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 42 N – Zuschüsse an das Forum der Kulturen Stuttgart e. V. – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7314-18, vor, der eine Streichung des Haushaltsansatzes verlangt. Wer diesem Änderungsantrag – –
Herr Kollege Dr. Rösler, ich kann nicht nach jeder Abstim mung unterbrechen. Ich bitte jetzt einfach um etwas Ruhe.
Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 893 01 – Zuschuss an die Deutsche Schillergesell schaft e. V. für das Deutsche Literaturarchiv Marbach – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 16/7314-4, vor, der eine Mittelerhöhung und eine Änderung der Erläuterung verlangt. Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungs antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 75 – Zuschüsse für laufende Zwecke zur Finan zierung zukunftsorientierter Film- und Bewegtbildförderpro jekte in Baden-Württemberg – ist der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7314-19, gestellt, der eine Mittelkürzung fordert, um die aus Sicht der Antragsteller marktverzerrende Wirkung der Filmförderung auszuschlie ßen. Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Ent haltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 83 – Zuschüsse an Sonstige – liegt der Ände rungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7314-20, vor, der eine Streichung der Mittel begehrt. Wer diesem Än derungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 812 83 N – Erwerb von Maschinen, Geräten, Aus stattungs- und Ausrüstungsgegenständen und dgl. – ist der Än derungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7314-21, gestellt, der eine Streichung der Mittel und eine teilweise Streichung der Erläuterung verlangt. Wer diesem Änderungs antrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ände rungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1478 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – Kapitel 1478 ist mehrheitlich zuge stimmt.
gemeinsam aufzurufen und zur Abstimmung zu stellen. – Sie sind damit einverstanden. Vielen Dank. Wer den Kapiteln 1479 und 1480 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Kapiteln 1479 und 1480 ist einstimmig zugestimmt.
Zu den verschiedenen Titeln der Titelgruppe 98 – Für Sonder bewilligungen für die nichtstaatlichen Orchester – liegt der Än derungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7314-22, vor. Der Antrag fordert die Einstellung von Mitteln, um zu er möglichen, dass nichtstaatliche Orchester – wie in der Ver gangenheit geschehen – gefördert werden. Wer diesem Ände rungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Än derungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1481 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – Kapitel 1481 ist mehrheitlich zuge stimmt.
gemeinsam aufzurufen und zur Abstimmung zu stellen. – Sie sind damit einverstanden. Wer den Kapiteln 1482 bis 1484 zu stimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenpro be! – Enthaltungen? – Den Kapiteln 1482 bis 1484 ist einstim mig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 1485 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1485 ist einstimmig zu gestimmt.
Wer Kapitel 1486 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1486 ist einstimmig zugestimmt.