Lüdeke von, Klaus-Peter nein
von Stieglitz, Sylvia nein
Fraktionslose Abgeordnete
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Lfd. Nr. 8: Beschlussempfehlungen
Standortprüfung für die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB)
Beschlussempfehlungen Kult und Haupt Drs 16/4176 Antrag der Grünen Drs 16/2839
mehrheitlich gegen Grüne und FDP bei Enthaltung CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 9: Beschlussempfehlung
Spitzensport fördern – Vereinbarung von akademischer sowie beruflicher Bildung und Spitzensport verbessern!
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/4224 Antrag der FDP Drs 16/3282
mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung CDU und Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 10: Beschlussempfehlung
„Brain Waste“ vermeiden – Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen
Beschlussempfehlung WissForsch Drs 16/4248 Antrag der Grünen Drs 16/2442
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum abgelehnt
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlungen
Öffentlichen Beschäftigungssektor endlich evaluieren und bei fehlendem Nachweis positiver Effekte abschaffen!
Beschlussempfehlungen IntArbBSoz und Haupt Drs 16/4249 Antrag der FDP Drs 16/3991
Lfd. Nr. 13: Beschlussempfehlungen
S-Bahneinbehalt für Maßnahmen zu mehr Barrierefreiheit verwenden!
Beschlussempfehlungen StadtVerk und Haupt Drs 16/4253 Antrag der FDP Drs 16/3787
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne auch mit geändertem Berichtsdatum „31. August 2011“ abgelehnt
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Autobahnsanierung mit bestmöglichem Lärmschutz
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/4255 Antrag der Grünen Drs 16/3977
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enthaltung FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 18: Beschlussempfehlung
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/4258 Antrag der FDP Drs 16/3529
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung
Zulässige Höchstgeschwindigkeit an Verkehrsunfallschwerpunkten absenken – Unfallzahlen und Personenschäden minimieren
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/4259 Antrag der Grünen Drs 16/3307
mehrheitlich gegen Grüne auch mit geändertem Berichtsdatum „31. August 2011“ abgelehnt
Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
Endlich mehr Sauberkeit an Bahnanlagen!
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/4260 Antrag der CDU Drs 16/3208
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum „31. August 2011“ abgelehnt
Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung
Alte Bahnverbindung nach Usedom wieder herstellen