Man muss immer wieder sagen: Wenn einer eine Reise tut, dann kann er etwas erleben. Wir können heute in China nur
bestimmte Regionen besuchen. Die Regionen, die wir in diesen fünf Tagen kennenlernen durften, waren von der Entwicklung her ein absolutes Wunderwerk.
Meine Damen und Herren, Baden-Württemberg hat noch nie geschlafen, auch nicht bei der Begleitung des Aufbaus in China.
Aus diesem Grund finde ich es hervorragend, dass wir bereits im Jahr 1986 in der Provinz Jiangsu, in Nanjing, ein Büro eingerichtet haben. Die German Centers in Peking und in Schanghai wurden ebenfalls eingerichtet und werden betreut.
In diesem Zusammenhang ist zu sagen: Baden-Württemberg International ist seit Jahren mit Wirtschaftsdelegationen in ganz China unterwegs und leistet in all diesen Regionen hervorragende Arbeit. Wir hatten das Vergnügen, eine solche Gruppe in Vietnam kennenzulernen.
Meine Damen und Herren, das Büro in Nanjing wird von einer sehr engagierten und kompetenten Frau geleitet, die einen hervorragenden chinesischen Partner hat; denn ohne chinesischen Partner dürfen Sie in China gar nichts machen. Sie ist dafür zuständig, Marktstudien zu betreiben, Vertriebspartner zu suchen, Reisebegleitung, Dolmetscherdienste usw. zu organisieren. Selbstverständlich geht es auch um Markenschutz und die damit verbundenen Probleme.
Man kann feststellen: Die Chinesen haben sehr schnell gelernt. Als die Investitionen nach China geflossen sind, haben sie die Steuergeschenke, die zu Beginn z. B. in Taicang gewährt wurden, eingestellt. Die chinesische Regierung hat inzwischen Steuersätze, die mit unseren ungefähr vergleichbar sind. Es werden inzwischen auch sehr hohe Sozialabgaben erhoben. Man hat den Eindruck, dass sich China in vielen Bereichen an Deutschland und an der Schweiz orientiert.
Sie wissen, dass wir – da haben wir sehr viel Glück – zumindest früher einmal ehrbare Kaufleute hatten,
die sich mit sehr großer Akribie und mit Anstand einen guten Namen in China erworben haben. „Made in Germany“ hat nach wie vor einen sehr guten Ruf. Das wird auch für die folgenden Jahre ein ganz wichtiges Pfund für uns sein, um unsere Exportgeschäfte bzw. die Produktion und den Verkauf in China voranzutreiben.
Es ist gut, dass die Regierung mit dem Exportförderprogramm Exportgeschäfte erleichtert und dass Kooperationsbörsen stattfinden. Allein seit 2005 waren sieben Unternehmensdelegationen in China. Bei Messen, Ausstellungen und sonstigen Kooperationsgeschäften wurden laufend Kontakte mit China gepflegt. Viele Firmen, die China früher als verlängerte Werkbank betrachtet haben, produzieren heute fast ausschließlich für den chinesischen Markt.
Leider haben die Unternehmen zu wenig qualifiziertes Personal. Man mag das kaum glauben, gibt es doch sehr viele arbeitslose Menschen in China. Die Wanderarbeiter arbeiten un
Wenn man sieht, wie die Menschen kontingentweise an Betriebe übergeben werden, macht das selbstverständlich nachdenklich. Darunter haben auch die Firmen zu leiden. Frau Sitzmann hat die Firma Herrenknecht angeführt. Der Leiter eines dortigen Tochterunternehmens hat uns erzählt, dass er gerade wieder ein neues Kontingent von Arbeitern bekommen hat, die nicht eingearbeitet sind und die er wieder neu anlernen muss, weil die etwas teureren Arbeiter abgezogen wurden. Wir können also froh und glücklich sein, dass wir hier für unsere Arbeitnehmer andere Bedingungen haben.
Es ist auch erfreulich, dass Firmen in Taicang das deutsche Ausbildungssystem einführen. Die Jugendlichen bzw. die Eltern zahlen für diese Ausbildung. Man möchte so den Ausbildungs- und Fachkräftemangel beheben und die Jugendlichen möglicherweise auch stärker an sich binden. Ein großes Problem in China ist allgemein bekannt: Die Leute wechseln sehr schnell. Sie haben keinerlei Firmenbindung. Sie haben keine so gewachsene Verbindung, wie das bei unseren Firmen oft der Fall ist.
Ich finde es sehr gut, dass unsere Universitäten, unsere Fachhochschulen, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen aller Art mit China kooperieren. Man hatte und hat Studenten aus China hier. Es besteht aber oftmals doch ein Problem mit der Ausbildung bzw. dem Leistungsstand.
Die Umwelttechnologie wird natürlich der große Renner – so möchte ich einmal salopp sagen – für die nächsten Jahre. Das wird eine große Herausforderung. Denn China muss selbstverständlich in allen Bereichen der Umwelttechnologie etwas tun. China hat sich ähnlich wie wir für einen Energiemix eingesetzt. In China werden in den nächsten Jahren 45 Kernkraftwerke gebaut.
Wasserkraft, Wind- und Sonnenenergie werden genauso gefördert. Herr Untersteller sieht rot und lässt anscheinend die Scheuklappen herunter, wenn es um Kernkraft geht.
Meine Damen und Herren, ich bin ganz sicher, dass unsere großen und kleinen Mittelständler auch in Zukunft hervorragende Export- und Arbeitschancen in China haben. Ich hoffe, dass diese sich noch verbessern.
Ihnen allen wünsche ich ein schönes Weihnachtsfest, wenig Stress, viel Ruhe und einen wunderbaren Start in das Jahr 2010. Ich wünsche uns allen Gesundheit und Glück. Gesundheit ist wichtig, wie Sie wissen, aber Glück auch. Wie sagte Herr Westerwelle?
„Die Leute auf der Titanic waren zwar gesund, aber sie hatten kein Glück.“ In diesem Sinn Glückauf für 2010! Tschüs!
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Anfang des Jahres wurde die Große Anfrage von allen Fraktionen eingebracht.
Die heutige Debatte gibt mir die Gelegenheit, nochmals zu unterstreichen, dass die Volksrepublik China im Jahr 2009 der dynamischste Handelspartner für die baden-württembergische Wirtschaft geblieben ist –
und das in einem Jahr, das von den Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise geprägt ist. Unter den bedeutenden Zielländern baden-württembergischer Exporte rückte die Volksrepublik China in diesem Jahr sogar von Platz 10
auf Platz 8 vor. Die Ausfuhren nach China beliefen sich in den ersten drei Quartalen des Jahres 2009 auf 4,8 % des Gesamtexports aus Baden-Württemberg. Die Einfuhren aus China nach Baden-Württemberg stiegen leicht auf 5,2 %, blieben jedoch auf Platz 6 im Länderranking. Die intensiven Handelsbeziehungen mit China erweisen sich also auch in der jetzigen Krise als relativ stabil.
So gingen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres die Exporte nach China um 4,4 % zurück. Zum Vergleich: Der Rückgang der Exporte nach Brasilien betrug 31,7 %, bei den Exporten nach Indien waren es 32,2 %; die Exporte nach Russland sanken um 44,9 %. Herr Prewo, nur damit Sie es wissen: Der Rückgang der Exporte nach China beträgt nur ein Zehntel des Rückgangs der Exporte nach Russland. Ich sage dies nur, damit Sie einmal den Unterschied sehen, damit Sie Ihren Blickwinkel einmal etwas ändern und ein bisschen chinesisch denken können.
Damit bleibt China für die exportorientierte baden-württembergische Wirtschaft von existenzieller Bedeutung. Ein wei
terer Ausbau unserer Wirtschaftsbeziehungen zu China kann nach meiner festen Überzeugung auch einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die aktuelle Krise unserer Exportwirtschaft möglichst schnell zu überwinden.
Die chinesische Zentralregierung will nun ihrerseits der Exportabhängigkeit ihrer Wirtschaft mit Milliardeninvestitionen entgegensteuern. Das traditionelle industrielle Kerngebiet der nordöstlichen Provinzen soll technologisch und strukturell erneuert werden. China investiert in den Ausbau der Infrastruktur, in den Gesundheitsbereich, in die Bildung und in die Umwelt. China braucht hierzu dringend das Know-how des Wes tens.
Die Erschließung des chinesischen Marktes mit unserem baden-württembergischen Know-how ist zugleich eine Chance für den heimischen Mittelstand. Die Landesregierung begleitet den Prozess sehr intensiv. Wir bieten unseren Partnerprovinzen Liaoning und Jiangsu Unterstützung vor allem in der Umwelttechnik, beim energieeffizienten Bauen und bei den erneuerbaren Energien an.
Unterstützen können wir aber auch beim Aufbau eines dualen Bildungssystems, bei Fortbildungsmaßnahmen für Führungskräfte der Provinzen sowie bei Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums.
Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich auch an der seit drei Jahren laufenden Veranstaltungsreihe der Bundesregierung unter dem Titel „Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung“. Die Veranstaltungsreihe wurde in Nanjing, der Hauptstadt unserer Partnerprovinz Jiangsu, gestartet und findet nächstes Jahr auf der EXPO 2010 in Schanghai ihren Abschluss.