Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung Drucksache 13/2029 zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Oktober 2002 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von BadenWürttemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 16) – Haushalts- und Wirtschaftsführung der Forschungsund Materialprüfungsanstalt Baden-Württemberg (Otto-Graf-Institut) – Drucksachen 13/1455, 13/1990
Auch hier ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung Drucksache 13/1990 zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. März 2003 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1995 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1993 (Nr. 9) – Beherbergungs- und Bewirtschaftungsbetrieb der Fachhochschule – Drucksachen 13/1959, 13/1991
Hier ist ebenfalls keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Beschlussempfehlung Drucksache 13/1991 zu. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 13/2014, 13/2015, 13/2016, 13/2017, 13/2018
Gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 13/1968
Auch hier stelle ich gemäß § 96 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Ich werde es der Verwaltung übergeben. Wenn sich jemand findet, dem es gehört, kann er es dort abholen.