Protocol of the Session on February 28, 2008

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. November 2007 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2005 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2003 (Nr. 19) – Die Beteiligung des Landes am Projekt FISCUS – Drucksachen 14/2055, 14/2249

Berichterstatter: Abg. Manfred Groh

Hier ist ebenfalls keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2007 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Landesbeteiligung an Unternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien – Drucksachen 14/2095, 14/2352

Berichterstatter: Abg. Ingo Rust

Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Dezember 2007 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 27. März 2007 zur Wirtschaftlichkeit des Projekts NSI in der Landesverwaltung – Drucksachen 14/2203, 14/2354

Berichterstatter: Abg. Manfred Groh

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2007 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 7) – Dienstreisemanagement – Drucksachen 14/2162, 14/2355

Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus

Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 15. Juni und 16. August 2007 – Berichte der Landesregierung zu Beschlüssen des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 11) – Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsunternehmen – Drucksachen 14/1385, 14/1670, 14/2356

Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus

Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 14/2244, 14/2360, 14/2361, 14/2362

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 19 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 14/2340

Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 2. April 2008, um 10:00 Uhr statt.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Osterfest, danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:47 Uhr