Jens Görtz

Ich wollte fragen, ob es dem Senator eigentlich bewusst ist, dass das 400 Euro im Monat pro Unterbringung sind. Ich sage das nur einmal ganz locker, 400 Euro im Monat!

Erst einmal meine Frage, ob es Ihnen bewusst war!

Bis wann gedenken Sie diese Summen zu reduzieren?

Also einen Zeitraum können Sie mir noch nicht benennen?

Ich habe eine Frage, und zwar ein bisschen genereller Art. Mir ist es nicht ganz be

wusst, weshalb die Deputation nicht informiert werden muss, welche gesetzlichen Grundlagen dem entgegenstehen. Mir ist das nicht ganz bewusst geworden, vielleicht können Sie das auch in einer schriftlichen Antwort nachliefern.

Sie haben vorhin gesagt, dass jedenfalls nicht informiert worden ist, und Sie brauchten auch nicht zu informieren.

Ja, wir haben uns da vielleicht falsch verstanden, und zwar meine ich ganz genau nicht den Punkt der Auftragsvergabe, sondern mich interessiert es, wie das aussieht, wenn eine Gesellschaft andere Eigentümer bekommt, weshalb darüber die Deputation nicht informiert werden muss. Das ist meine Frage, es ist also nicht eine Frage der Auftragsvergabe.

Meine Frage ist, wie es auf dem Gebiet eigentlich juristisch aussieht, ist das, wo wir eine fünfzigprozentige Beteiligung haben, oder liegt es darunter, oder ist es einfach eine Ermessensfrage des entsprechenden Senators, wie die Deputationen informiert werden? Mir ist das nicht so klar geworden.

Ich habe nur eine kleine Frage dahin gehend, dass Sie gesagt haben, dass so über den Daumen 15 000 Studenten hier nicht gemeldet seien. Wenn man davon ausgeht, dass sich 10 000 Studenten vielleicht hier melden würden, dann wäre das rein theoretisch eine Summe von 60 Millionen DM. Ich bitte den Senat, einmal da hinterher zu gehen!